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Totenkopf muss nicht antisemitisch sein

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 20.09.2013
Inhalt
  • entschied am Mittwoch, 18.09.2013, das Arbeitsgericht Hamburg (AZ: 27 Ca 207/13). Es hob daher die
  • Foto ein, das vor der Schule einen Totenkopf mit Polizeimütze zeigte. Die Hansestadt Hamburg nahm
  • Gemeinde in Hamburg entschuldigt. Es sei ein – freilich unangemessener – Scherz gewesen. An den

Vattenfall muss Kinowerbung stoppen

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 18.09.2013
Inhalt
  • (LEXEGESE) - Laut einer Mitteilung der Verbraucherzentrale Hamburg muss die Vattenfall GmbH, Berlin

Zimmermann und Decker stehen auf Mannheimer Soul- und R&B

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.09.2013
Inhalt
  • Die Rechtsanwälte der Kanzlei Zimmermann und Decker aus Hamburg mögen die Lieder des Mannheimer

Der Anruf von .rka Rechtsanwälte und der Vergleichvorschlag

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.09.2013
Inhalt
  • Hamburg oder wahrscheinlicher vor dem AG Gütersloh oder AG Bielefeld treffen würde, quittierte der Kollege
  • Hamburg verwiesen und bereits im Hinweisbeschluss zur Klage eine gesonderte Begründung angefordert, warum denn Köln zuständig sein soll.

FAREDS mahnen für Malibu Media LLC. die Lieder "Up Close and Personal" und “ Pool Party For Three“ ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.09.2013
Inhalt
  • Die Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH  aus Hamburg  muss einen neuen Auftraggeber haben

Voreinstellungen zu Zusatzversicherungen sind wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.09.2013
Inhalt
  • Leistung nicht in Anspruch nehmen will. Diese sogenannte "Opt-Out"-Lösung ist jetzt vom Landgericht Hamburg
  • Urteil aus Hamburg waren Entscheidungen anderer Gerichte im gleichen Sinne vorausgegangen. So durfte
  • eines voreingestellten Häkchens ausgeschlossen werden konnte. LG Hamburg, Urteil vom 06.08.2013, Az. 416 HKO 55/13

Bezeichnung von Spirituosen mit "Rescue Tropfen" oder "Rescue Night Spray"

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.09.2013
Inhalt
  • ihrerseits vor dem OLG Hamburg. Es sollte den Mitbewerbern untersagt werden, Rescue-Tropfen nach Dr
  • . Bach als Lebensmittelprodukte zu vertreiben.  Das OLG Hamburg stellte daraufhin fest, dass es sich

Amtsgericht Köln gegen fliegenden Gerichtsstand bei Filesharing-Fällen

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 11.09.2013
Inhalt
  • das Verfahren an das Amtsgericht Hamburg verwiesen (AG Köln, Beschluss vom 01.08.2013, Az.: 

In eigener Sache: AG Köln 137 C 99/13 - kein fliegender Gerichtsstand bei Filesharingklagen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.09.2013
Inhalt
  • Techland Sp. Z OO klagen dann wohl im Hamburg weiter.Richter Heckhoff ist mit seinem Beschluss vom
  • sich für örtlich unzuständig und verweist den Rechtsstreit an das Amtsgericht Hamburg. GründeDas
  • ausschließlich (vgl. Amtsgericht Frankfurt/Main ZUM – RD 2012,565, ZUM – RD 2012,165; Landgericht Hamburg
  • Antrag der Klägerin an das gem. §§ 12 f. ZPO und auch § 32 ZPO örtlich zuständige AG Hamburg zu verweisen.

Rechtsanwälte Rasch mahnen für Universal Music GmbH das Musikalbum Born To Die der Künstlerin Lana Del Rey ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.09.2013
Inhalt
  • angerufenen Gerichte in Köln, Frankfurt, Hamburg und München klargestellt, dass selbst im Falle einer

Filesharing-Abmahnung: Vergütungsanspruch im Klagefall zu thematisieren

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.09.2013
Inhalt
  • Das Landgericht Hamburg (36a C 197/12) hat – zu Recht – darauf hingewiesen, dass im Zuge einer

unnötig getrenntem Vorgehen gegen zwei verbundene Unternehmen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.09.2013
Inhalt
  • Das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) in Hamburg hat am 29.05.2013 unter dem Aktenzeichen 8 W
  • dem Landgericht (LG) Hamburg zur Veröffentlichung einer Gegendarstellung wegen eines im Internet
  • Streitwertes von jeweils 10000 Euro. Pro Verfahren machte er 1480 Euro geltend. Das LG Hamburg hatte ihm
  • der Kosten nach Streitwert und Aktenzeichen verpflichtet habe. Das OLG Hamburg, dem die Sache zur
  • nur einer von ihnen eine schnelle Titulierung verspreche. Dies sei hier nicht der Fall. OLG Hamburg, Beschluss vom 29.05.2013, Aktenzeichen 8 W 130/12

Bundesgerichtshof konkretisiert Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen

Rechtsanwalt Guido Aßhoff vom 03.09.2013
Inhalt
  • heruntergeladen werden konnte. Urteil vom 15. August 2013 - I ZR 80/12 - File-Hosting-Dienst OLG Hamburg
  • - Urteil vom 14. März 2012 - 5 U 87/09, MMR 2012, 393 LG Hamburg - Urteil vom 12. Juni 2009 - 310 O 93/08, ZUM 2009, 863

AG Hannover: Die Aufforderung zur Abgabe einer Bewertung per E-Mail ist unerwünschte Werbung (Spam)

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.09.2013
Inhalt
  • Absatzinteresses greifen sie sogar noch gravierender in die Rechte des Betroffenen ein (LG Hamburg, NJW

Die wiederkehrende Problematik bei Einfuhrabgaben: Vertrauensschutz bei unverbindlichen Tarifauskünften?

martina heck vom 02.09.2013
Inhalt
  • Hamburg, über welches wir hier bereits berichtet hatten, aufgehoben, mit dem das Finanzgericht aufgrund
  • hatte. Entgegen der Auffassung des Finanzgerichts Hamburg vertritt der Bundesfinanzhof die Meinung
  • Finanzgericht Hamburg für erforderlich gehaltene weitere “Gesamtbetrachtung” unter Berücksichtigung der vom
  • Finanzgericht Hamburg vertretene Auffassung, so der Bundesfinanzhof. Der vom Europäischen Gerichtshof
  • Hamburg angenommen hat – die (zuvor möglicherweise zweifelhafte) zolltarifliche Einreihung der