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Anlage 2 TierSeuchSchBMV

(zu § 6 Abs. 1) *Fe Anforderungen an Transportmittel und -behältnisse */
Inhalt
  • Kaninchen Transportmittel und -behältnisse müssen so beschaffen sein, dass tierische Abgä
  • Transportmittel und -behältnisse müssen sauber, desinfiziert und so beschaffen sein, dass
  • herausfallen können. 2.2 Eintagsküken 1. Transportbehältnisse müssen
  • . Transportmittel und -behältnisse müssen so beschaffen sein, dass tierische Abgänge und
  • Transportmittel und -behältnisse müssen sauber, desinfiziert und so beschaffen sein, dass

§ 53a StVZO 2012

Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage, Warnweste
Inhalt
  • (1) Warndreiecke und Warnleuchten müssen tragbar, standsicher und so beschaffen sein, dass
  • sie bei Gebrauch auf ausreichende Entfernung erkennbar sind. Warndreiecke müssen rü
  • ;ckstrahlend sein; Warnleuchten müssen gelbes Blinklicht abstrahlen, von der Lichtanlage des Fahrzeugs
  • unabhängig sein und eine ausreichende Brenndauer haben. Warnwesten müssen der Norm DIN EN
  • Warneinrichtungen müssen in betriebsfertigem Zustand sein.(2) In Kraftfahrzeugen mit Ausnahme von

§ 18 AO 1977

Gesonderte Feststellungen
Inhalt
  • Mineralgewinnungsrechten das Finanzamt, in dessen Bezirk der Betrieb, das Grundstück, das
  • ;ftsleitung im Geltungsbereich dieses Gesetzes das Finanzamt, in dessen Bezirk sich die Geschäftsleitung
  • das Finanzamt, in dessen Bezirk eine Betriebstätte - bei mehreren Betriebstätten die
  • ;ndiger Arbeit das Finanzamt, von dessen Bezirk aus die Tätigkeit vorwiegend ausgeübt wird
  • Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a gesondert festgestellt werden, a)das Finanzamt, von dessen

Ein Kuss für 2.000,00 €

Thorsten Blaufelder vom 15.03.2013
Inhalt
  • kussfreudigen Musiklehrers als unbegründet verworfen. Der 49-Jährige aus Essen hatte an einer Musikschule
  • Amtsgericht Essen sahen darin keine Harmlosigkeit. Das Amtsgericht verurteilte den Gitarrenlehrer

Gebäude-Außentür einer Kantine Grenze für Unfallversicherungsschutz

Thorsten Blaufelder vom 23.12.2013
Inhalt
  • Gehen Arbeitnehmer in der Mittagspause auswärts essen, stehen sie innerhalb des Kantinengebäudes
  • Kantine gab, ging sie in ihrer Mittagspause im benachbarten Gebäude einer Sparkasse essen. Als sie auf

Landessozialgerichte uneins über Hartz IV für Behinderte

Thorsten Blaufelder vom 20.05.2014
Inhalt
  • jedenfalls das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen in Essen in einem kürzlich
  • aber niemand aufkommen. Wie nun das LSG Essen entschied, muss aber das Jobcenter weiterhin

Gebäude-Außentür einer Kantine Grenze für Unfallversicherungsschutz

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 23.12.2013
Inhalt
  • Gehen Arbeitnehmer in der Mittagspause auswärts essen, stehen sie innerhalb des Kantinengebäudes
  • Kantine gab, ging sie in ihrer Mittagspause im benachbarten Gebäude einer Sparkasse essen. Als sie auf

§ 10 HeimMindBauV

Sanitäre Anlagen
Inhalt
  • (1) Badewannen und Duschen in Gemeinschaftsanlagen müssen bei ihrer Benutzung einen
  • ) Badewannen, Duschen und Spülaborte müssen mit Haltegriffen versehen sein.(4) In Einrichtungen mit
  • Rollstuhlbenutzern müssen für diese Personen geeignete sanitäre Anlagen in ausreichender Zahl vorhanden sein.

§ 41 SprengV 1

Inhalt
  • dessen Nähe leicht erreichbar und sicher aufzubewahren. Der zur Führung des Verzeichnisses
  • die Angaben nach § 42 Abs. 3 und 4 hervorgehen müssen, wenn die vorläufigen

§ 30 MitbestGWO 3 2002

Bekanntmachung über die Abstimmung für den Wahlvorschlag der leitenden Angestellten
Inhalt
  • .bei börsennotierten Unternehmen, dass das Nachrücken eines Ersatzmitglieds, dessen Wahl
  • müssen.(2) Der Hauptwahlvorstand kann die Bekanntmachungen nach Absatz 1, § 13 und §

§ 30 MitbestGWO 2 2002

Bekanntmachung über die Abstimmung für den Wahlvorschlag der leitenden Angestellten
Inhalt
  • werden;11.bei börsennotierten Unternehmen, dass das Nachrücken eines Ersatzmitglieds, dessen
  • Unternehmenswahlvorstand eingehen müssen.(2) Der Unternehmenswahlvorstand kann die Bekanntmachungen

§ 21a ArbZG

Beschäftigung im Straßentransport
Inhalt
  • Zeitraum und dessen voraussichtliche Dauer im Voraus, spätestens unmittelbar vor Beginn des
  • aufnehmen zu können, ohne sich an seinem Arbeitsplatz aufhalten zu müssen; 3.für

§ 11 AtG

Ermächtigungsvorschriften (Genehmigung, Anzeige, allgemeine Zulassung)
Inhalt
  • Vorschriften des Kreislaufwirtschaftsgesetzes oder den auf dessen Grundlage oder auf der Grundlage des
  • Durchsetzung von Beschlüssen internationaler Organisationen, deren Mitglied die Bundesrepublik

§ 37 BeamtStG

Verschwiegenheitspflicht
Inhalt
  • Genehmigung nur mit dessen Zustimmung erteilt werden. Durch Landesrecht kann bestimmt werden, dass an die
  • üssen des Deutschen Bundestages oder der Volksvertretung eines Landes einer Nachprüfung

§ 5 KosmetikV

Kennzeichnung
Inhalt
  • Tierversuche für das kosmetische Mittel, einschließlich dessen Muster sowie deren
  • ;nden nicht möglich, so müssen die Bestandteile auf einer Packungsbeilage, einem beigef