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Dokumentation zur Entstehung des Rehabilitations- und Schwerbehindertenrechts sowie Kommentierung zum SGB IX

Sönke Nippel vom 05.12.2012
Titel
  • Dokumentation zur Entstehung des Rehabilitations- und Schwerbehindertenrechts sowie Kommentierung zum SGB IX
Inhalt
  • Eine übersichtliche Dokumentation zur “Kodifikation” des SGB IX finden Sie im Dokumentations- und
  • Allgemeinen Teil und im Besonderen Teil der Begründung der Bundesregierung zum Entwurf des SGB IX
  • Bundesregierung einer seit langem bestehenden Forderung nach, das Recht der Rehabilitation behinderter
  • Entschließungsantrags „Die Integration von Menschen mit Behinderungen ist eine dringliche
  • . Ziel der Sozialleistungen soll in Anlehnung an das „Partizipationsmodell“, das der im Rahmen der

Türchen No. 5 – Mysterium Fallfrage

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann vom 05.12.2012
Inhalt
  • deren Übersetzung hinter Türchen No. 5 Fallfragen im Öffentlichen Recht Wie wird das Gericht
  • Für manche ist schon die Fallfrage der Klausur ein schwieriger Fall. Häufig verfehlt die
  • entscheiden? Gefragt ist hier nicht nur nach dem Erfolg der Klage (mgl. [...]

BGH Urteil zum Rechtsmissbrauch

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.12.2012
Inhalt
  • ist, wenn in der Unterlassungsverpflichtungserklärung eine Vertragsstrafe auch unabhängig von
  • wichtig, dass missbrächliche Anwendung dieses Rechts verhindert werden kann, vor allem dann, wenn
  • Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 15.12.11 unter dem Aktenzeichen I ZR 174/10
  • vorangegangene Abmahnung, auf die sich die spätere bezieht, rechtsmissbräuchlich und im Sinne des
  • Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) unzulässig ist.Des Weiteren entschied der BGH mit dem

Die Gewerbeauskunft-Zentrale nimmt mich endlich wahr!

Sebastian Dosch vom 04.12.2012

Filesharing-Abmahnungen ein ur-deutsches Problem?

Sebastian Dosch vom 04.12.2012
Inhalt
  • -deutsches Problem. Doch auch in anderen Ländern wird munter gegen die so genannte "Internet-Piraterie

Sasse & Partner ziehen Abmahnungen zurück: Hinweise

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.12.2012
Inhalt
  • anwaltliche Erklärung eingefordert werden, dass diese vernichtet wurde. Ob mir letzteres wirklich reicht weiss
  • -Abmahnungen “zurückzieht” und gezahltes Geld zurück erstatten möchte (dazu hier bei uns). Im Folgenden einige
  • : Das Schreiben von Sasse & Partner liest sich wie eine Verzichtserklärung und kann mit Blick auf
  • , ist daran zu denken, dass das BGB gerade keinen ausdrücklichen einseitigen Verzicht auf eine
  • Erlassvertrages zu gehen ist. Da bis heute diese Thematik nicht vollständig geklärt ist (Kleinschmidt, “Der

Abmahnungen von RA Hennig aus Wettbewerbsverstößen auf eBay – kleines Update

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.12.2012
Inhalt
  • ist in keinem der betroffenen Fälle eine Reaktion der Gegenseite erfolgt. Daraus bereits allgemeine
  • (hier zu finden). In den hier bearbeiteten Sachen, auf Grund des skeptischen Gesamtbildes, wurde
  • Rückschlüsse zu ziehen wäre verfrüht, gerne einmal kommt in solchen Sachen nach 4-6 Monaten erst
  • Antwort. Allerdings erwarte ich gerade im Wettbewerbsrecht eine schnellere Reaktion. Es bleibt abzuwarten ob da nochmals etwas kommt, ich berichte weiter.

Teurer Eintrag: Branchen-Verzeichnis-Deutschland

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.12.2012
Inhalt
  • ein Formular, mit dem Unternehmern angeboten wird, einen bereits bestehenden Eintrag im “Branchen
  • klügsten ist und bleibt natürlich, das Formular gar nicht erst zu unterzeichnen. Angesichts der im Raum
  • . Immerhin hat man vergessen, die – wahrscheinlich ohnehin unwirksame – Anwendbarkeit deutschen Rechts
  • Das “Branchen-Verzeichnis-Deutschland” schreibt Unternehmer an und überreicht in bekannter Manier
  • meinem Eindruck Mode ist Wir bestätigen, dass der Sitz des Verlages Gerichtsstand und Erfüllungsort ist

Wenn ein Unternehmen mit allen Mitteln eine Betriebsratswahl verhindern möchte

Thorsten Blaufelder vom 04.12.2012
Titel
  • Wenn ein Unternehmen mit allen Mitteln eine Betriebsratswahl verhindern möchte
Inhalt
  • unbeachtlich, wenn sie im zeitlichen Zusammenhang mit der geplanten Betriebsratswahl ausgesprochen wurden und
  • reicht aus. Zudem begehrte Verdi erneut Zugang auf das Betriebsgelände, um Mitglieder für den
  • noch nicht rechtskräftig sind, heißt es in einem aktuell veröffentlichten Beschluss des
  • Photon darüber; der Verlag reagierte mit einem Hausverbot gegen den zuständigen Gewerkschaftssekretär
  • Gewerkschaftsmitglieder zu einer Betriebsversammlung in Räumen der Gewerkschaft ein. Die Unterzeichner und

sehr zu empfehlen - Herr Dietrich hat mir sehr schnell umd kompetent geholfen. ...

Achim Kilgus vom 03.12.2012

Die Widerrufsfrist bei einem Fernabsatzvertrag beginnt nicht mit dem Abgeben der Sendung beim Nachbarn zu laufen

Dr. Sven Mühlberger vom 03.12.2012
Titel
  • Die Widerrufsfrist bei einem Fernabsatzvertrag beginnt nicht mit dem Abgeben der Sendung beim Nachbarn zu laufen
Inhalt
  • mit dem Abgeben der Sendung beim Nachbarn zu laufen beginnt, sondern erst dann, wenn die Sache in
  • In einem aktuellen Urteil hat das AG Winsen entschieden, dass die Widerrufsfrist gem. § 312 d nicht
  • den tatsächlichen Machtbereich des Adressaten gelangt ist. Gemäß § 312 d BGB beträgt die [...]

Gelbes Branchenbuch – Achtung Kostenpflichtig

Rechtsanwältin Simone Weber vom 03.12.2012
Inhalt
  • zu verwechseln mit den Gelben Seiten. Mir wurde in der EMail selbst mitgeteilt: “Gemäß EU
  • Dateninformationsrecht (u. a. Direktive 2002/58/EG) teilen wir Ihnen mit, welche Daten in der Datenbank des
  • kostenfreie Datenkorrektur ist möglich (in diesem Fall bitte formlosen Antrag per E-Mail stellen
  • Branchenbuch steht mit den Gelben Seiten der Gelbe Seiten Zeichen GbR (DeTeMedien) in keiner
  • resultierende Forderungen jederzeit ganz oder teilweise an Dritte abzutreten. Es gilt ungarisches Recht

Impressum Abmahnung - KG Berlin, Beschluss vom 21. September 2012, Az.: 5 W 204/12

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 03.12.2012
Inhalt
  • Eine Impressumsabmahnung liegt im Briefkasten, da ist der Tag schon so gut wie gelaufen. Der
  • Abmahnungen führen können. Ein Klassiker im Bereich der Abmahnungen ist die sogenannten „Impressums-Abmahnung“ wegen einer falschen Anbieterkennzeichnung [...]

Gegenüberstellung des aktuellen Preises in der Anzeige mit einem nicht näher erläuterten „ehem. NP“ ist zur Täuschung geeignet

Dr. Sven Mühlberger vom 02.12.2012
Titel
  • Gegenüberstellung des aktuellen Preises in der Anzeige mit einem nicht näher erläuterten „ehem. NP“ ist zur Täuschung geeignet
Inhalt
  • aktuellen Preises in der Anzeige mit einem nicht näher erläuterten „ehem. NP“ (ehemaliger Neuwagenpreis
  • In einem aktuellen Urteil hat das LG Osnabrück entschieden, dass die Gegenüberstellung des

Gesetzentwurf: Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Überblick

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.12.2012
Titel
  • Gesetzentwurf: Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Überblick
Inhalt
  • ist das Recht, das Werk drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu
  • , wird in einem neuen §87f II UrhG definiert: Ein Presseerzeugnis ist die redaktionell-technische
  • Recht ein und kann auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Bei der Frage, was eine öffentliche
  • Zugänglichmachung ist, hilft der Blick auf §19a UrhG Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
  • in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung des Werkes eingegriffen wird. Dies gilt ebenso für