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Arbeitsrecht: Ansehen von Pornos am Arbeitsplatz rechtfertigt keine fristlose Kündigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.12.2012
Inhalt
  • . Durchaus zu Beachten ist dabei einerseits, ob dies während der Arbeitszeit oder während zu stehender
  • Bekanntwerden zu Prüfen. Vorbehaltlich des Einzelfalls soll hier grundsätzlich zu erkennen sein, dass eine Abmahnung nicht per se überflüssig ist.

Störerhaftung der Wikimedia Foundation für Wikipedia-Einträge?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.12.2012
Inhalt
  • und inwieweit dem als Störer in Anspruch Genommenen nach den Umständen eine Prüfung zumutbar ist
  • ) haben sich mit der Inanspruchnahme der Wikimedia (Wikimedia Foundation) als “Störer” für (vermeintliche
  • zu gleichen, m.E. korrekten, Ergebnissen. Eine Störerhaftung kann im Fall von Wikipedia-Einträgen
  • Fluss von Informationen erheblich ein geschränkt und das Geschäftsmodell in Frage gestellt würde
  • . Hinsichtlich der Inkenntnissetzung ist zu beachten, dass diese so konkret gefasst sein muss, dass der

Störerhaftung der Wikimedia e.V. für Wikipedia-Einträge?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.12.2012
Inhalt
  • ) haben sich mit der Inanspruchnahme der Wikimedia (Wikimedia Deutschland, Gesellschaft zur Förderung
  • Störerhaftung kann im Fall von Wikipedia-Einträgen wenn, dann nur durch eine Inkenntnissetzung
  • Prüfungspflichten voraus. Deren Umfang bestimmt sich danach, ob und inwieweit dem als Störer in Anspruch
  • Genommenen nach den Umständen eine Prüfung zumutbar ist. Insofern besteht keine Verpflichtung, die von den
  • das Geschäftsmodell in Frage gestellt würde. Ferner würde eine Überwachung jedes Eintrages das

Urheberrecht: Strafrechtlich relevantes Verbreiten bereits durch Verkaufsangebote

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.12.2012
Inhalt
  • deutschem Recht unerlaubt nachgeahmten urheberrechtlich geschützten Möbeln, die allerdings aus
  • die Warenverkehrsfreiheit in einem solchen Fall einer möglichen Strafbarkeit jedenfalls nicht im Wege
  • , die in Deutschland urheberrechtlich geschützt sind.” Es ist somit “weder ein Eigentumsübergang noch
  • einem Land importiert wurden, in denen nicht gegen (dortiges) Urheberrecht verstoßen wurde
  • fest, dass dazu nicht die Übergabe der Möbel nötig ist, sondern vielmehr die Bewerbung bereits

Abmahnung Tele München Fernseh GmbH durch Kanzlei Waldorf Frommer – Film “The Tree of Life”

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 07.12.2012

Hamburger Kanzlei Sasse & Partner mahnt im Namen der Firma PolybandMedien GmbH den Film Iron Sky ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.12.2012
Titel
  • Hamburger Kanzlei Sasse & Partner mahnt im Namen der Firma PolybandMedien GmbH den Film Iron Sky ab
Inhalt
  • Die Hamburger Kanzlei Sasse & Partner mahnt derzeit im Auftrag der Firma Polyband Medien GmbH
  •  die unerlaubte Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen den Film “Iron Sky" ab. Die
  • Diskussion in Rechtsprechung und Literatur. Es werden nur die für ihre Ansicht positiven Entscheidungen
  • strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von
  • modifizieren lassen. Diese ist nach diesseitiger Ansicht zu weit gefasst und kommt einem

Waldorf Frommer in der Weihnachtsoffensive

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.12.2012
Titel
  • Waldorf Frommer in der Weihnachtsoffensive
Inhalt
  • auf.Dieser wird im Zweifel mit der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer Kontakt aufnehmen um die gewählte Strategie umzusetzen.
  • Beratung bei einem im Urheberrecht versierten Fachanwalt klärt Abgemahnte über Chancen und Gefahren

Mal Auskärchern?

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 07.12.2012
Inhalt
  • der Tankstelle oder aus dem Garten. Bei Kärcher zu Haus in Schwaben ist es harmonisch, meint der
  • vertreten ist, kann die IG Metall dem Arbeitsgericht durch eine eidesstattliche Versicherung nachweisen
  • Ausgleich zwischen den beiderseitigen Interessen – „vertreten“ ist eine Gewerkschaft wirklich schon, wenn im
  • . 4 BetrVG beantragt hat – das Recht hat sie ausdrücklich – und der Betriebsrat nichts macht
  • Können Sie Kärchern? Klar! Haben Sie sicher schon gemacht. Kärcher, das ist der schwäbische

Abmahnung Jorma Bork

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.12.2012
Inhalt
  • sicher Jorma Bork mit dem Erhalt der Zahlung zum Verzicht auf alle weiteren Rechte wegen der
  • Rechten würde auch das Recht auf Namensnennung am Werk zählen. Der Urheber könne dabei entscheiden, wie
  • in Bezug auf den geltend gemachten Verstoß abzugeben.Weiter werden mit der Abmahnung des Herrn
  • vor. In dieser Abmahnung des Herrn Rechtsanwalt Sascha Schlösser wird zunächst mitgeteilt, dass
  • Herr Jorma Bork Fotokünstler in Kiel sei. Sodann wird konkret beanstandet, dass ein spezielles

LG Köln zur Filesharing-Darlegungslast

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.12.2012
Inhalt
  • im Rahmen einer urheberrechtlichen Abmahnung zu befassen. In diesem Verfahren wurde der Abgemahnte
  • eine Beschränkung der Abmahnkosten in einfach gelagerten Fällen mit einer nur unerheblichen
  • Das Landgericht Köln hatte sich unter dem Aktenzeichen 28 O 763/10 mit der Unterlassungserklärung
  • und Beklagte auf Unterlassung in Anspruch genommen. Der Abgemahnte war der Ansicht, dass er bereits
  • Unterlassungsanspruch gegen den Beklagten, den Abgemahnten, zustehe, weil er den Film im Rahmen einer Tauschbörse zum

OLG Celle zum Anerkenntnis strafbewehrter Unterlassungserklärung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.12.2012
Inhalt
  • solche Werbung sei zwar irreführend, jedoch stünde ein Verbot nicht im Einklang mit Artikel 12 des
  • ist, die Beklagte habe mit Abgabe der Unterlassungserklärung den Anspruch als rechtmäßig anerkannt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat mit seinem Urteil vom 15.11.12 (Aktenzeichen 13 U 57/12
  • Beklagte über eine solche Qualifikation nicht verfügte, sah die Klägerin in der Werbung einen Verstoß
  • nicht aus einem Schuldanerkenntnis. Auch das Angebot der Beklagten, einen Unterlassungsvertrag mit der

Sonntagsverkauf auf Einladung ist wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.12.2012
Titel
  • Sonntagsverkauf auf Einladung ist wettbewerbswidrig
Inhalt
  • Die 1. Handelskammer bei dem Landgericht Nürnberg-Fürth hatte am 25.06.2012 mit seinem Urteil zum
  • Sonntagsverkaufsaktion zu treffen.Die Wettbewerbszentrale brachte in ihrer Eigenschaft als Verband, der
  • sich die Förderung gewerblicher Interessen zur Aufgabe gemacht hat, einen Fall vor das Gericht, in
  • dem ein als GmbH auftretendes Handelsunternehmen in einer seiner Verkaufsstellen zum Sonntagseinkauf
  • , Kunden mit einem Anschreiben dazu einzuladen, am betreffenden Sonntag das Geschäft zu besuchen, um

OLG Celle zum urheberrechtlichen Auskunftsanspruch

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.12.2012
Inhalt
  • erstellte. Fazit ist, dass diejenigen Personen, die im Rahmen einer Urheberrechtsverletzung in
  • Das Urteil des OLG Celle vom 31.10.2012, Aktenzeichen 13 W 87/12, befasst sich mit den
  • Anforderungen, die im Rahmen des Auskunftsanspruchs bei Online-Urheberrechtsverletzungen bei Lichtbildern zu
  • beachten sind. Es stellt fest, dass diejenige Person, die rechtlich zur Auskunft verpflichtet ist
  • Anspruchs auf Auskunft geltend machen kann. Der Beklagte ist Inhaber eines Versandhandels für Zier- und

Wettbewerbsrecht: Hinweis auf Speicherung des Vertragstextes zwingend erforderlich

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 07.12.2012
Inhalt
  • Die Zahl der mittlerweile vom Internethändler mitzuteilenden Informationen ist groß. Wer die ein

Klassiker: Kerzen, Brand und Weihnachten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.12.2012
Inhalt
  • als zusätzliche Gefahrenquelle im Zusammenspiel mit brennenden Kerzen einstufen. Wer daher auch
  • Gefahrneigung und schnell die Fahrlässigkeit erkennt. Mit Blick auf Kinder ist ein Urteil des LG Bielefeld
  • -Jähriges Kind unbeaufsichtigt Teelichter mit Streichhölzern anzünden kann. Allerdings ist mit dem OLG
  • durch den Funkenschlag der Weihnachtsbaum in Brand gerät. Anders sieht das mit dem OLG Hamm (9 U 219/96
  • (echten) Weihnachtskerzen am Weihnachtsbaum ist im Übrigen anzumerken, dass die Rechtsprechung hier