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Datenschutz: Vorratsdatenspeicherung durch Domain-Name-Registrare?

Dr. Sebastian Kraska vom 04.09.2012
Inhalt
  • jeweiligen anwendbaren Rechts. Im Lichte des europäischen Datenschutzverständnisses erscheint eine
  • ihrer Kunden zukünftig auf Vorrat speichern könnten. Diese Entwicklung ist in vielerlei Hinsicht
  • mittlerweile im Verzug mit der Umsetzung der Richtlinie, da seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts
  • Umsetzungsversuche mehr unternommen worden sind. In Berlin muss man sich demnach auch und wieder mit
  • Recht vorbei zu einer Vorratsdatenspeicherung für hoheitliche Strafverfolgungszwecke verpflichten

Ruhen der Approbation (Verstoß gegen BtMG)

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 04.09.2012
Inhalt
  • Substitutionstherapie (Take-Home-Vergabe) mit Betäubungsmitteln. Ihm wurde vorgeworfen, in mehreren
  • , dass die Anordnung im Interesse der Allgemeinheit und zum Schutz von Patienten geboten ist; nicht
  • mit Urteil vom 24.04.2012, dass der Verdacht des strafrechtlichen Verhaltens ausreicht, um ein
  • niedergelassenen Arzt in Bonn hatte die Staatsanwaltschaft vorgeworfen, in mehreren Fällen gegen das
  • Betäubungsmittelgesetz verstoßen zu haben. Der Arzt versorgte hauptsächlich Suchtpatienten im Rahmen einer

BGH: Keine Sonderkündigungsrecht eines DSL-Anschlusses bei Umzug

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.09.2012
Inhalt
  • Auch wenn die Begründung nichts neues ist: Im Ergebnis hat mich die Entscheidung dann doch
  • laufenden DSL-Vertrag ist. Dabei geht es um den Fall, dass jemand einen Vertrag mit Laufzeit hat und
  • man meinen. Nicht aber mit dem BGH. Und so seltsam es klingt: Das Argument der Entscheidung ist
  • . Das ist nichts, was man mit einer ordentlichen Rückabwicklung, ggfs. mit einer genau ausgerechneten
  • Geschäftsgrundlage lehnt der BGH ab mit den Worten: Auch bei Anwendung des § 313 BGB ist zu beachten, dass

Phishing 3.0 - oder doch eher 1.0?

Sebastian Dosch vom 03.09.2012
Inhalt
  • Medienbruch! schreit laut der kleine Mann in meinem Ohr.Phishing, das war bisher doch rein

E-Bike von der Krankenkasse?

Thorsten Blaufelder vom 03.09.2012
Inhalt
  • heute 53-jährige Klägerin leidet an Arthrose in ihren Kniegelenken; rechts wurde bereits eine
  • Die gesetzlichen Krankenkassen müssen kein Fahrrad mit Hilfsmotor bezahlen. Auch wenn der Arzt das
  • sogenannte E-Bike für eine gute Sache hält, bleibt es ein privates Vergnügen, heißt es in einem
  • sichern, empfahl ihr Orthopäde ein Fahrrad mit Hilfsmotor. Die Krankenkasse wollte dies freilich
  • für kranke und behinderte Menschen hergestellt. Sie seien im Fahrradhandel von jedem zu kaufen und

E-Bike von der Krankenkasse?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 03.09.2012
Inhalt
  • heute 53-jährige Klägerin leidet an Arthrose in ihren Kniegelenken; rechts wurde bereits eine
  • Die gesetzlichen Krankenkassen müssen kein Fahrrad mit Hilfsmotor bezahlen. Auch wenn der Arzt das
  • sogenannte E-Bike für eine gute Sache hält, bleibt es ein privates Vergnügen, heißt es in einem
  • sichern, empfahl ihr Orthopäde ein Fahrrad mit Hilfsmotor. Die Krankenkasse wollte dies freilich
  • für kranke und behinderte Menschen hergestellt. Sie seien im Fahrradhandel von jedem zu kaufen und

RA Marcus Dury LL.M. im "Deutschen Handwerksblatt" zu Online-Piraten

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 03.09.2012
Titel
  • RA Marcus Dury LL.M. im "Deutschen Handwerksblatt" zu Online-Piraten
Inhalt
  • Mitbewerber wurde am 09. Juni 2011 im "Deutschen Handwerksblatt" veröffentlicht.   Problematisch ist
  • Ein Interview mit RA Marcus Dury LL.M über die unrechtmäßige Nutzung von Fotos und Texten durch
  • kann. Hierduch kann sich das eigene Ranking in der Suchmaschine verschlechtern.   In dem Artikel

Rechnungen der DTE Europayment für Mein-branchenverzeichnis.info

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.09.2012
Inhalt
  • aufgelöst wurde. Auch vor dem Hintergrund ist dann als nächstes zu fragen, mit welcher Berechtigung
  • Ein kurzer Hinweis in Sachen “Mein-branchenverzeichnis.info”: Hier verschickt nach Ausfüllen des
  • -Rechtsprechung (siehe hier) übersteht. Zu sehen ist nämlich als erstes folgendes: Bei dem

Datenschutzbehörde verbietet Internetpranger

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 03.09.2012
Inhalt
  • Nachdem wir in der letzten Woche an dieser Stelle berichten konnten, dass das Landgericht Essen den

“Innovativer Datenschutz”: Fachbuch zu aktuellen Datenschutz-Themen

Dr. Sebastian Kraska vom 03.09.2012
Inhalt
  • Wolfenstetter greifen gemeinsam mit einer Reihe von Fachautoren in Einzelbeiträgen aktuelle technische
  • -zellularen Systemen Frank Wagner: Datenschutz in Connected Homes Alexander Duisberg: Datenschutz im
  • Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • Unter dem Titel “Innovativer Datenschutz” erscheint in Kürze ein lesenswertes Datenschutz-Fachbuch
  • nachlaufender datenschutzrechtlicher Regulierung andererseits. Die Fachbeiträge im Einzelnen: Martin Rost

Die Datenwoche im Datenschutz (KW35 2012)

Dr. Sebastian Kraska vom 02.09.2012
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW35 2012)
Inhalt
  • wird vorerst nicht im Internet veröffentlicht. Das teilte die Kanzlei selbst mit. Grund ist die
  • Ansicht gegen geltendes Recht, weil Nutzer-Daten an Facebook weitergegeben werden, verbreitet ndr.de
  • Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein
  • nachschauen. Erstmals hat der seit Jahren in Sachen Datenschutz engagierte Verein Foebud die Verleihung der
  • “Oscars für Datenkranken” in voller Länge und in HD-Qualität ins Netz gestellt. Den Livestream hat

Strafbare Körperverletzung beim Stechen von Ohrlöchern an Minderjährigen?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.09.2012
Inhalt
  • Frage steht im Raum: Strafbarkeit oder nicht? Eine sehr kurze Analyse als erste Stellungnahme
  • . Körperverletzung ist, wenn jemand eine andere Person körperlich mißhandelt oder an der Gesundheit schädigt 1
  • . “Körperliche Mißhandlung Körperliche Mißhandlung ist dann gegeben, “wenn jemand ursächlich
  • geworden ist dafür, daß das körperliche Wohlbefinden eines anderen ohne dessen Willen mehr als bloß
  • unerheblich beeinträchtigt worden ist” (SK-Rudolphi, §223, Rn.4). An dieser Stelle ich m.E. bereits der

Oppenhoff & Partner wählt LEXolution.KMS von STP

Rechtsanwalt hans lecker vom 02.09.2012
Inhalt
  • gegründet und ist heute mit fast 100 Mitarbeitern der drittgrößte Anbieter für Kanzlei-Software in
  • arbeiten kann. Für Oppenhoff & Partner, eine führende unabhängige Kanzlei mit Sitz in Köln, war dieses
  • großen Kanzleien unverzichtbare Kollisionsprüfung in Eigenregie entwickelt werden – mit
  • arbeitet in Workshops an der Produktentwicklung mit. Und das nicht nur auf rein fachlicher Ebene. So
  • Unternehmen umfassend im Wirtschafts- und Steuerrecht. „Denken wie Unternehmer, handeln als Anwalt“ ist

Übernahme von Fakten aus Habilitationsschrift stellt keine Urheberrechtsverletzung dar

Dr. Sven Mühlberger vom 01.09.2012
Inhalt
  • Inhalt einer Habilitationsschrift sei nicht per se schutzfähig. Dies gelte erst recht, [...]
  • In einem aktuellen Urteil hat das OLG Frankfurt am Main entschieden, dass Fakten von Dritten für

U+C-Filesharing-Gegnerliste: BayLDA stoppt Veröffentlichung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 01.09.2012
Inhalt
  • 01.09.2012 eine “Gegnerliste” mit zahlungsunwilligen Empfängern einer Filesharing-Abmahnung ins Netz zu