Suche nach "urheberrecht und medienrecht"

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Schwache Marken scheitern im Widerspruch

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 30.03.2011
Inhalt
  • Regelmäßig möchten Unternehmen Marken anmelden, die sich sehr stark an beschreibenden Begriffen orientieren und somit einen unmittelbaren [...]

Abhörvorwürfe gegen H&M

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 30.03.2011
Inhalt
  • mit gegenseitigem Einverständnis. Wie viel Wahrheitsgehalt in den Anschuldigungen der Betriebsräte und
  • nicht ausschließen.“, so der zuständige ver.di Sekretär Johann Rösch. K&W Legal berät und vertritt
  • mehr erfahren wollen, besuchen Sie uns unter www.kwlegal.de/rechtsgebiete/arbeitsrecht oder schreiben Sie uns eine E-Mail an info@kwlegal.de

Der abmahnerfahrene Fragesteller

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 02.05.2011
Inhalt
  • Ostern wünschte und eine Frage „zu dem Abmahnwahn Urheberrecht“ hatte. Er wollte wissen, ob es sich
  • Rechtsschutzes und Urheberrecht spezialisierte Wirtschaftsrechtskanzlei und berät eine Vielzahl von
  • Unterlassungserklärung unterschrieben und ca. 800,00 EUR zahlen solle. Es folgten einige
  • Rechenbeispiele bezüglich der möglicherweise entstehenden Rechtsanwaltskosten sowie weitere Feststellungen und
  • bereits im Internet schlau gemacht und wollte seine Thesen nunmehr durch einen Rechtsanwalt bestätigt

LiebLinks: Frauenzeitschrifttitelerfinder, Downtime, 0180, Was willst Duden?

Sebastian Dosch vom 05.05.2011

Markenrecht: 3D Marken sind schwierig – auch Schokobecher nicht schutzfähig.

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 06.05.2011
Inhalt
  • Ältere Damen lieben es, Eierlikör im Schokobecher und die Firma Riegelein hat versucht, ihren Schokobecher als 3D-Marke schützen zu lassen [...]

Markenrecht: Hausfee als Wortmarke teilweise gelöscht

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 04.05.2011
Inhalt
  • Im Jahr 2003 wurde die Marke „Hausfee“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Reinigungen eingetragen. Bei der [...]

Wortspiele werden aber auch immer teurer...

Sebastian Dosch vom 05.05.2011

Web 2.0 beim UK Marken- und Patentamt

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 07.06.2011

Wie unromantisch! Hochzeit in schwarz-weiß - nicht erhaltene Geschenke als Schaden?

Sebastian Dosch vom 01.06.2011
Inhalt
  • - und dann Schadensersatzforderungen geltend machen. Das konnte nicht gut gehen...:Mit einem Beschluss vom 16.05.2011 hat das [...]

Internet-Abofalle muss 96,- Euro zurückzahlen.

Sebastian Dosch vom 06.06.2011

Schönheitsreparaturen: zulässige Klausel + zulässige Klausel = unzulässige Klausel

Sebastian Dosch vom 31.05.2011
Inhalt
  • Regelung. Diese Klausel war für sich genommen rechtswirksam und verstieß nicht gegen AGB-Recht.Allerdings gab der Vermieter sich damit nicht [...]

Keine Übernahme von Schülerfahrkosten bei nur allgemeinen Verkehrs- oder sittlich-kriminellen Gefahren

Sebastian Dosch vom 14.06.2011
Inhalt
  • In Rheinland-Pfalz müssen die Landkreise und kreisfreien Städte nach den gesetzlichen Vorgaben nur

Punkt, Punkt, Komma, Strich: Smilies und Urheberrecht

Sebastian Dosch vom 14.07.2011
Inhalt
  • Eine Google-Suche nach "Smilies Urheberrecht" erbringt ein buntes Sammelsurium an Meinungen hervor
  • . Möglicherweise wird das nun gerichtlich geklärt werden, denn natürlich lautet für Anwälte die einzig mögliche und richtige Antwort auf [...]
  • , ob man Smilies nun einfach einsetzen darf oder doch lieber vorher die Urheberrechte abklären sollte

Tampons sind keine Kleidungsstücke

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 14.07.2011
Inhalt
  • Das HABM hatte in einer aktuellen Entscheidung über einen Widerspruch zwischen den beiden Marken „FACELLE“ und „FACELLA“ zu [...]

Ein paar Gedanken zu elektronischen Medien

Sebastian Dosch vom 14.07.2011