Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 801 von 1043

Eine Nutzung ist noch keine Empfehlung

Sebastian Dosch vom 15.10.2012
Titel
  • Eine Nutzung ist noch keine Empfehlung
Inhalt
  • genommen und seinen Lesern empfohlen hat, oder?Das sieht auch das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt mit Urteil vom 09.08.2012, Aktenzeichen: 6 U [...]

Filesharing-Abmahnung: Abmahnungen von APW

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.10.2012
Inhalt
  • Vergleich, wenn man lediglich als Störer abgemahnt wurde. Vor dem Hintergrund ist zu beachten, dass in der
  • mit 100 Euro anzusetzen. Damit eröffnet sich ein angenehmer Spielraum für einen brauchbaren
  • beigefügten Unterlassungserklärung eine Anerkennung des Zahlungsanspruchs dem Grunde nach vorgesehen ist. Daher, wie immer: Nicht “blind” unterzeichnen.

Unerlaubte Rechtsberatung: Vorsicht!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.10.2012
Inhalt
  • Risiko ist also durchaus beachtlich. Andersrum ist eine Inkassodienstleistung mit §2 II RDG immer eine
  • haben, der im familiären Bereich aktiv ist. Gleichwohl hat er bitte mit Sorgfalt zu agieren und
  • müssen, ob überhaupt eine Rechtsdienstleistung vorliegt (die in §2 RDG) definiert ist. Wenn eine
  • definiert die Rechtsdienstleistung wie folgt: Rechtsdienstleistung ist jede Tätigkeit in konkreten fremden
  • Form erlaubter Tätigkeit sind im Zusammenhang mit einer Hauptätigkeit, quasi reflexartig

Bundeswahl nach Staatenrecht

Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 15.10.2012
Inhalt
  • CK - Washington.   Die einzelnen Staaten der USA regeln das Recht der Wahlbeteiligung auch für
  • bundesverfassungskonform sind. Die Konformitätskriterien sind unter anderem im Bundesgesetz Voting Rights Act normiert, der eine Überprüfung von einzelstaatlichen [...]

Expo-Guide: Nicht von Rechtswahlklausel einschüchtern lassen!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.10.2012
Inhalt
  • sehen ist, dass man tatsächlich mit auf mich recht professionell wirkendem Schriftverkehr auf der
  • Sümmchen. Dabei besteht m.E. nach deutschem Recht gar keine Zahlungspflicht: Das Formular ist
  • nur, dass Gerichtsstand Mexiko ist, sondern auch noch mexikanisches Recht anzuwenden ist. Unter
  • ? Mitnichten, wenn man sich im AGB-Recht und der “Rom I Verordnung” auskennt. Diese “Vereinbarung
  • ” unterliegt in der Prüfung nämlich weiterhin deutschem Recht, zumal man sich in den AGB selbst widerspricht

Filesharing: Bundesratsinitiative für mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 15.10.2012
Inhalt
  • ? Im September 2012 startete der Berliner Senat gemeinsam mit Hamburg eine Bundesratsinitiative mit
  • einer Abmahnung wegen Störerhaftung beschränkt werden. Hierzu bat der Bundesrat mit Beschluss vom
  • dem Ziel, für WLAN-Betreiber mehr Rechtssicherheit zu schaffen. Ziel ist nicht zuletzt, das Risiko

LG Aachen: LED-Lampen sind keine Glühlampen im Sinne des ElektroG

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 15.10.2012
Titel
  • LG Aachen: LED-Lampen sind keine Glühlampen im Sinne des ElektroG
Inhalt
  • Das LG Aachen hat mit Urteil vom 05.06.2012, Az.: 41 O 8/12 entschieden, dass LED-Lampen keine
  • Glühlampen im Sinne des ElektroG sind. Ein Onlineshop hatte LED-Lampen verkauft, die nicht nach der

Die Datenwoche im Datenschutz (KW41 2012)

Dr. Sebastian Kraska vom 14.10.2012
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW41 2012)
Inhalt
  • ). Sonntag, 7. Oktober 2012 Kontrollverlust im Datendschungel. In Dateien überall im Land wie im
  • meinem Namen, und Auskunfteien haben das Recht, ohne mein Wissen interessierte Firmen darüber zu
  • Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter
  • , (…) Online-Händler vergessen keinen meiner eingetippten Kaufwünsche. Adresshändler verdienen Geld mit
  • unterrichten, wie es um mein Zahlungsvermögen bestellt ist, berichtet der tagesspiegel.de… *** Montag

Datenschutzrecht: Wenn Daten abhanden kommen – Informationspflicht nach §42a BDSG

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.10.2012
Inhalt
  • müssen, ob schwerwiegende Beeinträchtigungen für die Rechte der Betroffenen im Raum stehen. Das
  • mindern. Wie ist zu informieren? Die Aufsichtsbehörde durch ein Anschreiben, in dem die Sachelage klar
  • : Unrechtmäßige Kenntnisnahme durch Dritte a) Es reicht, dass bestimmte Daten die das Unternehmen verarbeitet
  • vorsieht. Das Problem: Ein Verstoß gegen die Informationspflicht ist bußgeldbewährt.Voraussetzung
  • daran beteiligt ist oder gar schuld war an der Kenntnisnahme des Dritten. Wenn also jemand Daten

Filesharing-Abmahnungen: Zur Beweisfestigkeit der Ermittlungssoftware

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.10.2012
Inhalt
  • das OLG Köln (6 W 242/11) festgestellt, dass die Software “Observer”, mit der IP-Adressen im Internet
  • fehlerfreie Funktionsweise der Software werde in regelmäßigen Abständen überprüft”. Das aber reicht gerade
  • , das mit dem ersten Auskunftsbeschluss beizubringen ist. Dass man letztlich darauf nicht besteht
  • , sondern vielmehr mit “drumherum” zufrieden ist, enttäuscht. Als würden Programmierer mit gutem
  • nicht zwingend eines Sachverständigen-Gutachtens. Vielmehr reicht es, wenn die Glaubwürdigkeit der

Versteckte Videoüberwachung von Arbeitnehmern: Kein Beweisverwertungsverbot

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.10.2012
Inhalt
  • Arbeitgeber, wobei im vorliegenden Fall eine öffentlich zugängliche Verkaufsfläche mit Kameras
  • dann auch wieder an – zwar ist in diesem Fall nicht zwingend ein Beweisverwertungsverbot anzunehmen
  • Die versteckte Überwachung eines Arbeitnehmers ist zur Aufklärung von Straftaten durch diesen
  • überwacht wurde. Da die Kamera versteckt angebracht war, wurde gegen §6b II BDSG verstoßen, der eine
  • Beweisverwertungsverbot führen, was auch regelmäßig der Fall ist (siehe dazu unten den weiterführenden Link). Das

Filesharing-Abmahnung: Landgericht Köln kippt Störerhaftung bei Familien-Anschlüssen (?)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.10.2012
Inhalt
  • Störer in Anspruch genommen. Das Landgericht Köln wies das zurück, mit interessanter Argumentation
  • die pauschale Anwendung der Störerhaftung in der bisherigen Form falsch ist. Auch wenn hier das
  • Moment in diesem Fall ist die Ehefrau! Bei mehreren möglichen Tätern wirkt sich die Ehefrau aus
  • , solange sie als Täter in Frage kommt, da mit der Rechtsprechung des OLG Köln dieser gegenüber keine
  • dieser Vorsicht rate. Im Kern jedenfalls sagte das Landgericht Köln nun, dass Familien nicht mehr

Es ist irreführend, bei Zeitungsanzeigen nicht darauf hinzuweisen, dass der beworbene Artikel nur bestellt werden kann

Dr. Sven Mühlberger vom 13.10.2012
Titel
  • Es ist irreführend, bei Zeitungsanzeigen nicht darauf hinzuweisen, dass der beworbene Artikel nur bestellt werden kann
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das LG Hamburg entschieden, dass es irreführend ist, in
  •   Zeitungsanzeigen für den Kauf eines Artikels zu werben, ohne darauf hinzuweisen, dass dieser in den Filialen
  • nicht vorrätig gehalten wird, sondern erst bestellt werden muss. Eine Angabe ist irreführend [...]

Es geht: Führerscheinentzug wegen Fehlverhalten auf Facebook

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.10.2012
Inhalt
  • Was der NDR berichtet ist – zumindest theoretisch – tatsächlich denkbar: Wer sich auf Facebook
  • : Theoretisch. Hintergrund ist §2 VIII StVG, der u.a. besagt Werden Tatsachen bekannt, die Bedenken
  • Konfliktpotential ist ein lächerliches Argument, das alleine bei Gewalttätigkeiten brauchbar ist – nur bei diesen
  • kann nämlich nicht abgewartet werden, ob sich das Gewaltpotential auch im Strassenverkehr eröffnet
  • . Wer vor sich hinfluchend am Steuer sitzt, der ist keine unmittelbare Gefahr für andere. Eben anders

OLG Köln: Kein Unterlassungsanspruch bei Google Auto Suggest

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.10.2012
Inhalt
  • Die Google Auto-Suggest-Funktion ist weiterhin heftig in der Diskussion: Es geht darum, dass beim
  • von Google handelt, so ist es doch keine eigene inhaltliche Aussage im Sinne einer selbst
  • , aus sich heraus aussagekräftigen Äußerung fern [...] Die Meinungsfreiheit, die auch das Recht
  • aussieht, das wird gerade nicht gesagt und ist letztlich hinzunehmen. Es läge damit im Ergebnis auf
  • . Inwiefern Richter, die ein Urteil abfassen, das in Reihe einzelne Sätze mit mehr als 35 Wörtern am Stück