Suche nach "frankfurt"

Ergebnisse 4492

Seite 82 von 300

Die un­wirk­same Unter­zeich­nung des Ur­teils durch den Richter

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 21.01.2018
Inhalt
  • Mit Beschluss vom 3.01.2018 (2 Ss OWi 133/17) hat das OLG Frankfurt das Urteil des Amtsgerichts
  • StVO hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main — Senat für Bußgeldsachen — durch den Einzelrichter auf [...]

Domainname vs Unternehmenskennzeichen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.01.2017
Inhalt
  • Das OLG Frankfurt am Main hat in seiner Entscheidung noch einmal bestätigt, dass ein
  • Landgericht Frankfurt hat den Beklagten daraufhin zur Löschung des Domainnamens aus dem...

Werbung für Leistungen als "Datenschutzbeauftragter"

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.09.2015
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 28.11.2008 unter
  • , stelle eine unsachliche Einflussnahme und Irreführung dar.Damit hat das OLG Frankfurt am Main die

Gesamteindruck ist bei Produktnachahmungen ausschlaggebend

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.07.2015
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat entschieden, dass eine Handtasche auch dann eine
  • die Rechte der Hersteller des Originals bedeuten (OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 11.06.2015, Az. 6

Noch­mals Be­währ­ung bei Tat während laufen­der Be­währ­ung?

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 21.05.2015
Inhalt
  • OLG Frankfurt (1 Ss 323/14) Ausführungen zu den erforderlichen Darlegungen im tatrichterlichen Urteil
  • angefochtene Urteil des Landgerichts Frankfurt mit der maßgeblichen Begründung aufgehoben, dass mit der vom

Portwein muss aus Portugal kommen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.09.2015
Inhalt
  • , welche von den Herstellern eingehalten werden müssen. Dies bekam vor dem Landgericht Frankfurt am
  • Bezeichnung "Portwein" für den nicht aus Portugal stammenden Wein als unzulässig.Das LG Frankfurt

Marke darf während Verfahren veräußert werden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.02.2015
Inhalt
  • betreffenden Marke zulässig. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt im Zusammenhang mit einem Streit um
  • die Bekleidungsmarke SAM bestätigt (OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 27.11.2014, AZ.: 6 U 239/13). Im

Versand von jugendgefährdenden Bildträgern

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.10.2014
Inhalt
  • Alterskontrolle grundsätzlich wettbewerbswidrig. Dies stellte das OLG Frankfurt am Main in einem Urteil vom
  • erstinstanzliche Entscheidung des LG Frankfurt am Main zurück. Beide Parteien waren im Vorfeld des

Uber-Fahrer risikiert Ordnungsgeld oder Haft

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.09.2014
Inhalt
  • Servicegesellschaft für Taxizentralen vor dem Landgericht Frankfurt eine einstweilige Verfügung gegen das
  • Taxifahrten anzunehmen (Landgericht Frankfurt, Beschluss vom 8. September 2014, Az. 2-06 O 318/14).Das US

Kein Pfand für SIM-Karten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.03.2014
Inhalt
  • Mobilfunkrechnungen auf Papier sind grundsätzlich unzulässig. Dies stellte das OLG Frankfurt in einem Berufungsurteil
  • LG Frankfurt dieses die Zulässigkeit einer Inhaltskontrolle in Hinblick auf die...

Keine Rubbellose in der Apotheke

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 30.08.2014
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. beurteilt im Zusammenhang mit dem Verkauf von Rx
  • Grundausrichtung hatte das OLG Frankfurt a. M. im Juli 2014 zweitinstanzlich in einem Fall zu...

Kostentragung bei einstweiliger Verfügung ohne Abmahnung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.08.2014
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 10.07.2014 unter
  • wurde das Urteil der Vorinstanz (Landgericht Frankfurt am Main) geändert und die einstweilige

Leiharbeitnehmer dürfen nicht Parksünder kontrollieren

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 21.01.2020
Inhalt
  • ) Frankfurt am Main in einem am Montag, 20.01.2020, veröffentlichten Beschluss (AZ: 2 Ss-Owi 963/18). Die
  • € wegen Falschparkens in Frankfurt am Main aufgebrummt. Der Parkverstoß wurde von einem von der
  • Hessische Innenministerium auf Nachfrage mitgeteilt, dass zur Kontrolle des ruhenden Verkehrs in Frankfurt
  • Hilfspolizeibeamtinnen und -beamten bestellt. Allein 2018 wurden in Frankfurt von Leihkräften über 700.000
  • hatte das OLG Frankfurt am Main entschieden, dass private Dienstleister in den Kommunen keine

StGH Hessen - e gesamt 3.354

Staatsgerichtshof des Landes Hessen vom 11.12.2006
Inhalt
  • Das Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main vom 24. November 2005 - 33 C 2894/05-26 - und der
  • Beschluss des Amtsgerichts Frankfurt am Main vom 7. Dezember 2005 - 33 C 2894/05-26 - verletzen die
  • worden ist. Das Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main vom 24. November 2005 - 33 C 2894/05-26 - und
  • der Beschluss des Amtsgerichts Frankfurt am Main vom 7. Dezember 2005 - 33 C 2894/05-26 - werden
  • insoweit für kraftlos erklärt. Die Sache wird an das Amtsgericht Frankfurt am Main zurückverwiesen

LuftVODV 145

Hundertfünfundvierzigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrsflughafen Frankfurt-Hahn)