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Schon Nutzung von Filesharing-Software führt zur Störerhaftung

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 07.12.2012
Inhalt
  • Nachdem die Rechtsprechung in den letzten Monaten zum Ärgernis der abmahnenden Zunft den

Humor am Freitag: Dienstweihnachtsbäume

Rechtsanwältin Simone Weber vom 07.12.2012
Inhalt
  • Senkrechtstellung überwacht, bzw. durch Zurufe wie mehr links, mehr rechts usw. korrigiert), 3.       im
  • , dass er senkrecht steht (in schwierigen Fällen ist ein zweiter Beamter hinzuziehen, der die
  • während der Brennzeit der Beleuchtungskörper ein in der Feuerbekämpfung unterwiesener Beamter mit
  • verfassungsmäßigen Rechte des Bundesrates sind gewahrt. (Verfasser unbekannt)  
  • Handhabung und Verwendung von Nadelbäumen kleineren und mittleren Wuchses, die in Diensträumen Verwendung

Abmahnung der ICPC Trading GmbH Centrics

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.12.2012
Inhalt
  • Kanzlei Gerst & Meinicke mit 30.000 € beziffert. Hieraus resultieren netto Rechtsanwaltskosten in
  • Höhe von 1005,40 €.In dem uns vorliegenden Fall raten wir dringend davon ab, die mit der Abmahnung
  • Abmahnung der ICPC Trading GmbH durch die Kanzlei Gerst & Meinicke ist das Marktsegment
  • Unterlassungs-, Beseitigungs- und Schadensersatzansprüche aufgrund einer Markenrechtsverletzung im
  • Rahmen eines Amazon- Angebots geltend machen.Die ICPC Trading GmbH ist Inhaberin der Marke „Centrics

Filesharing-Abmahnungen: Abmahnungen von RA Daniel Sebastian mit Standardsumme?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.12.2012
Titel
  • Filesharing-Abmahnungen: Abmahnungen von RA Daniel Sebastian mit Standardsumme?
Inhalt
  • Futuretrance Abmahnung aus dem August 2012, in der es um 4 Lieder ging, wurden im ersten Schreiben
  • Frage, mit welcher Angemessenheit hier noch im Vergleichsangebot (vermeintlicher) Rechtsverstoss und
  • Zunehmend fällt mir auf, dass ich in Filesharing-Abmahnungen von Rechtsanwalt Sebastian (namens
  • Sebastian in einer Abmahnung inzwischen regelmäßig mehrere Lieder auf einmal abgemahnt. Bei einem
  • Lieder abgemahnt: 1800 Euro Top 100, 8 Lieder abgemahnt: 1800 Euro Das war nicht immer so, in einer

Wettbewerbsrecht / Impressum: Kommunikationsweg muss Antwort in 60 Minuten ermöglichen

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 06.12.2012
Titel
  • Wettbewerbsrecht / Impressum: Kommunikationsweg muss Antwort in 60 Minuten ermöglichen

Leitfaden “Soziale Netzwerke und ihre Auswirkungen auf die Unternehmenssicherheit”

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 06.12.2012

Gelbes Branchenbuch der GBB Ltd.: Spam

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 06.12.2012
Inhalt
  • ihr Internet-Branchenverzeichnis “Gelbes Branchenbuch” zu. Ich kann mich nicht erinnern, mit diesem Unternehmen [...]

Triple-Fachanwalt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.12.2012

Bayerische Datenschutz-Aufsichtsbehörde: Anwendungshinweise zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten für werbliche Zwecke

Dr. Sebastian Kraska vom 06.12.2012
Inhalt
  • mit personenbezogenen Daten beauftragt. In einer Sitzung und im schriftlichen Austausch wurden
  • : email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren
  • personenbezogenen Daten für werbliche Zwecke veröffentlicht. In der Vorbemerkung heißt es: “Der Düsseldorfer Kreis
  • diese mit der Erarbeitung von Anwendungshinweisen zu den BDSG-Regelungen für den werblichen Umgang
  • zur Förderung des Datenschutzes e.V. hat in einem begleitenden Hinweis folgende Punkte aus dem

Verbot der Werbung mit Selbstverständlichkeiten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.12.2012
Titel
  • Verbot der Werbung mit Selbstverständlichkeiten
Inhalt
  • Gerichtes ist es eine Selbstverständlichkeit, dass Waren echt sind, solange nicht Gegenteiliges, wie etwa
  • Wettbewerbsverstoß in der Werbung mit versichertem Versand.Im konkreten Falle hatte ein Anbieter von Münzen seine
  • verbindlich geregelt ist, fanden sich in den AGB höchst eigene Regeln, die aber nicht zulässig
  • lassen.Das Landgericht Frankfurt am Main ist der Auffassung, dass in diesem Falle nicht nur das
  • Wettbewerbsrecht, sondern auch das Recht des Verbrauchers verletzt wurde.

Der Papst-Golf in der Restwertbörse

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 06.12.2012
Titel
  • Der Papst-Golf in der Restwertbörse
Inhalt
  • Golf II mit stolzem Alter und Kilometerzahl so besonderes ist. Wurde er schon einmal von einem Papst
  • Gursch aus Böblingen (vielen Dank für die Übersendung!) angenommen. Das soll recht hektische
  • Restwertbörsen sind seriös. Sicher, oder ? Nein, es ist nur ein böses Gerücht, dass dort gezielte
  • gefahren ? Download (PDF, 74KB) Das Angebot ist jedenfalls verbindlich und wurde vom Kollegen
  • überliefert ist, ob Insolvenzantrag gestellt wurde… (C) Vorschaubild jcpoffet  / pixelio.de

Branchen-Verzeichnis Deutschland: Kostenlose Basisdaten?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.12.2012
Inhalt
  • regelmässig ein Anschreiben bei, in dem man u.a. liest “Ihre Basisdaten werden kostenfrei veröffentlicht
  • das einer AGB-Kontrolle stand hält bzw. irreführend ist. Tatsächlich scheint das Formular auch zu
  • unterscheiden zwischen “Basisdaten” und “Firmendaten”. Letzteres ist m.E. aber schon typografisch
  • vollkommen anders gehalten in kleinerer Schrift, so dass man nach meinem Eindruck eine Unterscheidung
  • darüber nachdenken müssen, ob nicht alle Daten kostenlose Basisdaten sind. Auch in den AGB finde ich

BGH: Rubriktitel „Stimmt´s?“ möglicherweise nicht titelschutzwürdig.

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.12.2012
Inhalt
  • Unterlassungsbegehren in Vorinstanzen Recht. Der in der Sache befasste BGH bejahte zwar die
  • entwickeln, gab aber zu bedenken, dass im konkreten Fall „Stimmt´s?“ bei Berücksichtigung der mit dem Diktum
  • Sachverhaltsprüfung abzuklären, inwieweit die formalen und inhaltlichen Aspekte der in „Die Zeit“ und im
  • Verantwortlichen eines im Internet präsenten Magazins den dort erscheinenden Rubriktitel „Stimmt´s?“ nicht
  • mehr zu verwenden. Unter Berufung auf §§ 5 III; 15 II MarkenG, nach denen für die Titeleignung

Presseunternehmen haftet bei Wettbewerbswidrigkeit veröffentlichter Anzeigen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.12.2012
Inhalt
  • Wettbewerbswidrigkeit unzulässige Anzeigen veröffentlichen, nur in engen Grenzen an. Die Presseunternehmen können
  • demnach nur dann zur Verantwortung gezogen werden, wenn bei den veröffentlichten Anzeigen mit
  • versprochenen Ergebnisse nicht erzielen. Das OLG Köln sieht die Presseunternehmen regelmäßig dann in

Irreführende Werbung bei Verwendung positiver Testergebnisse

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.12.2012
Inhalt
  • Ein Produzent, der für die Gesamtheit einer von ihm hergestellten Produktpalette mit guten
  • sind, führt den Verbraucher nach Ansicht des OLG Hamburg in unzulässiger Weise in die Irre. Ebenso
  • Umsatz in seinem Bereich erzielt hat, sondern sich auf die guten Testergebnisse bezieht. Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil v. 3. Mai 2012GRURPrax 2012, 465