Suche nach "sonstiges"

§ 173 BBauG

Genehmigung, Übernahmeanspruch

Inhalt

hat die Gemeinde mit dem Eigentümer oder sonstigen zur Unterhaltung Verpflichteten die für

und 5 hat sie auch Mieter, Pächter und sonstige Nutzungsberechtigte zu hören.(4) Die

§ 1 LStDV

Arbeitnehmer, Arbeitgeber

Inhalt

;r diese Lieferungen und sonstigen Leistungen handelt.

und sonstige Leistungen innerhalb der von ihm selbständig ausgeübten gewerblichen oder

§ 10 SeeUnterkunftsV

Beleuchtung

Inhalt

und sonstigen Räumen, die als Notausgang verwendet werden, keine Notbeleuchtung vorhanden ist

(1) Schlafräume, Wohnräume, Messen und sonstige Aufenthaltsräume müssen durch

§ 27 StBGebV

Ermittlung des Überschusses der Einnahmen über die Werbungskosten

Inhalt

, Vermietung und Verpachtung oder sonstigen Einkünften beträgt 1 Zwanzigstel bis 12 Zwanzigstel

Grundstücke oder sonstige Wirtschaftsgüter und ist der Überschuß der Einnahmen ü

§ 10 IRG

Auslieferungsunterlagen

Inhalt

Vollstreckung einer Strafe oder einer sonstigen Sanktion, die in einem dritten Staat verhängt

sonstige Sanktion dort vollstreckbar ist, 3.eine Darstellung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen

§ 4 StZG

Einfuhr und Verwendung embryonaler Stammzellen

Inhalt

Stammzellgewinnung kein Entgelt oder sonstiger geldwerter Vorteil gewährt oder versprochen wurde

und2.der Einfuhr oder Verwendung der embryonalen Stammzellen sonstige gesetzliche Vorschriften

§ 4 StipG

Ausschluss von Doppelförderung

Inhalt

§ 1 Absatz 3 Satz 2 genannten und sonstigen in- und ausländischen Einrichtungen abgleichen

genannten Maßnahmen oder Einrichtungen oder durch eine sonstige inländische oder auslä

§ 25 TierGesG

Überwachung bestimmter Veranstaltungen und Einrichtungen

Inhalt

Orten oder in den der Überwachung unterliegenden Betrieben und sonstigen Einrichtungen

oder6.sonstige Betriebe oder Einrichtungen,von denen die Gefahr einer Tierseuche ausgehen kann.

§ 2 VerifZusAusfG

Zweck und Begrenzung der Sicherungsmaßnahmen

Inhalt

Inbetriebnahme, den Betrieb oder die sonstigen Tätigkeiten des Verpflichteten oder des

Kernmaterial nicht für Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper abgezweigt wird und dass es kein

§ 1a WoPDV

Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten

Inhalt

;ber die Bausparsumme ergeben.(3) Der Antrag auf Wohnungsbauprämie und die sonstigen Unterlagen

Bausparkasse kann die Unterlagen durch Bildträger oder andere Speichermedien ersetzen.(4) Sonstige

Virtuelles Hausrecht: Testkäufe in Internet-Shops sind grundsätzlich hinzunehmen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.12.2012

Inhalt

Besuchsverhalten in Relation zu dem sonstiger Besucher zu setzen ist, kann etwa ein automatisches

bestimmter IP-Nummern oder sonstige vergleichbare technische Zugangsbeschränkungen bewirkt wird

§ 73a AufenthG 2004

Unterrichtung über die Erteilung von Visa

Inhalt

sonstiger Weise bestimmten Personengruppen von der Ermächtigung des Absatzes 1 Gebrauch gemacht wird.

und dem Aufenthalt des Visuminhabers die in § 5 Absatz 4 genannten Gründe oder sonstige

§ 12 AuslSchuldAbkAG

Inhalt

festgesetzten Zahlungs- und sonstigen Bedingungen halten; 3.sie die Erfüllung von Verbindlichkeiten zum

sind, darf ein Schuldner Zahlungen und sonstige Leistungen nicht bewirken, wenn 1.sie die Erfü

§ 163 BBauG

Fortfall von Rechtswirkungen für einzelne Grundstücke

Inhalt

sonstiger Weise genutzt wird oder 2.das Gebäude modernisiert oder instandgesetzt ist. Auf Antrag

Bebauung oder sonstige Nutzung oder die Modernisierung oder Instandsetzung auch ohne Gefährdung der

§ 213 BBauG

Ordnungswidrigkeiten

Inhalt

Bepflanzungen und für die Erhaltung von Bäumen, Sträuchern und sonstigen Bepflanzungen sowie

einen belastenden Verwaltungsakt zu verhindern; 2.Pfähle, Pflöcke oder sonstige Markierungen

Suche nach "sonstiges"

Ergebnisse 17530