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Änderungen im Arbeits- und Sozialrecht zum 01.01.2013

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 19.12.2012
Titel
  • Änderungen im Arbeits- und Sozialrecht zum 01.01.2013
Inhalt
  • Hinzuverdienstgrenzen im Recht der gesetzlichen Rentenversicherung entsprechend angepasst. Wer eine
  • sollen im neuen Jahr in folgenden Branchen Entgeltzuschläge für Zeitarbeitnehmer geleistet
  • der Altersgrenzen in der gesetzlichen Rentenversicherung. Im Zuge der schrittweisen Anhebung des
  • Renteneintrittsalters in der gesetzlichen Rentenversicherung („Rente mit 67“) steigen die Altersgrenzen
  • im Bereich der sogenannten Mini- und Midijobs in Kraft. Die Entgeltgrenzen bei geringfügig entlohnter

Kleinere Krankenhäuser dürfen Frühgeborene weiterhin behandeln

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 19.12.2012
Inhalt
  • von 14 auf 30 Geburten pro Jahr für Krankenhäuser ist nichtig Zu Recht ist der beklagte Gemeinsame
  • abhängig ist. Es handelt sich um hochkomplexe medizinische Leistungen, bei denen die mit
  • hinsichtlich der Mortalitätsrate in besonderem Maße auch von der Erfahrung und Routine der mit der jeweiligen
  • Versorgung betrauten Krankenhaus­einheit beeinflusst ist. Der Beklagte überschritt indes mit der
  • Die Erhöhung der "Mindestmenge" zu behandelnder Frühgeborener mit Geburts­gewicht unter 1250 Gramm

Wann besteht ein Anspruch auf planunabhängige kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen zur Verringerung der Feinstaubbelastung?

Rechtsanwalt Dr. Alfred Stapelfeldt vom 19.12.2012
Inhalt
  • zum Einschreiten verdichten, wenn eine Verletzung der geschützten Rechte des Einzelnen in Betracht
  • Dorstener Straße im Kreuzungsbereich Recklinghauser Straße in Herne sicherstellen, hilfsweise die
  • Dorstener Straße im Kreuzungsbereich Recklinghauser Straße in Herne reduzieren, hilfsweise
  • Immissionsgrenzwerte mit den in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Maßnahmen von vornherein
  • Mit Urteil vom 9.10.2012 (8 A 652/09) hat das Oberverwaltungsgericht Münster einen gerichtlich

Österreich: Arbeitgeber muss bei Mobbing aktiv werden

Sebastian Dosch vom 19.12.2012
Inhalt
  • Arbeitnehmer ist von seinen Kollegen beleidigt und angegangen worden, unter anderem weil er im Betrieb
  • Ein wegweisendes Urteil aus Österreich, das auch in Deutschland Anwendung finden sollte:Ein
  • nicht mit seinen Kollegen Alkohol getrunken hat. Das meldete er per E-Mail dem Arbeitgeber, der daraufhin ein Gespräch mit dem Arbeitnehmer führte, [...]

Bloggerglück

Sebastian Dosch vom 19.12.2012
Inhalt
  • noch vetter verlinkt wird.Spitzenreiter der Zugriffszahlensteigerer ist aber nach internen

Filesharing-Abmahnung Splendid Film GmbH durch Kanzlei Sasse & Partner Rechtsanwälte – Film ” The Expendables 2″

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 18.12.2012

Werbung mit Verbaucherschutz.de-Siegel irreführend, wenn die Empfehlung auf ungeprüften Empfehlungen des Unternehmens selbst beruhen.

Dr. Sven Mühlberger vom 18.12.2012
Titel
  • Werbung mit Verbaucherschutz.de-Siegel irreführend, wenn die Empfehlung auf ungeprüften Empfehlungen des Unternehmens selbst beruhen.
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das OLG Dresden entschieden, dass die Verwendung des Siegels
  • „Verbraucherschutz.de – Empfohlen – Ausgabe 2011“ irreführend ist, wenn der Eindruck erweckt wird, es
  • handele sich um eine Empfehlung aufgrund eines objektive Prüfungsverfahrens während das Siegel in [...]

Klage gegen Flugrouten: Nur Überprüfung auf Überschreiten der Willkürgrenze

Rechtsanwalt Dr. Alfred Stapelfeldt vom 18.12.2012
Inhalt
  • Recht bezogen auf die Änderung von in der Vergangenheit rechtmäßig festgesetzten Routen überhaupt
  • . 24.6.2004 - 4 C 11.03-, juris). Daraus folge im Ergebnis, dass in den Fällen, in denen Lösungen mit
  • Verkehrsflugplatzes in Form einer Rechtsverordnung ist nach Ansicht des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (Urteil
  • ). Mangels jeglicher Konkretisierung der Abwägungspflicht im Luftverkehrsgesetz oder in der
  • hinreichend berücksichtigt hat. Die Möglichkeit einer daraus folgenden Verletzung eigener Rechte

Die Banken und die Internetschmuddelseiten

Sebastian Dosch vom 18.12.2012
Inhalt
  • mal - nicht den besten Ruf weg haben, erreichten mich in den letzten Tagen:1. Abofallenbetreibern
  • das Bankkonto wegnehmen - Aufruf dazu ist rechtensEin wirksamer Weg, sich gegen Abofallen- oder Adressfriedhofsbetreiber zu wehren, war schon [...]

AG Heinsberg spricht restliche Sachverständigenkosten zu

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 18.12.2012
Inhalt
  • Richterin Dörr für Recht erkannt: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 32,13 Euro hebst Zinsen in
  • der bei der Beklagten haftpflichtversichert ist, einen Unfall, bei dem das Kfz des Klägers mit dem
  • -Büro a Die ·Gutachtenerstellung wurde ihm mit 831,81 Euro brutto in Rechnung gestellt. Die Beklagte
  • ist Sache des Schädigers bzw. dessen Versicherers, sich gegen überhöhte Gutachter-Abrechnungen mit
  • die Berufung zur Fortbildung des Rechts bzw. zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung

Commerzbank kündigt Konto der Amateurpornoplattform MyDirtyHobby

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.12.2012
Inhalt
  • , welche zum Konzern Youporn des in Untersuchungshaft befindlichen Chefs der die Plattformen
  • Männer, nutzen die Plattform, lassen den Unternehmer und mit ihm seine Bank Kohle ohne Ende scheffeln
  • auf staatliche Hilfe angewiesen gewesen ist, um den Karren aus dem Dreck zu ziehen, auch ok
  • . Ansonsten ist das nicht nur eine billige Albi-Aktion, sondern auch (volks-)wirtschaftlicher Unsinn.Mal sehen

Rechtsanwälte Brodauf mahnen Porno ab für Tho-Ha UG

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.12.2012
Inhalt
  • fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von
  • modifizieren lassen. Diese ist nach diesseitiger Ansicht zu weit gefasst und kommt einem Schuldanerkenntnis
  • eine teure gerichtliche Auseinandersetzung droht. Betroffenen ist anzuraten, nach Erhalt einer
  • , sondern anwaltlich geprüft werden. Für eine erfolgreiche Verteidigung ist entscheidend, dass
  • ausgelegt. Dies würde eine weitergehende Verteidigungsstrategie bereits im Vorfeld zu Nichte machen

Daniel Sebastian mahnt den Film Hotel Desire ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.12.2012
Inhalt
  • Sebastian die Verletzung der Rechte der Von Fiessbach Film Moya & Moya & Zwickler GbR.  Dem
  • Mir liegen Abmahnungen der Rechtsanwaltskanzlei  Daniel Sebastian vor, mit dem Vorwurf der
  • Urheberrechtsverletzungen an dem Filmwerk „Hotel Desire“.  In diesen Abmahnungen moniert die Kanzlei Daniel
  • Unterlassungserklärung, sowie die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von 1.250,00
  • Kostenforderung auf ein erträgliches Minimum reduziert werden kann. Selbst mit den Kosten für die

Waldorf Frommer mahnt ab für Universum Film GmbH

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.12.2012
Inhalt
  • . Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die Angelegenheit
  • Frommer die Verletzung der Rechte der Universum Film GmbH. Dem angeschriebenen Anschlussinhaber
  • Mir liegen Abmahnungen der Rechtsanwaltskanzlei  Waldorf Frommer vor, mit dem Vorwurf der
  • Urheberrechtsverletzungen an dem Werk „96 Hours – Taken 2“. In diesen Abmahnungen moniert die Kanzlei Waldorf
  • in Höhe von 956,00 € für die Anwaltskosten (506,00 €)  und den Schadensersatz (450,00

Rechtsanwälte Brodauf mahnen ab für Tho-Ha UG

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.12.2012
Inhalt
  • fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von
  • modifizieren lassen. Diese ist nach diesseitiger Ansicht zu weit gefasst und kommt einem Schuldanerkenntnis
  • eine teure gerichtliche Auseinandersetzung droht. Betroffenen ist anzuraten, nach Erhalt einer
  • , sondern anwaltlich geprüft werden. Für eine erfolgreiche Verteidigung ist entscheidend, dass
  • ausgelegt. Dies würde eine weitergehende Verteidigungsstrategie bereits im Vorfeld zu Nichte machen