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Müssen Geschäftsberichte von geschlossenen Immobilienfonds, Medienfonds und Schiffsfonds nach der Rechtsprechung gelesen werden?

Rechtsanwältin Rolf Schneider vom 14.11.2012

Inhalt

Beteiligung gegen Entgelt treuhänderisch gehal-ten wird. In diesen Fällen kann erst recht nicht davon

Fahrlässigkeit könnte sprechen, dass es zweifelsohne im Interesse des Anlegers ist, diese Berichte

Abgleich mit den Angaben im Emissionsprospekt herausgearbeitet werden, indem Abweichungen zwischen

den Angaben im Emissionsprospekt und den Angaben in den Geschäftsberichten fest-gestellt werden. Der

Anleger ist aber nicht verpflichtet, den Emissionsprospekt im Nachhinein zur Kenntnis zu nehmen

Anwaltskanzlei Zain

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.11.2012

Inhalt

Die Anwaltskanzlei Zain vertritt den Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. in

gerichtlichen Verfahren. Einen umfassenden Blog zu den Abmahnungen des Vereins gegen Unwesen in Handel und

Gewerbe Köln e.V. und den Klagen der Anwaltskanzlei Zain für den Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. finden Sie hier.

Sanktionen wegen Arbeitsaufgabe bei Hartz-IV-Beziehern schwieriger – LSG Mainz: Gemobbte Arbeitslose muss Leistungen nicht zurückzahlen

Thorsten Blaufelder vom 14.11.2012

Titel

Sanktionen wegen Arbeitsaufgabe bei Hartz-IV-Beziehern schwieriger – LSG Mainz: Gemobbte Arbeitslose muss Leistungen nicht zurückzahlen

Inhalt

26.06.2012 jedoch der Arbeitslosen recht. Beim steuerfinanzierten Hartz IV würden nicht so strenge

, beantragte sie Hartz IV. Das Jobcenter zahlte zwar, forderte das Arbeitslosengeld II jedoch später wieder

Gegen Hartz-IV-Empfänger dürfen nicht so schnell Sanktionen wegen einer Arbeitsaufgabe verhängt

-Pfalz in Mainz in einem am Mittwoch, 14.11.2012, bekanntgegebenen Urteil entschieden (AZ: L 3 AS 159/12

zurück. Die Frau habe ihre Arbeitslosigkeit mit der Kündigung „grob fahrlässig“ herbeigeführt. Ein

Sanktionen wegen Arbeitsaufgabe bei Hartz-IV-Beziehern schwieriger – LSG Mainz: Gemobbte Arbeitslose muss Leistungen nicht zurückzahlen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 14.11.2012

Titel

Sanktionen wegen Arbeitsaufgabe bei Hartz-IV-Beziehern schwieriger – LSG Mainz: Gemobbte Arbeitslose muss Leistungen nicht zurückzahlen

Inhalt

26.06.2012 jedoch der Arbeitslosen recht. Beim steuerfinanzierten Hartz IV würden nicht so strenge

, beantragte sie Hartz IV. Das Jobcenter zahlte zwar, forderte das Arbeitslosengeld II jedoch später wieder

Gegen Hartz-IV-Empfänger dürfen nicht so schnell Sanktionen wegen einer Arbeitsaufgabe verhängt

-Pfalz in Mainz in einem am Mittwoch, 14.11.2012, bekanntgegebenen Urteil entschieden (AZ: L 3 AS 159/12

zurück. Die Frau habe ihre Arbeitslosigkeit mit der Kündigung „grob fahrlässig“ herbeigeführt. Ein

Bundesarbeitsgericht stärkt Anspruch auf Teilzeit

Thorsten Blaufelder vom 14.11.2012

Inhalt

Mitarbeiter des Frankfurter Flughafenbetreibers Fraport AG recht. Er arbeitete mit 18 Wochenstunden im

ist, den Anspruch auf Arbeitszeitverkürzung durch vertragliche Bindungen in einem Leihverhältnis

verringern. Nach einem am Dienstag, 13.11.2012, in Erfurt verkündeten Urteil kann der Arbeitgeber dies

nicht nur mit Blick auf die aktuelle Tätigkeit ablehnen; er muss vielmehr alle arbeitsvertraglich

Betreuungsdienst. Diesen hat die Fraport inzwischen einem Dienstleistungsunternehmen übertragen. Die im

Bundesarbeitsgericht stärkt Anspruch auf Teilzeit

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 14.11.2012

Inhalt

Mitarbeiter des Frankfurter Flughafenbetreibers Fraport AG recht. Er arbeitete mit 18 Wochenstunden im

ist, den Anspruch auf Arbeitszeitverkürzung durch vertragliche Bindungen in einem Leihverhältnis

verringern. Nach einem am Dienstag, 13.11.2012, in Erfurt verkündeten Urteil kann der Arbeitgeber dies

nicht nur mit Blick auf die aktuelle Tätigkeit ablehnen; er muss vielmehr alle arbeitsvertraglich

Betreuungsdienst. Diesen hat die Fraport inzwischen einem Dienstleistungsunternehmen übertragen. Die im

Abmahnung & Facebook-Impressum: Nun Abmahnung wegen gewerblichem Facebook-Accounts! (Update)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.11.2012

Inhalt

sehr umfangreich aktiv, scheinbar auch im Bereich IT (?), siehe hier. Damit ist abzuwarten, ob es

nur Konkurrenten in diesem Bereich mit Abmahnungen rechnen müssen und nicht jeder der eine

meines Erachtens viel zu unkonkret gehalten ist, wenn man dort u.a. liest: … es zu unterlassen … im

Impressum vorhanden ist, sondern vielmehr, dass ein Account (also keine Facebook-Seite) durch eine

Gewerbetreibender geführt wird. Dass generell ein Impressum vermisst wird, wird nur in einem Nebensatz erwähnt

Abmahnung & Facebook-Impressum: Nun Abmahnung wegen gewerblichem Facebook-Accounts!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.11.2012

Inhalt

nur Konkurrenten in diesem Bereich mit Abmahnungen rechnen müssen und nicht jeder der eine

, wenn man dort u.a. liest: … es zu unterlassen … im geschäftlichen Verkehr / in Medien Werbeanzeigen

Impressum vorhanden ist, sondern vielmehr, dass ein Account (also keine Facebook-Seite) durch eine

Gewerbetreibender geführt wird. Dass generell ein Impressum vermisst wird, wird nur in einem Nebensatz erwähnt

Zarembski ist für meinen Geschmack etwas kurz gehalten, aber um ersten nachfragen zu begegnen – diesen

Erfolgreiche Verteidigung gegen Filesharing-Vorwurf

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 13.11.2012

Inhalt

Dass die angeblich so sicheren Beweise, die abmahnende Rechteinhaber in der Regel meinen zu haben

Datenschutz-Gesellschaft IITR GmbH erhält Zertifizierung nach DIN EN ISO 9001

Dr. Sebastian Kraska vom 13.11.2012

Inhalt

Normungsmodelle einzuführen. Über die IITR GmbH Die IITR GmbH ist im Bereich des betrieblichen

Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.

Die IITR GmbH hat für die Bereiche „Dienstleistungen im Bereich Datenschutz“, „Externer

nach DIN EN ISO 9001:2008 unterstreicht die IITR GmbH die Bedeutung strukturieren Vorgehens im Bereich

Datenschutz. Dies entspricht auch der Anregung der Politik, im Datenschutz vergleichbare

Schnittstellen im Rettungsdienst

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 13.11.2012

Titel

Schnittstellen im Rettungsdienst

Inhalt

und aktuelle Fragen des Rettungsdienstrechts sowie des Rechts der präklinischen Notfallmedizin zu

Schnittstellen im Rettungsdienst erschienen (SK Verlag). Beitrag von Rechtsanwalt Dr. Andreas

Rettungsdienstrecht. Juristen, Rettungsdienstler und Ärzte kamen in Düsseldorf zusammen, um über bedeutsame

, dass alle mit dem Rettungsdienst aus unterschiedlichen Blickwinkeln befassten Berufsgruppen zu Wort

. Zu den behandelten Themen gehören u.a.: die aktuelle Finanzierungsgrundlage des Rettungsdienstes in

Inkassokosten: Kein Ersatz bei erkennbar zahlungsunwilligem Schuldner

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 12.11.2012

Inhalt

Zum Ersatz der Inkassokosten entschied das Landgericht (LG) Berlin mit einem am 23.10.2012 online

gestellten Urteil vom 08.02.2012, Az. 4 O 452/11: Eine Gläubigerpartei mit hinreichender

sie besondere Gründe darzutun vermag, die im konkreten Einzelfall das Vertrauen rechtfertigen

Sind die “Bayern München Zelte” rechtmäßig?

Max Rand vom 12.11.2012

Inhalt

alkoholisierte Zuschauer verwirken ihr Recht, die Allianz Arena zu betreten. Der Zutritt von Kindern ist nur

Stadionordnung heisst es dann nochmal in § 3 II: Der Kontroll- und Ordnungsdienst ist berechtigt, Personen

, dass Recht auf informationelle Selbstbestimmung und in das Recht der allgemeinen Handlungsfreiheit

Bayern München, vor dem Einlassbereich Zelte auf. In den Zelten wurde dann selektierte Zuschauer

ausziehen mussten. Laut FC Bayern wurden 30 bis 40 der insgesamt 6655 Frankfurt-Fans im Stadion auf

Abmahnung pixellaw

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.11.2012

Inhalt

Bilder im Internet spezialisiert. So ist auf der Seite der Kanzlei pixel.law zu lesen:„Sie sind

, Weingärtner & Partner vorliegen. Auffällig hierbei ist, dass in Bezug auf die Kanzlei pixel.law die

Kanzlei pixel.law sich auf das Aufspüren und Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in Bezug auf

? Sie wissen nicht, wo im Internet Ihre Bilder auftauchen?Wir verstehen uns als Ihre Partner beim

rechtlichen Schutz Ihres wichtigsten Betriebskapitals: Ihrem Bildportfolio!“Wir haben bereits in der

Alkoholverkauf im Internet - Der Verkauf von Alkohol im Online-Shop

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 12.11.2012

Titel

Alkoholverkauf im Internet - Der Verkauf von Alkohol im Online-Shop

Inhalt

Der Verkauf von alkoholischen Getränken über Online-Shops im Internet boomt. Immer mehr Online

anzubieten. Aber auch harte Alkohol-Getränke wie Whisky oder Grappa werden vermehrt in mehr oder minder spezialisierten Shops angeboten, oftmals [...]

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