Suche nach "recht allgemein"

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AG Frankfurt weist mit Urteil vom 27.09.2013 Filesharing-Klage ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 29.10.2013
Inhalt
  • Hock aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 27.9.2013 für Recht erkannt:1. Die Klage wird abgewiesen
  • -Programmen sowie das Interne allgemein zum Sammeln von Informationen genutzt werden durfte, hingegen Film
  • absoluter Rechte auf Unterlassung in Anspruchgenommen werden, wer - ohne Täter oder Teilnehmer zu
  • sein - in irgendeiner Weise willentlich und adäquat kausal zur Verletzung des geschützten Rechts

Rheinland-Pfalz: Land will acht Marktsonntage ermöglichen

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 29.10.2013

Werbeanzeigen: Abmahnungen wegen Google-Adwords Anzeigen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.10.2013
Inhalt
  • Lieferzeiten und Preiswerbung absieht (dazu folgt noch ein eigener Artikel).Allgemein zur Vorsicht
  • Wissen mitbringen, das man als Laie nicht unterschätzen darf. Wie so oft rächt sich dabei, dass man

Aufgelesen XI – Meinst du noch oder glaubst du schon?

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 25.10.2013

BFH: Spielervermittler arbeiten nicht für Vereine

Max Rand vom 24.10.2013
Inhalt
  • recht widersprüchlich. Rechtlich gesehen soll der Berater nur eine Seite vertreten. Auf der anderen

Bundesregierung: Suspendierung des Limburger Bischofs Tebartz-van Elst

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 23.10.2013

Das Phantomtor: Rechtliche Problematiken

Max Rand vom 22.10.2013
Inhalt
  • Veränderungen beim DFB-Sportgericht führen. Worum geht es eigentlich genau in dem Fall? Wer hat hier Recht
  • es soweit kommt? Der Start: Einspruch erheben In § 13 SpoL steht: „Nach § 17 der Rechts- und

Tarifierung von getrennt verpackten Teilen einer Ware, die gemeinsam gestellt werden

martina heck vom 22.10.2013
Inhalt
  • Bundesfinanzhofes ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in
  • – fehlt. Erst recht gilt dies für die nicht beigefügte HD+-Karte. Diese Karte ermöglicht zwar den Empfang
  • grundsätzlich in Betracht käme. Dem steht jedoch die Allgemeine Vorschrift 2. a) entgegen. Danach gilt jede
  • Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 2. a) nicht aus. Die Allgemeine Vorschrift 1. sieht in S. 2
  • nachstehenden Allgemeinen Vorschriften sind. Es ist also nicht so, dass die Allgemeine Vorschrift 2. a) nur

Höchstbetrag für Sonderausgabenabzug für Internat im Ausland rechtmäßig

martina heck vom 21.10.2013
Inhalt
  • Sonderausgabenabzug für das Schulgeld zu Recht auf 5.000,00 € begrenzt. Nach § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG i. d. F. des
  • anerkannten allgemein bildenden oder berufsbildenden Schul-, Jahrgangs- oder Berufsabschluss führt (Satz 2
  • Recht nicht geboten. Ein verfassungsrechtlicher Anspruch auf einen unbegrenzten Sonderausgabenabzug von
  • erlaubten Ersatzschule sowie einer nach Landesrecht anerkannten allgemein bildenden Ergänzungsschule

Juristenglück VIII: Wenn die Zunge des Juristen bricht

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 20.10.2013