Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 790 von 1043

Unterlassungserklärung: Urteil zur Kündigung aus wichtigem Grund

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.11.2012
Inhalt
  • wenn diese wegfällt, steht eine Kündigung wegen wichtigem Grund im Raum. Dabei reicht es schon, wenn
  • stellte das OLG im Einklang mit dem BGH fest, dass bei wesentlichen Änderungen: Wie jedes andere
  • gekündigt werden, wenn dem Schuldner die weitere Erfüllung des Vertrages nicht länger zumutbar ist
  • , etwa wenn die tatsächlichen Umstände, auf denen die Unterwerfung maßgeblich beruht oder die mit ihr
  • jedenfalls im Zusammenhang standen, entfallen sind [...] Dabei kann der – etwa aufgrund einer

Abmahnung Tobias Wigger

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.11.2012
Inhalt
  • . Das nicht angeben der Bildquelle stehe einem Verschweigen der Urheberschaft gleich. Das Recht auf
  • Wigger die unberechtigte Benutzung eines Bilders in einer eBay- Auktion beanstanden. Dieses
  • Ausführungen in der Abmahnung. Dieser habe somit die ausschließlichen Nutzungsrechte insbesondere für die
  • öffentliche Zugänglichmachung im Internet und auf der Plattform eBay. Eine entsprechende Nutzungslizenz
  • Kanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum im Auftrag des Herrn Tobias Wigger zur Unterlassung

Filesharing: Keine Störerhaftung bei Abwesenheit im Urlaub

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 09.11.2012
Titel
  • Filesharing: Keine Störerhaftung bei Abwesenheit im Urlaub
Inhalt
  • . 28 O 391/11: Der Inhaber eines Internet-Anschlusses haftet nicht, wenn er mit seiner Familie in
  • Zur Störerhaftung bei Filesharing entschied das Landgericht (LG) Köln mit Urteil vom 24.10.2012, Az
  • dem Zeitraum, in dem die Datei über die Filesharing-Tauschbörse zugänglich gemacht wurde, in den
  • war geschehen? Kläger im Verfahren waren Warner, Universal, EMI und Sony Music, vertreten durch Rasch

Der Unterschied zwischen Gewährleistung und Garantie

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.11.2012
Inhalt
  • Gewährleistung ist gesetzlich vorgesehen und regelt die Rechte des Käufers (§437 BGB) für den Fall, dass ein
  • 329/03). Die Garantie ist dagegen eine Erklärung des Verkäufers (§443 BGB), mit der zusätzlich zu den
  • kann also als Verkäufer durch eine Garantie sein Produkt attraktiver gestalten, im Wettbewerb mit
  • wenn man etwas von “gesetzlicher Garantie” lesen darf. Dabei ist der Unterschied alles andere als
  • Gewährleistungszeitraum zugestanden wird. Wichtig ist, dass bei dem Kauf eines Verbrauchers (§14 BGB) bei einem

Bei Anruf Fernabsatz: Nicht jede telefonische Bestellung führt zum Widerrufsrecht!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.11.2012
Inhalt
  • Eigentlich wirkt es recht einfach: Wenn man unter Einsatz von Telekommunikationsmitteln einen
  • Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt. Mit dieser Regelung ist jedenfalls
  • Vertrag abschliesst, gilt das Widerrufsrecht. Wenn man also etwas in einem Laden vor Ort kaufen möchte
  • Widerrufsfrist zu haben – das klingt zu schön um wahr zu sein. Ist es auch. Man muss den §312b I BGB genau lesen
  • , in dem am Ende eine Ausnahme steht: Fernabsatzverträge sind Verträge über die Lieferung von Waren

Abmahnung des Herrn Mario Aurich durch die Kanzlei WMW LLP wegen unzulässigem Auftreten als Privathändler

Dr. Sven Mühlberger vom 09.11.2012
Inhalt
  • Kanzlei WMW LLP erfahren. Begründet wird die Abmahnung mit dem privaten Verkauf auf der Internetplattform
  • eBay, obwohl angeblich in Wirklichkeit eine gewerbliche Tätigkeit vorliegt. Abmahnung durch: [...]

Datenschutz-Aufsichtsbehörden: Ergebnisse der 84. Konferenz (EU-Reform, Sicherheitsbehörden, Meldedaten, IPv6, Mandantentrennung)

Dr. Sebastian Kraska vom 09.11.2012
Inhalt
  • Verfahren bei der Benutzung einer gemeinsamen IT-Infrastruktur) Hintergrund: Die Konferenz der
  • , datenschutzrelevanten Fragen aus Technik, Wirtschaft und Recht nehmen. Kontakt: Rechtsanwalt Dr. Sebastian Kraska
  • @iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter
  • Die deutschen Datenschutz-Aufsichtsbehörden haben sich im Rahmen der 84. Konferenz am 7./8
  • . November 2012 in Frankfurt (Oder) getroffen und unter dem Motto “Datenschutz der Zukunft jetzt gestalten

Vermieter aufgepasst: Abmahnung droht..Vertragliche Absicherung bei Gewährung der Mitbenutzung des eigenen WLAN notwendig

Dr. Sven Mühlberger vom 08.11.2012
Inhalt
  • des WLAN an das geltende Recht zu halten, insbesondere keine urheberrechtlich geschützten [...]
  • Mitbenutzung Ihres WLAN gestattet. Dabei hat sich der Mieter im Vertrag verpflichtet sich bei der Nutzung

Justice Committee in England kommentiert Entwurf der EU-Datenschutz-Verordnung

Dr. Sebastian Kraska vom 08.11.2012
Titel
  • Justice Committee in England kommentiert Entwurf der EU-Datenschutz-Verordnung
Inhalt
  • in the draft Regulation ‘cannot work’ and is ‘a regime which no-one will pay for’. Therefore, we
  • Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • Das englische Justice Committee hat den im Januar 2012 veröffentlichten Entwurf der EU
  • -Datenschutzverordnung in einer Stellungnahme vom 1. November 2012 kommentiert und Änderungsbedarf festgestellt
  • . Der Ausschussvorsitzende, Sir Alan Beith MP, wird mit den Worten zitiert: “The current data

Filesharing-Abmahnung: Abmahnung durch Fareds für Komponisten und Textdichter

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.11.2012
Inhalt
  • ja auch Abmahnungen namens Universal durch die Kanzlei Rasch), sondern um die Rechte der
  • Musikkomponisten/Textdichter. Grundsätzlich steht diesen ein Urheberrecht zu, die Sache ist insofern
  • nun langsam ernster zu nehmen ist. Die vorliegenden Abmahnungen scheint es dabei schon länger zu
  • geben bzw. muss es länger geben, da es hier um die Bravo Hits 77 geht (aktuell ist derzeit die Bravo Hits 79).

Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung wegen “Schönheitsoperation”

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 08.11.2012

Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch Tele München / Kanzlei Waldorf Frommer

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 08.11.2012

Abmahnung Deutscher Konsumentenbund

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.11.2012
Inhalt
  • derzeit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Der Deutsche Konsumentenbund e.V. ist erst mit
  • Wirkung zum 01.06.2012 in die UKlag-Liste eingetragen worden, also noch relativ jung.Auf seiner Homepage
  • zu lesen ist:„Sind Sie auf intransparente, irreführende oder sonst unlautere Unternehmen
  • . Abmahnungen wegen der unterschiedlichsten Verstöße in verschiedenen Marktsegmenten aus.Sollten auch Sie
  • ernst nehmen. In jedem Fall sollte jedoch die Rechtmäßigkeit der Abmahnung überprüft werden. Gerne können Sie sich hierzu an uns wenden.

Abmahnung Nike International Ltd. Kanzlei Salans

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.11.2012
Inhalt
  • .:Nike-Wortmarke „Nike“Nike-Bildmarke „Swoosh“Nike-Wortmarke „Just do it“Mit der Abmahnung der Nike
  • Rechtsanwälte ist die Behauptung einer Markenverletzung der Marken der Nike International Ltd. aus den U.S.A
  • ein Vernichtungsanspruch geltend gemacht. In jedem Fall sollten Sie die Abmahnungen der Nike
  • generell dringend davon ab, mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärungen unreflektiert zur Unterschrift zu bringen.

Abmahnung Mario Aurich Kanzlei WMW

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.11.2012
Inhalt
  • Kanzlei WMW LLP erhalten haben, ist diese in jedem Fall zunächst ernst zu nehmen. Insbesondere aufgrund
  • Die Kanzlei WMW LLP, Rechtsanwälte Wolff-Marting und Wunderlich, spricht derzeit im Auftrag von
  • unter dem Mitgliedsnamen „titanicblau“ unter anderem mit Fensterbildern. Von der Abmahnung des
  • Herrn Mario Aurich ist das Marktsegment „Fensterbilder“ betroffen.Mit der Abmahnung lässt Herr Mario
  • dringend davon ab, mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärungen unreflektiert zur