Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 773 von 1043

Umfrageergebnisse: Wie gut kennen sich Autofahrer im Verkehrsrecht aus?

Rechtsanwältin Franziska Richardt vom 14.12.2012
Titel
  • Umfrageergebnisse: Wie gut kennen sich Autofahrer im Verkehrsrecht aus?
Inhalt
  • besitzt das Recht der Akteneinsicht, kann so eventuelle Messfehler nachweisen und die Strafe abwehren bzw
  • . abwenden. Gerade Berufsfahrern ist es lieber, wenn der Führerscheinentzug in eine Geldstrafe
  • Vor einigen Wochen hatte ich eine Umfrage zum Wissen der Autofahrer im Bereich “Verkehrsrecht
  • ” gestartet. Hier also die Ergebnisse: Erhöhte Geschwindigkeit 50er Zone ist das Top-Vergehen 40% der
  • Befragten geben an, dass sie schon einmal wegen überhöhter Geschwindigkeit in der 50er Zone erwischt

Merkzeichen RF für Behinderte, die behinderungsbedingt ans Haus gebunden sind

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 14.12.2012
Inhalt
  • konnte er sich nur noch im Lehnrollstuhl und mit Hilfe zweier Begleitpersonen fortbewegen. Einen
  • Anspruch genommen.Die EntscheidungDas Bayerische Landessozialgericht gab dem Kläger Recht. Wer wie der
  • Behinderte Menschen mit einem GdB von 80 und mehr sind häufig leidensbedingt von öffentlichen
  • Veranstaltungen faktisch ausgeschlossen. Können sie auch mit Hilfe von Begleitpersonen oder zB eines
  • nicht zu, weil er ja das Haus verlassen könne. Dagegen hatte der Kläger gerichtliche Hilfe in

Datenschutz-Veranstaltung: 7. Europäischer Datenschutztag am 28.1.2013 in Berlin

Dr. Sebastian Kraska vom 14.12.2012
Titel
  • Datenschutz-Veranstaltung: 7. Europäischer Datenschutztag am 28.1.2013 in Berlin
Inhalt
  • : Dagmar Hartge (Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg
  • : email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren
  • . Europäischen Datenschutztages am Montag, 28. Januar 2013 um 10:00 Uhr in die Jerusalemkirche (Lindenstr. 85
  • Perspektiven“ ein. Die Veranstaltung ist kostenlos. Erforderlich ist lediglich eine Anmeldung. Aus der
  • Veranstaltungsbeschreibung: “Die Europäische Kommission hat im Januar 2012 eine umfassende Reform der

Erstattungsanspruch des unbegründet Abgemahnten aus c.i.c. und GoA

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.12.2012
Inhalt
  • (GoA - §§ 683, 670 BGB) ersetzt verlangen. In dem durch das Amtsgericht Emmendingen mit Urteil vom
  • Gegensatz zum Marken-, Urheber- und Patentrecht – im Wettbewerbsrecht eher eine Seltenheit darstellen.  In
  • der Mehrheit der Fälle ist der wettbewerbsrechtlich unbegründet oder unberechtigt Abgemahnte in der
  • Volltext:  Aktenzeichen: 7 C 330/12Amtsgericht Emmendingen   Im Namen des Volkes Urteil   In dem
  • vom 06.12.2012 ohne mündliche Verhandlung gemäß § 495a ZPO für Recht erkannt: 1. Die Beklagte wird

Most sagt Mist!

Sebastian Dosch vom 14.12.2012
Inhalt
  • Markenrechtsverletzungen werden häufig bemüht, ist es doch zu einfach und zu verlockend, mithilfe des

Arbeitsrecht: Arbeitgeber kann Krankenschein am ersten Arbeitstag fordern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.12.2012
Inhalt
  • Krankheitstag eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (“Kankenschein”) fordern können. Insbesondere ist kein Verdacht nötig, dass keine Krankheit vorliegt.

Werberecht: PKW-Werbung mit Überführungskosten im Sternchenhinweis unzulässig?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.12.2012
Titel
  • Werberecht: PKW-Werbung mit Überführungskosten im Sternchenhinweis unzulässig?
Inhalt
  • “Fußnoten in Werbeanzeigen” finden Sie im Lexikon IT-Recht 2012 (ab Seite 162) den von mir bearbeiteten Eintrag!
  • Transportverträge, sondern Kaufverträge. Der Pkw-Handel mit Neufahrzeugen ist (jedenfalls in seiner
  • , unzulässig sein soll. Interessant ist dabei als erstes, dass sich die Richter wohl sogar bereit wären, in
  • Argumentationsgedanken in diesem Zusammenhang im Grunde in eine unrichtige, verbraucherunfreundliche
  • veräußern sucht, und dessen alleinige Sache es deshalb ist, diese Ware überhaupt erst einmal in sein

Wettbewerbsrecht: Mittelbare Buchung über Online-Formular durch Drittanbieter ist Wettbewerbsverletzung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.12.2012
Titel
  • Wettbewerbsrecht: Mittelbare Buchung über Online-Formular durch Drittanbieter ist Wettbewerbsverletzung
Inhalt
  • Wettbewerbsrecht ist. Es ist dabei für das OLG Hamburg am Ende gleich, ob man selber gewerblich

BGH: Bei Prozesskostenhilfe immer ehrlich sein!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.12.2012
Inhalt
  • Wer Prozesskostenhilfe beantragt und dabei falsche Angaben macht, dem kann im Nachhinein die
  • dennoch zur Erteilung einer Prozesskostenhilfe (PKH) geführt hätten. Dies stellt der BGH (IV ZB 16/12
  • ) fest, da er in der nachträglichen Versagung von PKH in der ZPO auch eine Sanktion erkennt, die in
  • dieser sanktionierenden Wirkung vom Gesetzgeber auch verlangt wird. Im Ergebnis kann daher nur geraten

Alkoholkranker Arbeitnehmer kann auch nach zweitem Rückfall nicht zwingend gekündigt werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.12.2012
Inhalt
  • Gefahr einer Eigen- und Fremdgefährdung zu berücksichtigen ist. Problematisch ist aber die negative
  • Prognose hinsichtlich des voraussichtlichen Gesundheitszustands, die in jedem Fall als erstes zu
  • fordern ist – und da ist eben keinesfalls bei einem kurzen Rückfall (und sei er auch wiederholt) von einer negativen Prognose auszugehen.

Auf Metall gebissen.

Sebastian Dosch vom 14.12.2012
Inhalt
  • Nur gut 2 Minuten lang ist der Track "Metall auf Metall" der deutschen Technovordenker Kraftwerk
  • eine Live-Version).Nur gut 2 Sekunden lang ist eine Sequenz, die Sabrina Setlurs Komponisten aus diesem Song entnommen (gesampelt) und ihrem [...]

Ein verständiger Kläger würde keinen Anwalt beauftragen sondern selbst Klage erheben…

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 14.12.2012
Inhalt
  • beauftragt hätte. Davon ist regelmäßig dann auszugehen, wenn im Kenntnisstand und in den Fähigkeiten
  • Beteiligten, sich mündlich und schriftlich auszudrücken. Entscheidend ist, ob ein Bemittelter in der
  • ist. Im erstgenannten Verfahren haben die Kläger über den verfassungsrechtlichen Vortrag hinaus
  • Verfassungswidrigkeit von § 20 Abs. 2 SGB II mit anwaltlicher Hilfe uneingeschränkt vorgetragen werden kann
  • , ohne dass es im Übrigen dabei auf die einzelnen Leistungszeiträume ankommt. Bereits in Ansehung des

Urheberrecht: Keine freie Benutzung fremder Tonfolgen wenn diese auch selbst eingespielt werden könnten

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 14.12.2012
Inhalt
  • Jahre und auch Vorreiter elektronischer Musik gewesen sein. Sabrina Setlur hingegen ist wohl [...]

Pflichtverteidigerbestellung im Vorverfahren nicht immer nur auf Antrag der Staatsanwaltschaft

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 14.12.2012
Titel
  • Pflichtverteidigerbestellung im Vorverfahren nicht immer nur auf Antrag der Staatsanwaltschaft
Inhalt
  • . Aufl., § 141 Rz. 24) ist im Ermittlungsverfahren – von Sonderregelungen im Recht der
  • überfordert, in einer verantwortlichen Vernehmung seine Rechte ohne anwaltlichen Beistand zu wahren. Im
  • Im Ermittlungsverfahren ist für die Beiordnung eines Pflichtverteidigers grundsätzlich ein Antrag
  • des Beschuldigten auszusprechen (§§ 141 IV, III 1 StPO), da in dem gerichtlichen Verfahren die
  • Mitwirkung eines Verteidigers nach § 140 I Nr. 1 und II 1 StPO notwendig sein wird. 1. Es ist

Aus dem Anwaltsalltag: Von der Unfähigkeit Verträge zu drucken…

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 14.12.2012
Inhalt
  • Der Mandant schloss mit einem Kabel-TV Anbieter einen Vertrag ab. Im Laufe der Vertragszeit wurde