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Das Ende der Branchenbuch-Abzocke? OLG Düsseldorf verbietet Irreführung!

Sebastian Dosch vom 14.02.2012

Die Filesharing-Jahresstatistik 2011 ist da.

Sebastian Dosch vom 13.02.2012
Inhalt
  • sich gegen den "Abmahnwahn" wenden, das sind: Initiative Abmahnwahn-Dreipage, Verein zur Hilfe und Unterstützung gegen den Abmahnwahn e.V. und [...]

Bestandsschutz von sog. Berliner Altmietverträgen?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 28.02.2012
Inhalt
  • Steigende Betriebskosten und Mieterhöhung – ein Alltag in Berlin. Nicht selten wurde in sog
  • . Berliner Altmietverträgen eine Brutto- bzw. Inklusivmiete vereinbart und durch diese wurden sämtliche
  • , die verbrauchs- bzw. verursachungsabhägig erfasst werden können. Bei der Abrechnung von Heiz- und
  • jedoch, dass dies dem Mieter vor dem Abrechnungszeitraum konkret mitgeteilt wird und die Bruttomiete
  • Wasserverbrauch über einen noch einzubauenden Kaltwasserzähler zu erfassen und verbrauchsabhängig abzurechnen

Facebook Freundefinder unzulässig

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 15.03.2012
Inhalt
  • .   WK LEGAL ist eine auf den Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrecht spezialisierte
  • Wirtschaftsrechtskanzlei und berät in verschiedenen Bereichen rund um das Thema Facebook. Gerne
  • Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv
  • ) stattgegeben und die Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bezüglich des von Facebook
  • Gericht weist in seinem bisher nicht rechtskräftigen Urteil darauf hin, dass der Nutzer klar und

Spotify: Darf ich die Musik mitschneiden?

Sebastian Dosch vom 14.03.2012
Inhalt
  • Musiktitel auf dem PC oder Smartphone des Nutzers angelegt. Stattdessen wird die Musik abgespielt und dann wieder vom Gerät gelöscht.Universal [...]

Kalkfrei durch Magnete: Werbung mit umstrittenen gesundheits- oder umweltrelevanten Wirkungen

Sebastian Dosch vom 11.04.2012

Haftung wegen Insolvenzverschleppung und Eingehungsbetrug

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 11.04.2012
Inhalt
  • den Geschäftsführer einer GmbH wegen Insolvenzverschleppung und Eingehungsbetrugs seiner das
  • Tatbestandsmerkmal der Zahlungsunfähigkeit betreffenden Darlegungs- und Beweispflicht genügt. Der Antrag
  • Insolvenzantragsfrist von drei Wochen nicht eingehalten und er habe ihr gegenüber einen Eingehungsbetrug
  • zu Entstehen und Fälligkeit der Verbindlichkeiten der Beklagten gemacht. Stellt sich doch gleich die
  • gerichtete ist und sie zur Auskunft nicht verpflichtet sind. Im Falle der Zurückweisung des

Das Wohnungsabnahmeprotokoll zu Beweiszwecken oder doch eine Haustürsituation?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 06.04.2012
Inhalt
  • Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung hat ein Übergabeprotokoll den Sinn und Zweck, den Zustand
  • (so KG GE 2003, 524, 525 und weitere).  Eine Ausnahme soll nur für verdeckte Schäden gelten. Das
  • Anerkenntnis soll sich dabei auf den Zustand der Wohnung beziehen und sämtliche damit im Zusammenhang
  • Übergabeprotokoll festgehalten werden und sich der Mieter gleichzeitig zur Erstattung der Kosten für
  • Mieters ausgehandelt und vereinbart wurde und der Mieter den gewerblichen Vermieter nicht in die

Maxvent ist auch für Ventilatoren schutzfähig

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 03.05.2012
Inhalt
  • Kürzlich musste das Bundespatentgericht darüber entscheiden, ob das Zeichen MAXvent als Wortmarke für Waren der Klassen 7, 9 und 11 [...]

Designer-Tasche als Waffe?

Sebastian Dosch vom 23.05.2012
Inhalt
  • ", beschlagnahmt und die Trägerin des Waffenbesitzes beschuldigt. Diese Handtasche des berühmten
  • britischen Modedesigners Alexander McQueen hat einen Schlagring als Verschluss. Und Waffen dürfen nun einmal nicht so einfach durch den Zoll [...]

Zu wenig in der verkauften Packung? Abmahnung droht!

Sebastian Dosch vom 23.05.2012
Inhalt
  • Im Laden gesehen, gekauft, zu Hause ausgepackt: Und dann ärgert man sich, dass in der Packung
  • weniger drin ist, als draußen drauf steht.Dass der Händler in diesem Falle dem Kunden Rede und Antwort
  • stehen - und ggf. auch nachliefern oder Schadensersatz zahlen - muss, dürfte jedem klar sein. Denn wenn 10 Liter gekauft und dann nur 9,5 [...]

Wer hat nun Recht: Rasch, Stadler oder Lampmann?

Sebastian Dosch vom 24.05.2012
Inhalt
  • Es geht mal wieder um Filesharing-Abmahnungen. Ums so viel diskutierte Urheberrecht auch. Aber vor
  • allen Dingen um den Zusammenhang zwischen Abmahnungen und der Anzahl von Filesharing-Fällen.Ein

Das vermeintliche Studentenwohnheim in Heidelberg

Sebastian Dosch vom 14.06.2012
Inhalt
  • (vermeintlichen) Studentenwohnungen.Alt Heidelberg, Du feine? Als langjähriger Heidelberger und ehemaliger

Asche auf mein ... Grundstück

Sebastian Dosch vom 21.06.2012
Inhalt
  • und ersuchte daher das Land Rheinland-Pfalz um Erlaubnis, nach seinem Tod die Asche seiner
  • Von der Wiege bis zur Bahre begleitet uns das Recht. Dem wollte ein Mann ein Schnippchen schlagen

Eigentor: Gewinnspiel mit Fußballkarten

Sebastian Dosch vom 27.06.2012
Inhalt
  • Zusammenhang mit dem so genannten "Ambush Marketing". Und mit "Ambush Marketing" hat das Landgericht