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§ 5 BlutArmV 2010

Schutzmaßnahmen in dem betroffenen Betrieb
Inhalt
  • einem Stall oder sonstigen Standort der Einhufer benutzt worden sind und die Träger des
  • Stall durchzuführen,4.Behälter, Gerätschaften und sonstige Gegenstände, die in

§ 5 BrMV

Amtliche Aufsicht, Abfertigungen
Inhalt
  • Rechnung betriebenen Reinigungsanstalten, Lagern und sonstigen Betrieben, in denen Branntwein gelagert
  • über die Beaufsichtigung der Betriebe, die Branntwein gewinnen oder Brenn- oder sonstige zur

§ 17 BtMG 1981

Aufzeichnungen
Inhalt
  • Lieferers oder des Empfängers oder die sonstige Herkunft oder den sonstigen Verbleib, 3.die

§ 10 EUObstGemüseDV

Aufzeichnungs-, Duldungs- und Mitwirkungspflichten
Inhalt
  • für die Beihilfegewährung erheblichen sonstigen Belege bis zum Ablauf des siebten Jahres
  • , Schriftstücke, Datenträger, Karten und sonstige Unterlagen zur Einsicht zur Verfügung zu

§ 2 LMHV 2007

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • Verkehrsfähigkeit nur bei Einhaltung bestimmter Temperaturen oder sonstiger Bedingungen
  • (1) Im Sinne dieser Verordnung sind 1.nachteilige Beeinflussung: eine Ekel erregende oder sonstige

§ 53 HdlRegVfg

Protokollierung der Abrufe
Inhalt
  • . Sie sind durch geeignete Vorkehrungen gegen zweckfremde Nutzung und gegen sonstigen Missbrauch zu
  • , ein Geschäfts-, Aktenzeichen oder eine sonstige Kennung des Abrufs, der Zeitpunkt des Abrufs

§ 6 GetrAuVÜV

Freigabe der Sicherheiten
Inhalt
  • ß das Verfahren nach § 4 eingehalten und die sonstigen in den in § 1 genannten
  • sonstige Unregelmäßigkeiten aufgetreten sind. Die Verpflichtung zur Beifügung der

§ 1 KHEntgG

Anwendungsbereich
Inhalt
  • ambulante Durchführung von Operationen und sonstiger stationsersetzender Eingriffe wird fü
  • und für sonstige Patienten nach den für sie geltenden Vorschriften, Vereinbarungen oder Tarifen vergütet.

§ 15a RöV 1987

Strahlenschutzanweisung
Inhalt
  • örstrahlers. Die Strahlenschutzanweisung kann Bestandteil sonstiger erforderlicher
  • ;ber die Wartungen und 6.die Regelung des Schutzes gegen Störmaßnahmen oder sonstige

§ 4 PatAnwO

Auftreten vor den Gerichten
Inhalt
  • auf Antrag einer Partei ihrem Patentanwalt das Wort zu gestatten.(2) Das gleiche gilt in sonstigen
  • ;tzte Erfindung oder eine sonstige die Technik bereichernde Leistung, ein Sortenschutzrecht oder eine

§ 3e UStG 1980

Ort der Lieferungen und Restaurationsleistungen während einer Beförderung an Bord eines Schiffs, in einem Luftfahrzeug oder in einer Eisenbahn
Inhalt
  • Gemeinschaftsgebiet als Ort der Lieferung oder der sonstigen Leistung.(2) Als Beförderung
  • ährend einer Beförderung innerhalb des Gemeinschaftsgebiets geliefert oder dort eine sonstige

§ 27 StBGebV

Ermittlung des Überschusses der Einnahmen über die Werbungskosten
Inhalt
  • , Vermietung und Verpachtung oder sonstigen Einkünften beträgt 1 Zwanzigstel bis 12 Zwanzigstel
  • Grundstücke oder sonstige Wirtschaftsgüter und ist der Überschuß der Einnahmen ü

§ 3 VersStG

Versicherungsentgelt
Inhalt
  • Sonderleistung des Versicherers oder aus einem sonstigen in der Person des einzelnen Versicherungsnehmers
  • und sonstige Nebenkosten.Zum Versicherungsentgelt gehört nicht, was zur Abgeltung einer

§ 6 ViehSeuchG

Inhalt
  • seuchenkrank oder verdächtig gewesen oder die an einer Tierseuche verendet sind, und 3.von sonstigen
  • , Rohstoffe, Abfälle und sonstige Gegenstände, die so behandelt worden sind, dass die Abtötung

Inhaltsübersicht USG

Inhalt
  • sonstiger Einkünfte§ 13cMindestleistung§ 13dZusammentreffen mehrerer Ansprüche
  • ;§ 21, 22(weggefallen) Vierter Abschnitt Sonstige Vorschriften§ 23Hä