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Abmahnung Aeronaut Fashion UG A87

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.10.2012
Inhalt
  • Saroglakis ist uns auch durch andere Abmahner bekannt.Die Wortmarke „A87“ ist zugunsten der Aeronaut
  • Fashion UG aus Frankfurt in den Klassen 18, 25 und 28 eingetragen beim DPMA eingetragen (Registernummer
  • 302009017134). Ebenso ist A87 als Wortmarke als Gemeinschaftsmarke europarechtlich zugunsten der

Rechtsfindung vor und nach dem Mittagessen

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 09.10.2012
Inhalt
  • Studium – zweierlei kleben: Erstens befassen sich Psychologen fast ausschließlich mit der recht
  • rechte Antwort. Soll das heißen: Arbeitsrecht ist zu uninteressant, da untersucht man solche Sachen
  • . Populärwissenschaftlich einarbeiten kann man sich über einen im Februar erschienenen Artikel in „Spektrum
  • “ (Birte Englich und Madleine Bernhardt: “Urteil mit Schlagseite”). Allerdings bleibt – wie schon im
  • ist in der Arbeitsgerichtsbarkeit egal, fast alle Termine finden ja vor dem Mittagessen statt. Umso

Abmahnung Verena Alice Böhm Verena Alice

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.10.2012
Inhalt
  • Alice“ ist eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung beigefügt, in der zu lesen ist
  • wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen. Bis dato ist die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
  • unserer Kenntnis nach durch sogenannte Filesharing-Abmahnungen in Erscheinung getreten. Nun werden
  • offenbar seitens der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der Frau Verena Alice Böhm auch
  • Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Rahmen der Abmahnung Verstöße gegen das Textilgesetz sowie die

LG Bielefeld: Widerrufsrecht gilt auch für Online-Kurse

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 09.10.2012

Negativ SEO: Schädlich und rechtswidrig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.10.2012
Inhalt
  • , inwiefern man wirklich in seinem “Eigentum” betroffen ist, da die Webseite selbst unangetastet bleibt
  • wahrscheinlich mit einem Kniff helfen müssen und eine Persönlichkeitsrechtsverletzung in den Links erkennen
  • – ist folgender: Wenn man weiss, dass Google auf bestimmte Links “allergisch” reagiert, versucht man
  • Wettbewerber mit solchen Links zu stören. Das heisst man setzt von schlechten Seiten scheinbar
  • . Was so störend wirkt – muss man das rechtlich hinnehmen? Die Antwort ist eindeutig: Nein. Zum einen

Domainrecht: Kein umfassender Schutz für Städtenamen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.10.2012
Inhalt
  • zu Recht, sondern auch noch mit Überzeugender Begründung des Landgerichts.Gedanke
  • : Informationsfreiheit im Internet Das Landgericht verweist darauf, dass ihm bekannt ist, dass die gleiche Stadt auch
  • Sorge hat, dass letztlich zu erwarten ist, dass die Stadt versuchen wird, jegliche Domain in der ihr
  • Informationsadressen im Internet für sich in Anspruch nehmen würde. Damit hat das Landgericht jedoch
  • einer derartigen Verbindung strenge Anforderungen zu stellen sind; im Zweifel liegt in diesen Fällen

Wettbewerbsrecht: Bestellbestätigung für nicht bestellte Dienstleistung ist Wettbewerbsverstoß

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.10.2012
Titel
  • Wettbewerbsrecht: Bestellbestätigung für nicht bestellte Dienstleistung ist Wettbewerbsverstoß
Inhalt
  • Anhangs zu §3 III UWG. Interessant ist die Entscheidung insofern, als dass sie im Volltext nochmals
  • Die Entscheidung des Landgericht Bonn (11 O 46/11) ist nicht überraschend und insofern kurz zu
  • verdeutlicht, dass es bei solchen Fragen vor Gericht vor allem auf die Beweise ankommt. Hier ist man

Internetverkauf: Zur Anwendbarkeit deutschen Wettbewerbsrechts bei ausländischem Verkäufer

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.10.2012
Inhalt
  • Recht des Staates anzuwenden ist, in dessen Gebiet die Wettbewerbsbeziehungen oder die kollektiven
  • . Im konkreten Fall wurde dies zu Recht bejaht. Das Gericht stellt insofern korrekt fest, dass das
  • (Marktortprinzip). Anwendbar ist damit das Recht des Marktes, um dessen Marktanteile gekämpft wird und
  • auch im Inland ausgewirkt” haben muss. Der Vertrieb von Produkten auf ebay.de ist diesbezüglich mit
  • Die Rom-II Verordnung hilft bei der Frage, welcher Gerichtsstand international zu wählen ist, wenn

Urteil: Facebook-Seiten-Betreiber haften für Urheberrechtsverletzungen von User-Postings (?)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.10.2012
Inhalt
  • Was das Landgericht Stuttgart (17 O 303/12, hier im Volltext) da mit (Versäumnis-)Urteil
  • entschieden hat, wird uns in den nächsten Tagen noch oft beschäftigen. Dabei ist es inhaltlich nicht einmal
  • ” zu entfernen? Oder ist jegliches Posting zu unterbinden, dass das im Anhang beigefügte Foto
  • Versäumnisurteil ist. Tatsächlich wäre die Entscheidung mit guter Verteidigung des Beklagten noch Gehaltvoller
  • Community Facebook unter der URL http://www.facebook.com/… das nachfolgend aufgezeigte Foto in der

Fahren ohne Fahrerlaubnis: Auto weg?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.10.2012
Inhalt
  • Weltuntergang ist – Fahren ohne Fahrerlaubnis. Interessanterweise wird im Strafbefehl aber nicht nur eine
  • recht hohe Strafe verhängt, sondern darüber hinaus auch noch die Einziehung des KFZ (als “Tatwerkzeug
  • erhalten: Wenn Post “im gelben Umschlag” kommt, sofort öffnen, den Umschlag nicht wegwerfen, lesen
  • einem Strafbefehl ist der Zug regelmäßig gar ganz abgefahren, wenn man die 2-Wochen Frist nicht einhält
  • . In einem vorliegenden Fall geht es um einen Vorwurf, der zwar unschön, aber keineswegs ein

Ernst nehmen: Abmahnung von Zimmermann und Decker namens Ciboule Trading

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.10.2012
Inhalt
  • diverser Marken rund um den Namen “böhse Onkelz” ist (siehe nur hier). Wer mit einschlägigen
  • Schreiben oder der “Kopf in den Sand”-Methode, ist bei dieser Abmahnung vollkommen fehl am Platz!
  • Produkten handelt, die etwa selbst hergestellt wurden, wird u.a. auf Unterlassung- und Schadensersatz in
  • Anspruch genommen. Auf Grund der hier ggfs. im Raum stehenden Ansprüche aus den Bereichen des Urheber
  • sogenannte “Massenabmahnung”, es ist zudem eindringlich davor zu warnen, die Sache auf die leichte

Reduzierung des Wohnvorteils auf die situationsangemessene Nutzung

Sönke Nippel vom 08.10.2012
Inhalt
  • Ehemann gemeinsam benutzte recht große Immobilie, so kann nicht die gesamte Wohnfläche für die
  • gesamte Wohnfläche zuzurechnen sein, da er dann ja auch in der Regel gehalten ist, die Immobilie zu
  • Beim Elternunterhalt ist die Reduzierung des Wohnvorteils auf einen aus einer
  • situationsangemessenen Nutzung der Wohnung zufließenden Vorteil begrenzt. Bewohnt z. B. eine Witwe eine früher mit ihrem
  • durchschnittliche Wohnflächenbedarf dürfte mit einer Größe von ca. 45-50 m² pro Person zu bemessen

Pausen, die vom Arbeitgeber zu bezahlen sind

Thorsten Blaufelder vom 08.10.2012
Inhalt
  • 252/12). Damit gab das LAG einer Flugsicherheitskraft weitgehend recht. Der Arbeitnehmer hatte
  • Pausen können in Abschnitte von mindestens 15 Minuten gestückelt werden, müssen aber „im Voraus
  • er zudem tarifliche Vorgaben und Betriebsvereinbarungen beachten. Allein nach dem Gesetz reicht es
  • Arbeitgeber müssen spätestens zu Beginn einer Pause auch deren Länge angeben. Andernfalls ist die
  • Pause keine wirkliche Ruhepause, die arbeitsfreie Zeit ist dann zu vergüten, entschied das

Pausen, die vom Arbeitgeber zu bezahlen sind

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 08.10.2012
Inhalt
  • 252/12). Damit gab das LAG einer Flugsicherheitskraft weitgehend recht. Der Arbeitnehmer hatte
  • Pausen können in Abschnitte von mindestens 15 Minuten gestückelt werden, müssen aber „im Voraus
  • er zudem tarifliche Vorgaben und Betriebsvereinbarungen beachten. Allein nach dem Gesetz reicht es
  • Arbeitgeber müssen spätestens zu Beginn einer Pause auch deren Länge angeben. Andernfalls ist die
  • Pause keine wirkliche Ruhepause, die arbeitsfreie Zeit ist dann zu vergüten, entschied das

Neues aus der Hauptstadt: Bürgerbeteiligung mal anders

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 08.10.2012
Inhalt
  • recht dazu äußern, ob das jetzt eine gute Idee ist, wenn die Bürger nicht nur unter neuen...
  • Nachdem Altmaier diese Feiertagswoche mit seinem Vorschlag zur Bürgerdividende eröffnet hatte, ist
  • es im Nachgang erstaunlich ruhig geblieben. Außer dem Wirtschaftsrat der CDU wollte sich niemand so