Suche nach "recht allgemein"

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EGMR: F.G. v. Sweden (no. 43611/11)

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 08.01.2014

Amtsgericht Eschweiler zum vorzeitigen Abbruch einer eBay-Auktion

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.01.2014
Inhalt
  • einer Treuwidrigkeit zu sprechen, wenn der enttäuschte Bieter auf Erfüllung besteht. Zu Recht verweist
  • der Vergangenheit einige solcher Fälle durchfechten. Allgemein lässt sich sagen, dass nur dringend

Puzzlen mit dem Zoll

martina heck vom 06.01.2014
Inhalt
  • zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie
  • Recht geht auch der Beklagte davon aus, dass die Ware dem Wortlaut nach der Pos. 4901 KN unterfällt
  • , denn sie ist recht klein und ist auch nicht beschriftet, sie dient erkennbar nur als Vorlage, um das
  • gerichtsbekannt ist und auch allgemein bekannt sein dürfte – mit dem Zusammenfügen von nur 48, deutlich
  • (jeweils die rechte Seite) enthalten ein Puzzle, das aus jeweils neun Puzzleteilen besteht und die

Retten viele Kinder die bösen Filesharer?

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.01.2014
Inhalt
  • ) genügt es für die Erfüllung der sekundären Darlegungslast ganz allgemein, wenn der Beklagte Umstände
  • zur Verfügung zu stellen. Vielmehr reicht es aus, wenn er die eigene Täterschaft bezüglich der

2013: Ein Rückblick

Max Rand vom 02.01.2014