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EuGH: Internetmarktplätze müssen Markenverletzungen vorbeugen

Sebastian Dosch vom 12.07.2011

ROMAN EMPIRE vs. EMPIRE

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 11.09.2011
Inhalt
  • Das BPatG hatte über den Widerspruch der Marke Empire gegen Roman Empire zu entscheiden und stellte fest, dass trotz der Identität eines [...]

Verwirrende Pressemitteilung vom AG München zu Filesharing-Klagen

Sebastian Dosch vom 17.11.2011

Münchener Gericht macht Filesharern Hoffnung: Kein Auskunftsanspruch bei Veröffentlichung bei YouTube. Das müsste auch in Tauschbörsen gelten!

Sebastian Dosch vom 18.11.2011
Inhalt
  • ein Nutzer den Film "Werner Eiskalt" ohne entsprechende Lizenz bei YouTube veröffentlicht. Und jetzt kommt es: Wie heise.de berichtet, hat [...]

Beyoncé und der Tanz ums Plagiat

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 29.11.2011
Inhalt
  • Tagesspiegel wittert eine „völlig neue Debatte ums Urheberrecht“ und titelt in seiner Ausgabe vom 13.10.2011
  • , Schritt, Technik und Gebärden verarbeitet werden. Wie bei allen Werkarten im Urheberrecht kommt es auch
  • spezialisierte Kanzlei. Wir betreuen Künstler und Rechteinhaber in allen Bereichen des Urheberrechts. Gern
  • , reißt ihr T-Shirt auf und entblößt ihre Schultern. Für ein Musikvideo der Popsängerin nicht sonderlich
  • zeigt sich über ein solches Vorgehen verärgert und lässt rechtliche Schritte prüfen. Der

Bundesgerichtshof zur Haftung bei missbräuchlicher Abhebung von Bargeld an Geldautomaten

Sebastian Dosch vom 30.11.2011
Inhalt
  • Der für das Bank- und Börsenrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die
  • mit Karte und Geheimzahl fortentwickelt sowie über die Auslegung von Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen entschieden, die diese [...]

Vorratsdatenspeicherung zur Durchsetzung des Urheberrechts?

Sebastian Dosch vom 30.11.2011
Inhalt
  • für Wirtschaft und Technologie, habe anklingen lassen, dass man erst einmal die Vorratsdatenspeicherung einführen solle, danach könne man das [...]

Und täglich grüßt das Urheberrecht: Wie die Parteien zu Abmahnungen stehen.

Sebastian Dosch vom 25.11.2011

Abofallen: Ein Gericht spricht Klartext

Sebastian Dosch vom 25.11.2011
Inhalt
  • Es kann doch so einfach sein:"Zwischen der IContent GmbH und dem Beklagten ist ein Abo-Vertrag für

Html-Tags für Bilder können Markenrechte verletzten

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 13.12.2011

Was Urheberrecht und Datenschutz gemein haben: fehlende Akzeptanz

Sebastian Dosch vom 25.01.2012
Inhalt
  • Je mehr ich mit den Themen Urheberrecht und Datenschutz in ihrer derzeitigen Ausprägung beschäftige

Bundesgerichtshof bejaht ehemalige (!) Zulässigkeit der Angabe eines Postfachs als Widerrufsadresse bei Fernabsatzverträgen

Sebastian Dosch vom 25.01.2012
Inhalt
  • BGB muss die Widerrufsbelehrung aktuell eine "ladungsfähige Anschrift" enthalten. Und eine Postfach-Anschrift ist nicht ladungsfähig! Bitte [...]

Ein Beispiel für Transparenz und Verbraucherschutz

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 16.02.2012
Inhalt
  • ob im Rahmen ungeliebter Abmahnungen oder zwischen Onlinehändler und Verbraucher. Häufiger
  • 2006 zu beschäftigen und entschied, dass weder ein einfacher Klebestreifen (z. B. Tesafilm) noch ein
  • nicht leicht zu entfernen und wieder anzubringen sein. Darüber hinaus müsse es für den Verbraucher
  • das Widerrufsrecht aufgrund „Entsiegelung“ erlischt bzw. erloschen sei. Ein transparentes und
  • verbraucherfreundliches Beispiel aus dem Kanzleialltag : WK LEGAL ist eine auf das Wirtschaftsrecht und

kino.to: Müssen Premium-Nutzer jetzt in den Knast?

Sebastian Dosch vom 13.02.2012
Inhalt
  • Kino.to und Kinox.to -... Stillgelegte Raubkopie-Seiten Kino.to und Kinox.to: Kunden illegaler Filmportale

Wasserbett bei LIDL: Kann ich es zurückgeben, wenn´s mir nicht gefällt?

Sebastian Dosch vom 13.02.2012
Inhalt
  • vielleicht fragen, ob er das Bett bei Nichtgefallen "umtauschen" kann. Also, wenn Sie jetzt in ein Bettengeschäft gehen, ein Wasserbett kaufen und [...]