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HessVGH - 6 A 694/08

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 26.11.2008
Inhalt
  • auch in Drogerien oder sonstigen Einzelhandelsgeschäften gekauft werden könnte. Es sei
  • Grundrechte der Klägerin oder aus sonstigen Gründen des Verfassungsrechts oder wegen einer (im
  • auf das Verbot, "ungefährliche" Pflanzenschutzmittel durch Automaten oder einen sonstigen
  • Gefahren, die durch die Anwendung, das Lagern und den sonstigen Umgang mit Pflanzenschutzmitteln
  • Selbstbedienungsverbot und auch nicht aus sonstigen Gründen, aus denen sich eine Unzumutbarkeit der Folgen dieses Verbots

Die Berechnung der Schenkungsteuer bei der Übertragung von Gesellschaftsanteilen

martina heck vom 20.08.2012
Inhalt
  • Schenkungsteuer sind dabei vom Verkaufserlös jeweils der Kaufpreis und die sonstigen der Klägerin

Richter hat keinen Anspruch auf Ausdruck elektronisch eingereichter Dokumente

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 16.12.2010
Inhalt
  • in das Handelsregister und die sonstigen dort genannten Unterlagen sind gemäß § 9 Abs. 1 HGB

Anlage 11 PassV 2007

Formale Anforderungen an die Einträge in Pässe im Sinne des § 1 Absatz 2 des Passgesetzes
Inhalt
  • sonstigen Datenfeldern sind nur in der Schriftgröße 1 zulässig. Sollte unter Ausnutzung dieser

§ 14 KäseV

Allgemeine Vorschriften
Inhalt
  • ;se"; bei sonstigem Käse die Käsegruppe (§ 6 Abs. 1) oder die Bezeichnung nach Anlage

Anhang II GefStoffV 2010

(zu § 16 Absatz 2)Besondere Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen für bestimmte Stoffe, Gemische und Erzeugnisse
Inhalt
  • , Fahrzeugen und sonstigen Erzeugnissen sind verboten. Satz 1 gilt nicht für 1.Abbrucharbeiten,2

§ 4 GetrAuVÜV

Überwachungsverfahren
Inhalt
  • , ist zusammen mit den sonstigen vorgeschriebenen Unterlagen der jeweils zuständigen Stelle

§ 45c KredWG

Sonderbeauftragter
Inhalt
  • Unterlagen zu verlangen, an allen Sitzungen und Versammlungen der Organe und sonstiger Gremien des

§ 299 KAGB

Veröffentlichungspflichten und laufende Informationspflichten für EU-AIF und ausländische AIF
Inhalt
  • inländische geschlossene Publikums-AIF nach § 272.In sonstigen Veröffentlichungen und

§ 9 KHEntgG

Vereinbarung auf Bundesebene
Inhalt
  • und 2, nach sonstigen Regelungen dieses Gesetzes oder nach Regelungen des Fünften Buches

§ 12 PflVG

Inhalt
  • Fahrzeugs gegen einen sonstigen Ersatzpflichtigen zusteht, gehen auf den Entschädigungsfonds

7. BKR

Allgemeine Grundsätze für den Ansatz der Aktiven und Passiven in der Reichsmarkschlußbilanz
Inhalt
  • öffentlichen Bausparkassen 25 Prozent, bei sonstigen Bausparkassen 50 Prozent des Betrages zur

§ 1 SprengV 1

Inhalt
  • gewerbsmäßige Herstellen von sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen, sofern diese

§ 2 BauArbbV 9

Anwendungsausnahmen
Inhalt
  • , Stahlbeton, Eisen, Stahl oder sonstigen Baustoffen, technische Anlagen abbrechen, demontieren, sprengen

§ 1 TrZollV

Bewilligung der Truppenverwendung nach § 3 Absatz 2 des Gesetzes
Inhalt
  • sonstiger schriftlicher Form mitgeteilt werden. Die Bewilligung soll innerhalb von 30 Tagen nach