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Achtung - 1&1-Spam. Adresse von jobware.de

Sebastian Dosch vom 22.10.2012
Inhalt
  • Fast wäre ich darauf reingefallen. Heute kam die Telefonrechnung, pdf im Anhang. Wie immer, wenn
  • die Rechnung von 1&1 kommt. Komischerweise hatte ich zwei dieser E-Mails im Postfach. Die eine

Die Datenwoche im Datenschutz (KW42 2012)

Dr. Sebastian Kraska vom 21.10.2012
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW42 2012)
Inhalt
  • . Werben mit Facebook, Verkaufen in Online-Shops und Rechnungversand per Mail – die Geschäftsprozesse im
  • , verprügelt, geschädigt und bestohlen, weil die S-Bahn-Führung in Verhandlungen mit ihrer Gewerkschaft
  • . Berlin (dpa) – Der Streit um Geodienste im Internet schien mit einer Selbstverpflichtung der
  • . Der IT-Branchenverband Bitkom widerspricht. Der Zusammenhang bei der Süddeutschen… *** Dienstag
  • , um so angreifbarer sind die IT-Strukturen. Nicht wenige Unternehmen setzen deshalb auf stärkere

Wettbewerbsrecht: Abmahnung wegen fehlendem Warnhinweis für Spielzeuge auf eBay

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.10.2012
Inhalt
  • . Rechtsanwalt Jens Ferner ist u.a. Autor im Lexikon IT-Recht 2012 zu verschiedenen Fragen rund um das Wettbewerbsrecht, speziell zum Werberecht im Internet.
  • immer noch nicht sonderlich im Fokus der Öffentlichkeit, wird nach meinem Eindruck zunehmend speziell
  • sie nicht einmal mehr auf das Handeln im Internet beschränkt. Die Gefahr bei solchen
  • werden, beim Verkauf von Spielwaren die Spielzeugverordnung zwingend und umfassend im Blick zu haben
  • . Speziell der Hinweis der Nicht-Geeignetheit für unter 3Jährige Kinder ist ein beliebtes Abmahnziel

Impressums-Abmahnungen: Zur Reichweite der Unterlassungserklärung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.10.2012
Inhalt
  • Beim OLG Düsseldorf (I-20 W 20/12) ging es um eine einstweilige Verfügung, mit der das gerichtliche
  • machen Die Formulierung findet sich auch häufig in Unterlassungserklärungen, die abgegeben werden nach
  • Impressum letztlich entsprechend TMG erreichbar war, wird davon mit dem OLG Düsseldorf nicht berührt. Es
  • handelt sich hierbei auch um keinen im Kern gleichen Verstoss, so dass der Unterlassungstitel sich

Abmahnung: Private Webseite von Freiberufler kann Werbung sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.10.2012
Inhalt
  • persönlichem Interesse für ihr Themengebiet. Gerade heutzutage ist es nichts besonderes, dass da die Grenze
  • zwischen privater und beruflicher Präsenz im Internet dann verschwimmt – da wird sich dann auf einer
  • , denn: Er verwies auf seiner Webseite auf seine Tätigkeit als Arzt, u.a. seine Tätigkeit in der
  • daher eine Werbung und letztlich einen Unterlassungsanspruch annahm. Im Ergebnis kann Freiberuflern
  • Aussagen sollte Zurückhaltung geübt werden. Ärzte müssen darauf achten, dass man mit dem

Wem gehören die Kundendaten, wenn der Newsletter-Dienstleister insolvent geht?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.10.2012
Inhalt
  • abzumelden, sind im Falle der Insolvenz des technischen Dienstleisters, der den Versand des Newsletters

Einführung zur Buchpreisbindung: Rabatte die zu Abmahnungen führen (?)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.10.2012
Inhalt
  • Die Sache mit der Buchpreisbindung ist bis heute für viele Händler und Verbraucher verwirrend
  • sind grundsätzlich verboten Das Ergebnis ist, dass beim Handel mit Büchern grundsätzlich keine
  • auf einen mit der Buchpreisbindung vereinbaren Boden zu setzen ist sehr kompliziert und sollte
  • Bücher eingekauft werden, wird faktisch ein Rabatt gegeben. Aber das alleine reicht nicht. Denn bei
  • . Dabei ist die Idee hinter der Buchpreisbindung gar keine so schlechte: Vor langer Zeit dachte der

Paket beim Nachbarn abgegeben: Wann beginnt die Widerrufsfrist zu laufen?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.10.2012
Inhalt
  • , zu verhindern ist. Der Verkäufer hat insofern zu Recht darauf verwiesen, dass hier eine gewisse
  • nicht. Die Entscheidung ist inhaltlich im Ergebnis richtig, die Begründung dagegen hat mich mehrmals
  • muss, dass nur an den Besteller ausgeliefert wird. Darüber hinaus ist der Verbraucher im Widerrufsfall
  • Immer noch ist es der Regelfall, dass Pakete gerne mal beim Nachbarn abgegeben werden. Frage: Wann
  • laufen. Bei jedem anderen Nachbarn, der einfach nur nett ist (oder es sein will), läuft die Frist

Autoschlüssel liegen gelassen: Versicherung muss nur teilweise bei Schaden eintreten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.10.2012

Markenrecht: Werktitelschutz auch für Kolumne mit nur wenigen Absätzen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.10.2012
Titel
  • Markenrecht: Werktitelschutz auch für Kolumne mit nur wenigen Absätzen
Inhalt
  • Themengebiet in einer Zeitung oder Zeitschrift erscheint. Insofern ist das erst einmal nichts neues, seit je
  • Das Markengesetz schützt auch den so genannten Werktitel im §5 MarkenG: Als geschäftliche
  • her ist durch den BGH anerkannt, dass ein Teil einer Zeitung oder Zeitschrift ein eigenes
  • titelschutzfähiges Werk im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG sein kann. Dies jedenfalls dann, wenn es sich um
  • “eine besondere, nach ihrer äußeren Aufmachung sowie nach ihrem Gegenstand und Inhalt in gewissem

Datenschutzerklärung - Empfehlungen der CNIL an Google (und alle anderen Unternehmen)

Rechtsexperte Dr. Andreas Splittgerber vom 21.10.2012
Inhalt
  • ist, kann er auch sein Verhalten entsprechend ausrichten oder seine Rechte geltend machen. Dass
  • Transparenz ist ein wichtiger Eckpfeiler des Datenschutzrechts. Nur wenn der Betroffene informiert
  • Transparenz von verantwortlichen Stellen ernst zu nehmen ist, hat die jüngste Entscheidung der
  • französischen Datenschutzaufsicht CNIL gezeigt, die im Auftrag der EU Art. 29. Arbeitsgruppe die im Frühjahr
  • jedes Unternehmen in seinen Datenschutzhinweisen berücksichtigen sollte: Unternehmen sollten keine

Inanspruchnahme von Google Maps bedarf keiner Zustimmung des Betriebsrats

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.10.2012
Inhalt
  • wohl zu Recht, denn auch wenn es sich bei dem Dienst “Google Maps” um eine technische Einrichtung
  • Fahrtkostenabrechnung vor. Die erschien dem Arbeitgeber zu hoch, somit errechnete er die Fahrtstrecke mit Google
  • handelt, so ist die Abfrage der schlichten Entfernung zwischen zwei Punkten nichts, was dazu bestimmt
  • (oder auch nur geeignet) ist, auf die Leistung der Arbeitnehmer zu schliessen, geschweige denn, die

Werberecht: Zur Empfehlungswerbung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.10.2012
Inhalt
  • versucht Werbung gerne mit den Empfehlungen “Dritter” zu punkten: “X von 100 Frauen würden unser Shampoo
  • Ihrer Freundin empfehlen” kommt halt an. Doch bei Empfehlungswerbung ist Vorsicht angesagt, denn
  • sie darf nur genutzt werden, wenn auch wirklich eine Empfehlung im Raum steht. So warb ein Online
  • empfohlen im eigentlichen Sinn, vielmehr hat er einen Teilbereich des Produkts schlicht selber verwendet
  • . Man mag darin eine Art “Empfehlung” sehen, jedenfalls eine Art von Vertrauen in das Produkt, das zum

Eingescanntes Kündigungschreiben wahrt nicht die Schriftform

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.10.2012
Inhalt
  • . Dieses wird nicht durch ein Fax gewahrt (BGH, IX ZR 259/91), aber auch nicht durch eine Mail, die einen
  • nicht in “Schriftform” ausgesprochen wird. Dazu auch: Unterzeichnung eines Verbraucherdarlehensvertrages

Haftpflicht tritt nicht nach angekündigtem Fussball-Foul ein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.10.2012
Inhalt
  • brechen”. Dies würdigte das Gericht zu Recht in einer Gesamtschau als Vorsatz, womit letztlich die
  • sich nun mit der Frage zu beschäftigen, wann der Haftpflichtversicherer mit ins Boot zu holen ist
  • Schmerzensgeld steht schnell im Raum (siehe dazu den Link unten). Das OLG Karlsruhe (9 U 162/11) hatte
  • . Die Frage ist dabei von hoher Bedeutung: Wenn der foulende Spieler selber kein oder wenig Geld hat
  • , ist ein (weiterer) Anspruchsgegner, der zudem zahlungskräftig ist, sprichwörtlich Gold wert