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Landgericht Köln: Unberechtigte Abmahnungen gehören zum Lebensrisiko

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.10.2012
Inhalt
  • sorgen. Und ich möchte sagen: Jedenfalls teilweise zu Recht. Denn das Gericht hat sich in dieser Form
  • vom Landgericht nicht ausdrücklich angesprochen, ist der Bundesgerichtshof, der in ständiger
  • derer der Beklagte Pflichten verletzt hätte. Dies ist indes nicht ersichtlich. Hintergrund, auch wenn
  • bestimmter Betrag X zu steht, kann man selber schnell beurteilen ob da was dran ist oder nicht. Man
  • braucht hierfür keinen Anwalt, das Problem ist überschaubar. Die Frage unberechtigter Abmahnungen dem

Abmahnung Christoph Klug

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.10.2012
Inhalt
  • ausgeführt, dass dieser das ausschließliche Recht habe, darüber zu entscheiden, ob, wann und wie sein
  • Gegenstandswert wird seitens des Rechtsanwalts erneut mit 10.000 € beziffert.Wir können auch in diesem Fall
  • unter dem Benutzernamen junior-toys sowie unter lohnversteigerung.de mit Restposten.Grund der
  • Einschaltung des Herrn Rechtsanwalt Christian Dünow durch Herrn Christoph Klug ist der Umstand, dass ohne
  • habe, genannt zu werden, aber auch dies bei der Einblendung des Fotos unterblieben ist, wird sich der

Mahnbescheid von Uniscore: Reagieren!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.10.2012
Inhalt
  • erhebliche Zweifel an der Forderung, insofern ist Gegenwehr in diesen Fällen dringend geboten. Nach
  • eines früher laufenden Strafverfahren gefunden habe. Dabei geht es um Rechnungen in denen der Text
  • eine heute keinen Inhalt mehr führenden Domain “probenfieber.de”. Wichtig ist: Reagieren
  • ! Gerichtliche Mahnbescheide kommen im gelben Umschlag, der Zusteller vermerkt darauf von Hand das Zustelldatum
  • . Die Umschläge nicht wegwerfen, das Datum darauf ist wichtig: Sie haben 2 Wochen ab dem

Filesharing-Abmahnung: Kornmeier & Partner mit beachtlicher Laufzeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.10.2012
Titel
  • Filesharing-Abmahnung: Kornmeier & Partner mit beachtlicher Laufzeit
Inhalt
  • in dieser Sache sogar eine angemessene Zahlung angeboten, was ja nun nicht immer der Fall ist
  • . Speziell die durch Klagen immer mehr auffallende Kanzlei Waldorf Frommer ist in hiesigen Sachen äusserst flott.
  • es um die Beantwortung meiner Schreiben geht – in letzter Zeit zieht es sich aber doch arg in die
  • Länge. Als aktuelles Beispiel bekomme ich heute eine Sache auf den Tisch, die im Mai 2001 abgemahnt

Fristlose Kündigung eines Ausbildungsverhältnisses wegen Facebook-Eintrag

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 26.10.2012
Inhalt
  • sich bei Facebook beleidigend über ihren Ausbilder äußern, müssen mit einer Kündigung rechnen. Abzustellen ist aber immer auf den Einzelfall.  

Ich verstehe die Griechen

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 25.10.2012
Inhalt
  • Ja, es ist falsch, von „den Griechen“ zu sprechen. Die Griechen, die in Leicester ein MBA-Studium
  • wir trotzdem: Heute ist die Regierungskoalition in Griechenland zum x-ten Mal erst
  • auseinandergebrochen, dann im Wege des Dementis doch wieder zusammengefügt worden, so dass jetzt nicht mehr klar ist
  • . Wenn nur die Beweisführung vor Gericht immer so einfach wäre. * J.-H. Bauer, „Recht kurios“, C H Beck, München 2012
  • das mal, er hat damit echt nichts zu tun, nach allem, was man hört), hat jetzt sogar ein Buch

Unterlassungserklärung bindet “lebenslang” – auch Unternehmen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.10.2012
Inhalt
  • Mit dem Bundesgerichtshof ist inzwischen klar gestellt, dass eine Unterlassungserklärung nunmehr
  • gleichen Firma fortgeführt wird, dann ist das kein Hinderungsgrund. Das kann man bereits in den 1990ern
  • nicht auf nur 30 Jahre beschränkt ist, sondern vielmehr lebenslang gilt (ich hatte das hier
  • dargestellt). Nun entsteht hierzu eine scheinbar neue Diskussion, die ich nicht aufgegriffen hatte: Wie ist
  • das mit Unternehmen? Dabei hatte ich auch schon einen Beitrag gefunden, der die Weiterwirkung der

Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz

Sönke Nippel vom 25.10.2012
Inhalt
  • können, hat ein Recht auf Zuschuss zur Miete oder zu vergleichbaren Aufwendungen.Die Vorschriften des
  • Wohngeldes.Empfänger der in § 7 Abs. 1 Satz 1 WoGG aufgeführten Leistungen (insbesondere
  • Arbeitslosengeld II und Sozialgeld nach dem SGB II, Grundsicherung und Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII
  • SGB VIII) sind vom Bezug von Wohngeld in der Regel ausgeschlossen. Anderes gilt nur, wenn die
  • das Wohngeld ist das Verwaltungsgericht, nicht das Sozialgericht. Richtige Klageart ist die

Song-Abmahnung: „Von Allein“, Culcha Candela durch Bindhardt Fiedler Zerbe

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 25.10.2012
Inhalt
  • die Band Culcha Candela angebliche Urheberrechtsverstöße durch Tauschbörsennutzung im Internet ab. In
  • diesem Fall handelt es sich um das Lied „Von Allein“, dass in einer Datei „German Top 100 Single
  • noch ein sog. Vergleichsbetrag in Höhe von 400 Euro überwiesen werden. Was Sie in diesen
  • vierseitigen Schreiben leicht überlesen können, ist die Ziffer 6 des Entwurfs der Unterlassungserklärung. Hier
  • 400 Euro auf Sie zukommen kann. „…in Höhe der angemessenen Lizenzgebühr.“.Deswegen unser Rat für

Finde den Preis

Sebastian Dosch vom 25.10.2012
Inhalt
  • ... im Formular:aufs Bild klicken zur Ansicht in Originalgröße... in den AGB: aufs Bild klicken zur
  • Ansicht in OriginalgrößeAuch wenn der BGH sagt, dass derartige versteckte Preisklauseln nicht

Seminare für Ärzte und Zahnärzte

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 25.10.2012
Inhalt
  • Seminarreihe wird im Januar 2013 in Stuttgart wiederholt.Kooperationspartner: TV Wartezimmer, PAS Dr. Hammerl  
  • Heilmittelwerberecht28.11.2012, 18:00 bis 21:30 in Freising Berufsrechtliche und heilmittelwerberechtliche
  • in diesem Seminar das Wichtigste zur Neugründung, Praxisübernahme, Perspektiven und die Eckdaten für
  • eine fundierte Entscheidung. Für einen erfolgreichen Start in die Selbständigkeit.   Zum Flyer. Die

Kopftuch in der Arztpraxis

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 25.10.2012
Titel
  • Kopftuch in der Arztpraxis
Inhalt
  • anwaltlicher Rat ist in dem Fall meist günstiger als der Weg zum Arbeitsgericht. Zumal es andere
  • Zahnarzt darf Bewerbung nicht wegen Kopftuch in der Praxis ablehnen. Arbeitsgericht Berlin, Urteil
  • Entschädigung wegen Diskriminierung. Im konkreten Fall betrug diese Entschädigung 3 Monatsgehälter
  • ) entschieden. Auch das Tragen eines Kopftuches in einer evangelischen Klinik müsse der Arbeitgeber dulden. Ein

Abmahnung Sabine Bulkowski & Björn Bulkowski GbR

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.10.2012
Inhalt
  • wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Hierbei ist uns die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer nicht
  • Bulkowski GbR handelt bei Amazon unter dem Benutzernamen ButzeleService. Ebenfalls ist die Sabine
  • Anwaltskosten der Kanzlei Diesel Schmitt Ammer eingefordert.Der Gegenstandswert wird mit 20.000 EUR
  • Unterlassungserklärungen immer durch einen im Wettbewerbsrecht erfahrenen Rechtsanwalt überprüfen zu lassen. Hierfür können Sie sich gerne an uns wenden.

Abmahnung Kleine Freiheit Svenja Seidel

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.10.2012
Inhalt
  • Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Nach eigenen Angaben ist die
  • mbH ist uns seit langem durch sog. Filesharing-Abmahnungen bekannt. Seit einiger Zeit erreichen uns
  • vertreibt ihre Waren sowohl über ihr Ladengeschäft in Hamburg, als auch über den dazugehörenden
  • unterschiedliche Verstöße z.B. in Bezug auf diverse Informationspflichten abmahnen (Fehlerhafte Angaben zu
  • sein sollten, sollten Sie in keinem Falle vorschnell und unüberlegt reagieren. Auch raten wir

Fitnessvertrag kündigen: Gar nicht so leicht!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.10.2012
Inhalt
  • Lächerlichkeit bedarf hier keiner weiteren Ausführungen mehr. Fazit: Wer im Recht ist, sollte zuerst klagen und
  • denen Betroffene vollkommen zu Recht ihren Vertrag außerordentlich gekündigt haben – die Mitarbeiter
  • deutlich etwas anderes sagte. Das ist aber in diesem Fall egal, denn: Das was da behauptet wird, steht
  • keinen Fitness-Vertrag. In der jüngeren Vergangenheit hatte ich dabei mehrere Fälle zu bearbeiten, in
  • “Lieblingsfälle” geworden: In einer Sache erklärt das Fitnessstudio meinem Mandanten, der ein