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§ 57 FeV 2010

Speicherung der Daten in den örtlichen Fahrerlaubnisregistern
Inhalt
  • ;enverkehrsgesetzes folgende Daten zu speichern: 1.Familiennamen, Geburtsnamen, sonstige frühere Namen

Anlage 2 BADV

(zu § 7)Auswahl-Richtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
Inhalt
  • )Zuschlagskriterien,j)sonstige Angaben, wie zum Beispiel Referenzen,k)Tag der Absendung der Bekanntmachung,l)Tag des

Anlage 4 BGBEG

(zu Artikel 247 § 2) Europäische Standardinformationen für Verbraucherkredite
Inhalt
  • zutreffend) Sonstige Kosten im Zusammenhang mit dem Kreditvertrag(falls zutreffend) Bedingungen, unter

§ 20v BKAG 1997

Gerichtliche Zuständigkeit, Kennzeichnung, Verwendung und Löschung
Inhalt
  • änder sowie an sonstige öffentliche Stellen übermitteln, soweit dies erforderlich ist

§ 21 BKAG 1997

Allgemeine Befugnisse
Inhalt
  • , Bescheinigungen, Nachweise oder sonstige Urkunden zur Prüfung ausgehändigt werden, soweit es zur

§ 25f BVG

Inhalt
  • entsprechend.(2) Als kleinere Barbeträge oder sonstige Geldwerte sind folgende Vomhundertsä

§ 10 BKAG 1997

Datenübermittlung im innerstaatlichen Bereich
Inhalt
  • genannten Behörden und sonstige öffentliche Stellen personenbezogene Daten übermitteln

§ 24 BelWertV

Wohnwirtschaftlich genutzte Objekte bei Vergabe von Kleindarlehen
Inhalt
  • ergeben sich sonstige Zweifel bezüglich der Angemessenheit der ermittelten Werte, so ist in Abh

§ 17 KrWG

Überlassungspflichten
Inhalt
  • beauftragte Dritte eine haushaltsnahe oder sonstige hochwertige getrennte Erfassung und Verwertung der

§ 323 LAG

Sondervorschriften über die Verwendung von Mitteln
Inhalt
  • Millionen Deutsche Mark nicht übersteigen. Für sonstige Förderungsmaßnahmen nach

§ 1 MessEV

Anwendungsbereich für Messgeräte und Teilgeräte
Inhalt
  • Milcherzeugnissen,e)der Muskelfleischanteil von Schweineschlachtkörpern,10.sonstige Messgrößen bei

§ 18 RettAssAPrV

Sonderregelungen für Inhaber von Ausbildungsnachweisen aus einem anderen Vertragsstaat des Europäischen Wirtschaftsraumes
Inhalt
  • sonstige berufs- oder strafrechtliche Maßnahmen wegen schwerwiegenden standeswidrigen Verhaltens

§ 23 SGB 4

Fälligkeit
Inhalt
  • drittletzten Bankarbeitstag des Folgemonats. Sonstige Beiträge werden spätestens am Fü

§ 96a SGB 6

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst
Inhalt
  • geringfügiges Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen anzuwenden, soweit dieses auf die sonstige

§ 6 SGB 5

Versicherungsfreiheit
Inhalt
  • auf Zeit sowie Berufssoldaten der Bundeswehr und sonstige Beschäftigte des Bundes, eines Landes