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Abmahnungen aus Sicht eines Anwalts: Die Mär vom “nur mal anrufen”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.11.2012
Inhalt
  • Schutz in Anspruch genommen. Im Wettbewerbsrecht spotten die Reaktionen manchmal jeglicher
  • es im Datenschutzrecht (kombiniert mit Wettbewerbsrecht), wo auch jeder selbst mal ausprobieren kann
  • Rechtssystems, dass dann an seine Grenzen stößt, wenn Abmahnungen wegen nur temporär erworbener Rechte
  • Abmahnungen per se “an den Pranger” zu stellen (dazu etwa SPON oder das “kotzende Einhorn“). Im Fokus: Die
  • eine Abmahnung: Die hätten doch auch mal anrufen können!”. Ich sage es hier in aller Deutlichkeit

Branchenverzeichnis-Falle: Zur Anfechtung des Vertrags über ein Internet-Branchenverzeichnis

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 16.11.2012
Inhalt
  • entschied das Landgericht (LG) Saarbrücken mit Urteil vom 26.10.2012, Az. 13 S 143/12: Der
  • ungewöhnliche äußere Zuschnitt einer Vertragsklausel, wonach der Eintrag in einem Internet-Branchenverzeichnis
  • dem Beklagten unaufgefordert ein Formular, das mit “Brancheneintragungsantrag Ort …” [...]

Filesharing: Keine Haftung der Eltern für ihr Kind nach Belehrung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 16.11.2012
Inhalt
  • Filesharing und Haftung der Eltern für ihr Kind – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil
  • geschehen? Kläger im Verfahren waren mehrere Unternehmen der Musikindustrie, vertreten durch Rasch

Eltern haften nicht (für ihre Kinder) beim Filesharing

Rechtsexperte Dr. Andreas Splittgerber vom 16.11.2012
Inhalt
  • Tendenz geht in die Richtung, in der andere EU-Staaten (z.B. UK) schon sind: Ein WLAN ist kein KfZ. Nur
  • liegen noch nicht vor. Im Fall vor dem BGH ging es um eine mögliche Schadensersatzhaftung der
  • Fragen: (i) Haften die Eltern auch nicht als Störer (§ 1004 BGB)? (ii) Haftet das Kind selbst?   Frage
  • , um eine Störerhaftung zu vermeiden.   Frage (ii) könnte ja lauten. Kinder unter 7 Jahren haften nach
  • entsprechend belehrt haben. Die Urteilsgründe liegen noch nicht vor. Im Fall vor dem BGH ging es um

Online-Erotikshops werden von der Heine-Apotheke abgemahnt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.11.2012
Inhalt
  • überschreiten, oder auch nur in die Nähe kommen.Betroffenen ist anzuraten, nach Erhalt einer Abmahnung
  •   Die Hamburger Rechtsanwaltskanzlei Richter Süme mahnt im Namen von Frau Carola Gonzalez
  • , handelnd unter der Bezeichnung „Heine-Apotheke Blankenese“, 22587 Hamburg  wohl im großen Stil angebliche
  • . Scheinbar verspricht man sich von den Betreibern  der Online-Erotikshops ähnlich der Pornoabmahnungen im
  • Filesharing ein schnelles Einlenken.Scheinbar wurden auch die Branchenriesen in dem Segment

Zur Strafbarkeit der Insolvenzverschleppung: Ein kurzer Überblick

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.11.2012
Inhalt
  • , reicht aus. Tricksereien gibt es nicht, das beliebte Argument dass so wenig Masse da ist, dass das
  • Betroffenen wegen falscher Vorstellungen. Dazu im Folgenden in aller Kürze ein paar grobe Sätze.Wann steht
  • sein. Beides ist im Gesetz definiert. Nach §17 InsO ist eine Zahlungsunfähigkeit bei jemandem dann
  • anzunehmen, wenn [...] er nicht in der Lage ist, die fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen
  • . Zahlungsunfähigkeit ist in der Regel anzunehmen, wenn der Schuldner seine Zahlungen eingestellt hat. Es geht

Juristische Presseschau zum neuesten BGH-Filesharing-Urteil

Sebastian Dosch vom 16.11.2012
Inhalt
  • gestern. Zu wach ist noch die Erinnerung an all die Jubelschreie nach einer früheren Pressemitteilung
  • des BGH, dass die Abmahnkosten auf 100,- Euro gedeckelt sind, wie es noch in der Pressemeldung des BGH zum damaligen Urteil "Sommer unseres [...]

Keine Kostenerstattung bei unberechtigter Abmahnung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.11.2012
Inhalt
  • Rechte und nicht das Vermögen, das hier alleine betroffen ist. Auch ein Anspruch aus 826 BGB wegen
  • Das Landgericht Köln hat in dem Fall einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung entschieden, dass die
  • Kosten zur Verteidigung gegen diese im Ergebnis unberechtigte Abmahnung nicht erstattungsfähig sind
  • . In dem Urteil  vom 10.10.2012, Az. 28 O 551/11 hat die 28. Kammer des LG entschieden, dass die
  • Pflichten verletzt hätte. Dies ist indes nicht ersichtlich.Eine vertragliche Verbindung besteht

Der ADAC und die A2

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.11.2012
Inhalt
  • glauben Sie denn Sie sind alleine auf der Welt?. Wir tun was wir können. Wagen ist in 15-20 Minuten da
  • dem IPhone befindet sich ja die tolle ADAC-App mit der neben dem Anruf auch gleich die Position
  • beim ADAC in München: "Ja warten Sie, wenn Sie dran bleiben, dann rufe ich bei dem Stadtort XYZ
  • mussten wir noch an einem Parkplatz halten, denn da stand auch noch ein Auftrag des ADAC mit Motorpanne

Neue Schlappe für Parkplatz-Betreiber

Sebastian Dosch vom 16.11.2012
Inhalt
  • Fleißige Leser meines Blogs wissen, dass ich im Dauerclinch mit der Firma X*5 Parkservice GmbH in
  • Heidelberg liege, die gerne einmal ein "erhöhtes Parkgeld" von Falschparkern in der Nähe des

Illegales Filesharing – Eltern haften nicht für ihre Kinder

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 16.11.2012
Inhalt
  • Klägerinnen Strafanzeige und teilten der Staatsanwaltschaft die IP-Adresse mit. Nach der im
  • die Klägerinnen beauftragten Internetdetektei in einer Internettauschbörse unter einer bestimmten IP
  • geworden – eine Schadensersatzpflicht. Der Bundesgerichtshof gab nun den Eltern Recht. Nach Ansicht
  • . November 2012 – I ZR 74/12 – Morpheus. In dem Verfahren traten die Eltern eines an Internet
  • Verfügung gestellt. Der Sohn hatte einen eigenen PC. Man kam auf die IP-Adresse der Eltern, da einer durch

Fahndung 2.0 - Polizeiarbeit in sozialen Netzwerken

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.11.2012
Titel
  • Fahndung 2.0 - Polizeiarbeit in sozialen Netzwerken
Inhalt
  • BGH (BGH NJW 2010, 757f.) in Einklang bringen. Wenn selbst verurteilte Täter ein Recht auf Vergessen
  • Geltung des US-amerikanischen Rechts vereinbart.Einfach abzuhandeln ist wohl Punkt 3.2 der Anlage B
  • einstimmig bei einem Treffen in Berlin. "Fakt ist, dass über kein anderes Medium in relativ kurzer Zeit
  • mindestens eine Ausnahme (BGB, 1. Semester). - Mit dieser Ausnahme hat die Polizeidirektion in der
  • mit den wenigen Fahndungsplakaten. Vermeintlicher Verdächtiger gefasst und das Plakat kommt in den

jetzt auch Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.11.2012

Facebook Urteil - LG Stuttgart: Betreiber einer Facebook-Seite haftet für fremde Urheberrechtsverletzungen

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 16.11.2012
Inhalt
  • Ansicht ist diese Aufregung aber unbegründet, da der Sachverhalt in diesem Falle ein besonderer war
  • Ein aktuelles Facebook-Urteil des Landgerichts Stuttgart sorgt im Internet für Furore. Nach unser
  • . Ein User hatte auf einer Facebook-Fanpage ein Bild gepostet an dem er keine Nutzungsrechte hatte. Der Urheber bemerkte dies und wandte sich mit [...]

Eltern haften doch nicht immer für ihre filesharenden Kinder

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 16.11.2012