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Kommentar: Weltbank warnt vor Klimawandel, handelt aber nicht

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 26.11.2012
Inhalt
  • die Weltbank zu Recht vor den verheerenden Folgen des Klimawandels. Der Bericht, der unter anderem
  • Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Eine Woche vor dem Start der Klimaverhandlungen in Doha, warnt

De Beira Goldfields Inc. – CLLB Rechtsanwälte erwirkt für geschädigte Aktionäre dinglichen Arrest

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 26.11.2012
Inhalt
  • Anmeldung der Forderung bei der Staatsanwaltschaft reicht hierfür jedoch nicht aus.   Für die
  • Aktionäre dingliche Arreste gegen den wegen Marktmanipulation verurteilten Aly Husein Mawji erwirkt. Mit
  • verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Dennoch können und sollten schon jetzt geschädigte
  • unter anderem € 21 Millionen des Herrn Aly Husein Mawji  sichergestellt. Im Rahmen des Verfahrens zur
  • spezialisiert ist, unterstützt zahlreiche Aktionäre und hat inzwischen erste dingliche Arreste erwirkt

Die Datenwoche im Datenschutz (KW47 2012)

Dr. Sebastian Kraska vom 25.11.2012
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW47 2012)
Inhalt
  • Geschäftsbetrieb. Ein Beispiel ist in diesem Zusammenhang auch das Vorhaben der EU. Mit ihren geplanten
  • Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • (Shopping, Bettensteuer, Handwerk, Schaufensterpuppen, Double-Opt-in, Cloud, Körperscanner
  • , Justizopfer). Sonntag, 18. November 2012 Internetseiten mit Quiz- und Ratespielen für Kinder entpuppen sich
  • häufig als Shopping-Fallen. In jedem zweiten Fall gibt es laut einer Untersuchung des

Datenschutz-Information für Kinder, Eltern und Lehrer: “Wir sind das Internet”

Dr. Sebastian Kraska vom 24.11.2012
Inhalt
  • . Deren Inhalte basieren auf Gesprächen der Mitwirkenden mit Kindern in Schulklassen, im Rahmen der
  • Rundschau und ist auch im Internet kostenlos abrufbar. Im Editorial heißt es: “Diese Broschüre ist
  • Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • Unter Beteiligung einer Reihe von Datenschutz-Experten ist am 21. November 2012 eine Informations
  • -Broschüre für Kinder, Eltern und Lehrer zum verantwortungsbewussten Umgang mit den neuen Medien

Durchgriffshaftung wegen Kabelprogramm

Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 24.11.2012
Inhalt
  • of the Corporate Veil-Prinzip im amerikanischen Recht kennt keine festen Merkmale, die für sich allein die Haftung über die Kapitalgesellschaft [...]

Arbeitsrecht: Keine Frage nach eingestellten Ermittlungsverfahren

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.11.2012
Inhalt
  • dennoch und verneint der Bewerber in Wahrnehmung seines informationellen Selbstbestimmungsrechts

Filesharing: Strafbefehl nach Abmahnung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.11.2012
Inhalt
  • Abmahnung ist insofern mit eine Weichenstellung. Ergebnis also: Einschüchternde Wirkung hin oder her, Panikanfälle bei Filesharern sind fehl am Platze.
  • Bis zur Einführung des zivilrechtlichen Auskunftsanspruchs in §101 UrhG gab es (zum Schluss
  • Anschlussinhaber für die Rechteinhaber zu erreichen waren. In diesem Zuge kam es auch zu vereinzelten
  • Strafbarkeit wegen des Verbreitens pornographischer Werke nach §184 StGB in Betracht kommt (hier konkret §184
  • , wobei wahrscheinlich auf Grund der vorherigen Einlassung im zivilrechtlichen Verfahren die

Durchsgriffshaftung wegen Kabelprogramm

Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 24.11.2012
Inhalt
  • of the Corporate Veil-Prinzip im amerikanischen Recht kennt keine festen Merkmale, die für sich allein die Haftung über die Kapitalgesellschaft [...]

Gewerbeauskunft-Zentrale: Vergleichsangebot durch “Kanzlei für Wirtschaftsrecht”

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 23.11.2012
Inhalt
  • -Zentrale nun von Rechtsanwältin Mölleken aus Köln. “Kanzlei für Wirtschaftsrecht” steht in großen
  • Buchstaben auf dem Briefkopf… In der Sache bietet die Gewerbeauskunft-Zentrale nichts wirklich neues. Das

Double Opt In nach dem Urteil des OLG München: BVDW für BGH-Urteil

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 23.11.2012
Titel
  • Double Opt In nach dem Urteil des OLG München: BVDW für BGH-Urteil
Inhalt
  • mit dem Aktivierungslink zum Newsletter rechtswidrige Werbung ist, sorgte in den letzten Tagen für
  • Wirbel in der Netzwelt. Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. veröffentlichte zu dem
  • Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) aus. Was war geschehen? Das OLG München wertete eine im Rahmen
  • des Double-Opt-In-Verfahrens versendete Bestätigungsmail für den Erhalt eines Newsletters als [...]

OLG München kippt das “Double Opt-In” Verfahren bei Werbenewslettern

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 22.11.2012
Titel
  • OLG München kippt das “Double Opt-In” Verfahren bei Werbenewslettern
Inhalt
  • Das sogenannte “Double Opt-In” Verfahren war bisher die einzig rechtlich saubere Lösung, eine
  • wirksame Einwilligung in die Zusendung von Werbe-E-Mails zu erhalten. Der Nutzer gab seine E-Mail [...]

Abmahnung astragon Software GmbH durch Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte – Spiel “Bus Simulator 2012″

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 22.11.2012

Wann werden Unternehmen bei der Beurteilung einer Spitzenstellung als einheitliche Marktteilnehmer angesehen?

Dr. Sven Mühlberger vom 22.11.2012
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat der BGH entschieden, dass bei dem Verständnis des für die
  • erfahrungsgemäß die übrigen Marktteilnehmer nur insoweit in Betracht ziehen wird, als sie ihm in [...]

Akteneinsicht: Bedienungsanleitung gehört dazu

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 22.11.2012
Inhalt
  • Einsicht in den Räumen der Behörde nicht zumutbar ist. Schließlich stehe auch das Urheberrecht nicht
  • Akteneinsichtsrechts als Konkretisierung des aus dem Rechtsstaatsprinzip abgeleiteten Rechts auf ein
  • , mir als Verteidiger auch eine Einsicht in die Bedienungsanleitung des Messgeräts zu ermöglichen und
  • zwar in Form einer Kopie oder PDF-Datei. Das Gericht meint auch, dass wegen der Ortsferne eine
  • entgegen. Das AG wörtlich:   “Der Antrag des Verteidiger ist nach§§ 46 Abs. 1, 62 Abs. OWiG, 147 Abs. 5

Zwangsvollstreckung ab 1. Januar 2013 – eidesstattliche Versicherung wird Vermögensauskunft

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 22.11.2012
Inhalt
  • . Mit der Terminsladung hat der Gerichtsvollzieher den Schuldner über seine Rechte und Pflichten im
  • des Schuldners informieren. Ob dies sinnvoll ist, muss im Einzelfall und insbesondere auch unter
  • Das Verfahren zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung wird jedoch nicht nur in Verfahren zur
  • Abgabe der Vermögensauskunft umbenannt. Entscheidender Unterschied ist, dass die Abgabe der
  • voraussichtlich zum 01.07.2013 noch einmal, und damit insgesamt deutlich. Im schlimmsten Fall kommen