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Werberecht: “Olympische Preise” und “Olympiarabatt” zulässig?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.08.2012
Inhalt
  • im allgemeinen Sprachgebrauch verbreitet ist, etwa zur Verdeutlichung einer (angeblich) besonders
  • Namensschöpfung für eine entsprechende Preisgestaltung. Dabei sag das Gericht, wohl zu Recht, kein
  • ”, “Olympia”, “olympisch”. Hiernach ist es Dritten untersagt, die olympischen Bezeichnungen zur
  • Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen, in der Werbung für Waren oder Dienstleistungen oder als
  • Olympischen Bewegung ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausgenutzt oder beeinträchtigt

Ehemann verhaftet – was ist zu tun?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.08.2012
Titel
  • Ehemann verhaftet – was ist zu tun?
Inhalt
  • konzentrierter Form mitteilen können: Was ist geschehen, welcher Tatvorwurf steht im Raum? Wissen Sie wo Ihr
  • Kragen redet! Wenn Sie nicht wissen, wo ihr Angehöriger gerade ist, wird der Strafverteidiger in
  • helfen wir in strafrechtlichen Notfällen mit kurzen Reaktionszeiten oder vermitteln bei Verhinderung weiter!
  • Ein Schock: Man erlebt mit oder bekommt den Anruf, dass der Ehemann (oder ein sonstiger Angehöriger
  • ) verhaftet wurde. Im Regelfall werden Sie zugleich gebeten, sich “darum zu kümmern” – und stehen

Die Nutzung von Fotos aus Fotodatenbanken auf Facebook-Seiten

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 25.08.2012
Inhalt
  • -Anbieter. Zwar dürften die Facebook-Nutzungsbedingungen in diesem Punkt nach deutschem Recht
  • einräumt, Rechte an den eigenen Fotos an Dritte weiter lizenzieren zu dürfen. Die Rechteeinräumung ist
  • unwirksam sein. Denn kein Nutzer erwartet, dass er über die Nutzungsbedingungen Facebook das Recht
  • natürlich, dass durch die Kunden häufig eine Nutzung in Social-Media-Kanälen beabsichtigt ist. Bevor
  • Ausgangssituation: Bei dem Erwerb von Fotos aus Fotodatenbanken im Internet (zB iStockphoto

Bundesdatenschutzbeauftragter veröffentlicht Datenschutz-Wegweiser für Telearbeit

Dr. Sebastian Kraska vom 24.08.2012
Inhalt
  • Nutzung der vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten IT-Ausstattung ist nicht zulässig. Private Hard- und
  • Datenschutzaufsichtsbehörde zum Telearbeitsplatz und dessen IT-Einrichtungen zu Kontrollzwecken unter
  • erforderlich, sichere Anbindung eines lokalen Druckers in unmittelbarer Nähe des Arbeitsplatzes mit
  • Protokollierung von häuslichen Druckvorgängen. Keine private Nutzung der beruflich zur Verfügung gestellten IT
  • : Verantwortlichkeiten im Umgang mit personenbezogenen Daten sind umfassend vertraglich festzulegen. Eine private

Abgemahnte aufgepaßt! Der Internet-Pranger für Filesharer droht!

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 24.08.2012

Abmahnung wegen Amazon-Angebot – Abmahngefahr bei Anschluss an fremde Angebote

Dr. Sven Mühlberger vom 24.08.2012
Inhalt
  • vorbeugen will. Das Anhängen an Angebote anderer Verkäufer ist nur erlaubt, wenn eben [...]

Abmahnung Michael – Michael Jackson Waldorf Frommer

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.08.2012
Inhalt
  • GmbH macht im Wege einer Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer einen urheberrechtlichen
  • pauschaler Vergleichsbetrag gefordert.Ebenso wird seitens der Kanzlei Waldorf Frommer in der Abmahnung
  • dazu aufgefordert, die der Abmahnung im Entwurf beiliegende strafbewehrte Unterlassungserklärung
  • Kanzlei Waldorf Frommer soll es unterlassen werden, das Werk „Michael – Michael Jackson“ im Internet
  • öffentlich zugänglich zu machen.Aufgrund dieses erheblichen Risikos können wir in diesem Fall nicht

Abmahnung DYMO Label Writer durch DLA PIPER

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.08.2012
Inhalt
  • Unterlassungserklärung) zusammen mit zufriedenstellenden Vorschlägen im Hinblick auf eine Entschädigung
  • die in Brüssel, Belgien, ansässige Kanzlei DLA PIPER UK, LLP, vor.Der Empfänger der Abmahnung wird
  • Druckern und den dazugehörigen besonderen Etiketten, die in diesen Druckern zur Anwendung kommen, handele
  • des in der EU und weltweit sehr bekannten Markenzeichens DYMO, halte. Anschließend wird dem
  • Verwendung in LABELWRITER-Druckern auf eBay zum Verkauf angeboten worden seien, ohne dass eine

EEG aktuell: "PV-Novelle" im Bundesgesetzblatt verkündet / Änderungen im Überblick

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 23.08.2012
Titel
  • EEG aktuell: "PV-Novelle" im Bundesgesetzblatt verkündet / Änderungen im Überblick
Inhalt
  • Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien“ vom 17. August 2012 (sog. PV-Novelle) ist heute im
  • Bundesgesetzblatt verkündet worden (BGBl. I S. 1754). Es tritt damit rückwirkend zum 1. April 2012 in...

Abmahnung des Herrn David Librowski durch Kanzlei Nicolas Absenger

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.08.2012
Inhalt
  • „konsolen-24“.Von den Abmahnungen des Herrn David Librowski ist ein Händler betroffen, der auf der
  • Handelsplattform eBay Computerspiele verkauft. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die
  • Streitwert wird durch die Kanzlei des Herrn David Librowski mit 25.000 € angegeben. Hieraus
  • resultieren Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 911,80 €.In dem uns vorliegenden Fall können wir nicht anraten
  • die mit der Abmahnung des Herrn David Librowski durch die Kanzlei Nicolas Absenger übersandte

Abmahnung Malibu Media LLC x-art brooklyn evening at home part

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.08.2012
Titel
  • Abmahnung Malibu Media LLC x-art brooklyn evening at home part
Inhalt
  • . Uploads des Filmes„x-art brooklyn evening at home part 2“über sog. Filesharing - Tauschbörsen im Internet
  • unterlassen werden, den Film „x-art brooklyn evening at home part 2“ im Internet öffentlich
  • Abmahnungen an dem Werk „x-art brooklyn evening at home part 2“ aussprechen.In dem Abmahnschreiben der
  • Unterlassungsanspruch geltend gemacht. Zudem lässt die Firma Malibu Media LLC in der Abmahnung dazu auffordern, die dem
  • der U + C Rechtsanwälte beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung der Malibu Media LLC ist

Abmahnung Malibu Media LLC Happy Couple

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.08.2012
Inhalt
  • “über sog. Filesharing - Tauschbörsen im Internet (bspw. eDonkey, eMule, Kazaa, Bearshare, BitTorent
  • Media LLC in der Abmahnung dazu auffordern, die dem Abmahnschreiben beigefügte strafbewehrte
  • „Unterlassungserklärung“ der Rechtsanwälte Urmann + Collegen soll es unterlassen werden, den Film „Happy Couple“ im
  • der Malibu Media LLC ist unseres Erachtens viel zu weit gefasst und geht damit erheblich über das
  • „Massenabmahnung“ abzutun. Eine solche Haltung kann erhebliche finanzielle Folgen mit sich bringen.

Abmahnung Malibu Media LLC Dream Come True

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.08.2012
Inhalt
  • Come True“über sog. Filesharing - Tauschbörsen im Internet (bspw. eDonkey, eMule, Kazaa, Bearshare
  • Malibu Media LLC in der Abmahnung dazu auffordern, die dem Abmahnschreiben beigefügte strafbewehrte
  • True“ im Internet öffentlich zugänglich zu machen.Ferner sieht die durch die U + C Rechtsanwälte
  • Unterlassungserklärung der Malibu Media LLC ist unseres Erachtens viel zu weit gefasst und geht damit erheblich über
  • unberechtigte „Massenabmahnung“ abzutun. Eine solche Haltung kann erhebliche finanzielle Folgen mit sich bringen.

Abmahnung My First Lesbian Experience Vol. 1

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.08.2012
Inhalt
  • First Lesbian Experience Vol. 1" über sog. Filesharing - Tauschbörsen im Internet (bspw. eDonkey
  • , eMule, Kazaa, Bearshare, BitTorent, etc.) macht Firma LFP Video Group im Wege der Abmahnung der
  • lässt mit der Abmahnung dazu auffordern, die der Abmahnung beigefügte strafbewehrte
  • gemacht.Wir können jedenfalls in diesem Fall nicht empfehlen, die der Abmahnung beiliegende
  • " oder unberechtigte „Massenabmahnung" abzutun. Eine solche Haltung kann erhebliche finanzielle Folgen mit sich bringen.

Abmahnung Teacher's Got A Tight Pussy 4 Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.08.2012
Inhalt
  • 4“ urheberrechtliche Abmahnungen aussprechen. In dem Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Negele
  • Filmwerkes „Teacher's Got A Tight Pussy 4“ über sog. Filesharing - Tauschbörsen im Internet (bspw. eDonkey
  • Management & Consulting Ltd. im Wege der Abmahnung der Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Beller
  • werden.Wir können jedenfalls in diesem Fall nicht empfehlen, die dem Abmahnschreiben beiliegende
  • . Eine solche Haltung kann erhebliche finanzielle Folgen mit sich bringen.