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“Porno Pranger”: Was können Betroffene tun? (Update)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.08.2012
Inhalt
  • überhaupt kommt und (b) wer oder was dann drauf stehen wird. Update: Aktuell ist nicht mit einer
  • Verfügung probieren wird. Mehr ist dazu nicht zu sagen. Wir sprechen im September dann weiter darüber. Zumindest das scheint sicher.
  • Es ist soweit: Heute wurde ich erstmals gefragt, was Betroffene tun können, wenn Sie sich auf der
  • vielthematisierten “Porno-Pranger”-Liste wiederfinden. Meine Antwort ist einfach: Abwarten, ob Sie
  • Auflistung von Privatpersonen in diesem Fall rechtlich ohne Grundlage wäre. Wer als Verbraucher, als

Aufpassen: Kanzlei HWK mahnt Impressumsverstöße auf Facebook namens Binary Services GmbH ab

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.08.2012
Inhalt
  • zusammenfassen kann mit: Wer kein Impressum bei Facebook in seiner geschäftlichen Präsenz führt, darf sich über
  • in Ruhe erklären und sehen Sie dann weiter. Nach meinem jetzigen Eindruck ist diese Abmahn-Aktion
  • Unterlassungserklärung zu unterschreiben In der Sache bleibt es bei meinen bisherigen Ausführungen, die man
  • man beachten muss. I. Rechtsmissbrauch? Inzwischen scheint klar zu sein, dass hier in erheblichem
  • ! Vielmehr bedarf es – das hatte ich schon mehrfach klargestellt – weiterer Umstände. In diesem Fall macht

Urteile: Webseiten können urheberrechtlich geschützt sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.08.2012
Inhalt
  • Beratung! (Bildnachweis zum in diesem Artikel, oben rechts, verwendeten Bild: © senoldo – Fotolia.com)
  • steckt hier im Detail und ist im Zweifelsfall jedes Mal eine Gratwanderung. Hinsichtlich einzelner
  • im Rahmen einer Suchmaschinenoptimierung (SEO) kann mit dem OLG Rostock (2 W 12/07, ebenso LG Köln
  • EUGH (C-393/09). Dies, wenn die Eingabemaske in einer besonderen Form gestaltet ist und etwa ein
  • Das OLG Celle (13 W 17/12) hatte sich mit dem urheberrechtlichen Schutz von Webseiten (genauer

Bis(s) zur Abmahnung: „Eclipse – Bis(s) zum Abendrot“, Tele München Fernseh GmbH + Co ...

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 29.08.2012
Inhalt
  • Jahre alt ist. Dies ist deshalb wichtig, da das OLG Köln in einem Beschluss vom 27.12.2010
  • ) zum Abendrot“ ist deutlich älter, dürfte also nicht mehr in der „gewerbliches Ausmaß“ begründenden
  • Teenie-Vampir-Genre war genau wie seine Vorgänger in Buch-  oder Filmformat bei Jung und Alt
  • gleichermaßen beliebt. Von einer entsprechend hohen Verbreitung illegaler Kopien im Internet kann deshalb
  • ausgegangen werden. Die Konsequenz sind Abmahnungen, wie in diesem Fall von Waldorf Frommer. Doch

Wir werden Ihnen kündigen müssen…halt, wir brauchen Sie noch…wir kündigen Ihnen jetzt doch

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 29.08.2012
Inhalt
  • recht. In einer Klinik in Sachsen hatte er 1998 zunächst seine Ausbildung beendet und war danach auf
  • Landesarbeitsgericht (LAG) in Chemnitz mit einem am Montag, 27.08.2012, veröffentlichten Urteil vom
  • Krankenpfleger. Mit Erfolg: Die Kündigung ist unwirksam, urteilte das LAG. Das Unternehmen habe schon
  • eine Vollzeitstelle in der Intensivstation übernommen worden. Am 11.02.2011 teilte ihm die
  • Klinikleitung mit, er müsse mit seiner Kündigung zum 31.03.2011 rechnen. Der Krankenpfleger schaute sich um und

Wir werden Ihnen kündigen müssen…halt, wir brauchen Sie noch…wir kündigen Ihnen jetzt doch

Thorsten Blaufelder vom 29.08.2012
Inhalt
  • recht. In einer Klinik in Sachsen hatte er 1998 zunächst seine Ausbildung beendet und war danach auf
  • Landesarbeitsgericht (LAG) in Chemnitz mit einem am Montag, 27.08.2012, veröffentlichten Urteil vom
  • Krankenpfleger. Mit Erfolg: Die Kündigung ist unwirksam, urteilte das LAG. Das Unternehmen habe schon
  • eine Vollzeitstelle in der Intensivstation übernommen worden. Am 11.02.2011 teilte ihm die
  • Klinikleitung mit, er müsse mit seiner Kündigung zum 31.03.2011 rechnen. Der Krankenpfleger schaute sich um und

Widerrufsbelehrung: Wer zweimal belehrt, belehrt falsch!

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 29.08.2012
Inhalt
  • Ein Unternehmer hatte in seinem Onlineshop eine Widerrufsbelehrung dargestellt. Diese befand sich
  • nicht nur in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sondern noch an einer zweiten Stelle. Nach [...]

Gegen Urlaubsfrust: Anschlussflug auch ohne Reisegepäck!

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 29.08.2012
Inhalt
  • Die meisten Urlauber kommen in diesen Tagen zurück (zumindest hier in Sachsen-Anhalt) und werden
  • viel zu berichten haben. Der ein oder andere wird aber auch Frust schieben, weil irgendwas im [...]

Kurzes Urteil, langer Prozess, echt diskriminiert?

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 28.08.2012
Titel
  • Kurzes Urteil, langer Prozess, echt diskriminiert?
Inhalt
  • nicht gekürzt – lediglich: Die Berufung ist unbegründet. Das Arbeitsgericht hat die Klage zu Recht
  • wird nicht eingestellt. Er ist allerdings Jahrgang 1956. In der Stellenanzeige wurden 25-35 Jahre alte
  • gleich hier veröffentlichen. Ja wirklich: Es ist das möglicherweise kürzeste Urteil des LAG in
  • Bewerbers, befindet er sich nicht in einer vergleichbaren Situation mit dem Bewerber, der den Vorzug
  • sind. Es kann daher dahinstehen, ob der Kläger – wie von ihm in der Berufungsinstanz im Einzelnen

Geschwindigkeitsverstoss: Wo gilt einschränkendes Zusatzzeichen bei mehreren Schildern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.08.2012
Inhalt
  • , etwa dieses hier? Die StVO sagt im §39 III StVo dazu: Sie sind in der Regel unmittelbar unter dem
  • Anwendungsbereich eines Verkehrsschildes einschränken (Beispiel siehe hier). Was ist aber, wenn sich zwei
  • Verkehrszeichen, auf das sie sich beziehen, angebracht. Nun, auch wenn dort “in der Regel” steht
  • , ist erst einmal davon auszugehen, dass es sich nur auf das unmittelbar darüber befindliche Schild
  • ”) ist nicht erfasst. Aber: Wer nun zu schnell fährt und “erwischt” wird, darf auf Milde hoffen: Ein

Überhöhte Abschleppkosten durch Parkraumbewirtschafter zurückfordern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.08.2012
Inhalt
  • Und wieder einmal hat sich der Bundesgerichtshof mit “Parkraumbewirtschaftern” beschäftigt und eine
  • inhaltlich richtige Entscheidung getroffen, die in Zukunft berücksichtigt werden will: Es geht um
  • abschleppen und dafür Kosten verlangen. Typisches Beispiel ist der Supermarkt-Parkplatz von dem aus
  • der BGH schon früher entschieden (dazu hier bei uns). Inzwischen steht mit dem BGH auch ein
  • brauchbarer Rahmen fest, in welcher Höhe Kosten anfallen können (dazu hier bei uns). Letztlich werden die

EuGH Adword Interflora

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 28.08.2012
Inhalt
  • In einer Reihe von Entscheidungen musste sich der EUGH mit der Werbung unter Verwendung einer Marke als AdWord beschäftigen. Dabei sind alle [...]

Abmahnung Markenrecht: Virus Sportartikel GmbH lässt durch Reed Smith LLP Verletzungen der ...

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 28.08.2012
Inhalt
  • reicht aus, wenn innerhalb von 5 Jahren ab Eintragung im Markenregister die
  • der uns vorliegenden Abmahnung ist eine erst im Juli 2011 von der Virus Sportartikel GmbH europaweit
  • Abmahnung an einen Händler für Inline-Skates vor. Betroffen sind also offenbar in erster Linie Händler
  • , die Inline-Skates bzw. Rollschuhe mit einer Produktbezeichnungen "Virus" anbieten. Ob auch
  • Privatpersonen, die solche Inline-Skates im Internet zum Verkauf anbieten, von Virus Sportartikel GmbH

BGH zum künstlerischen Zitat: Urheberrecht bei Mashups und Collagen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.08.2012
Inhalt
  • ist.” Was heisst das? Ich habe in der Vergangenheit, noch kurz vor dieser Entscheidung, u.a. einen
  • hier ist der Richter bekanntlich nach §286 ZPO in seiner Würdigung frei, solange er nicht
  • Gestaltung ist, in der Eindrücke, Erfahrungen und Phantasien des Autors zum Ausdruck kommen, wobei als
  • Der Bundesgerichtshof (I ZR 212/10, “blühende Landschaften”) konnte sich mit dem Zitatrecht bei
  • Sprachwerken hat. Aber es gibt einen Haken: Für die Annahme eines Kunstwerks sind mit dem BGH

Fallstrick Unterlassungserklärung: Vertragsstrafe durch Linksetzung?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.08.2012
Inhalt
  • I (7 O 17580/10) recht, denn zum einen profitiert der Unterlassungsschuldner hier von einer
  • In der Sache etwas speziellerer Natur war ein vorgeworfener Rechtsverstoß wegen dem eine
  • ) Partner-Unternehmen weiterleiten, die weiterhin mit dem Patent werben. Dabei haben die optisch ähnlich
  • : Mit einer vernünftig eng formulierten Unterlassungserklärung wäre das nicht passiert. Die goldene
  • Regel, die immer noch nicht selbstverständlich ist, lautet: So viel wie nötig, so wenig wie möglich