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§ 145 SGB 9

Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle
Inhalt
  • Krankenfahrstuhles, soweit die Beschaffenheit des Verkehrsmittels dies zulässt, sonstiger orthop

§ 117 SeeArbG

Besonderer Schutz von jugendlichen Besatzungsmitgliedern
Inhalt
  • Regeln sowie die sonstigen gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse zu beachten. Der Kapit

§ 8a.01 BinSchUO2008Anh II

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • Prüfberichte und sonstiger Dokumente, die der technische Dienst oder die zuständige Beh

§ 5 ESMFinG

Beteiligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages
Inhalt
  • (1) In allen sonstigen die Haushaltsverantwortung des Deutschen Bundestages berührenden

Anlage I Kap II B II EinigVtr

Anlage I Kapitel II Sachgebiet B - Verwaltung Abschnitt II
Inhalt
  • von Daten-, Bild-, Film-, Ton- und sonstigen Aufzeichnungen, die bei den in Absatz 1 genannten

§ 16 EnEV 2007

Ausstellung und Verwendung von Energieausweisen
Inhalt
  • einer sonstigen selbständigen Nutzungseinheit.(3) Der Eigentümer eines Gebäudes, in dem

§ 1 EnergieStV

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • Zollstelle,c)für in sonstiger Weise oder unter anderen als in Buchstabe a und b genannten Umständen

§ 23.02 BinSchStrO 2012

Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Tauchtiefe, Fahrrinnentiefe und Abladetiefe
Inhalt
  • nach Nummer 1 gelten nicht auf den Stich- und Altkanälen, Nebenarmen und sonstigen

§ 41b EStG

Abschluss des Lohnsteuerabzugs
Inhalt
  • Zuordnung der elektronischen Lohnsteuerbescheinigung oder sonstiger für das Besteuerungsverfahren

Anlage II Kap III A III EinigVtr

Anlage II Kapitel III Sachgebiet A - Rechtspflege Abschnitt III
Inhalt
  • die Ausstellung sonstiger Bescheinigungen über amtlich von ihnen wahrgenommene Tatsachen.(3

§ 37 EEG 2014

Gebote für Solaranlagen
Inhalt
  • ;rmschutzwand,2.auf einer sonstigen baulichen Anlage, die zu einem anderen Zweck als der Erzeugung von

§ 1 BGBEG

Informationspflichten
Inhalt
  • -, Liefer- oder Versandkosten und alle sonstigen Kosten, oder in den Fällen, in denen diese Kosten

§ 13 EStG

Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft
Inhalt
  • ;nfte aus sonstiger land- und forstwirtschaftlicher Nutzung (§ 62 Bewertungsgesetz);3.Einkü

§ 8 GefStoffV 2010

Allgemeine Schutzmaßnahmen
Inhalt
  • und 2 gelten nicht für Kraftstoffe an Tankstellen oder sonstigen Betankungseinrichtungen sowie

§ 2 HG 2012

Kreditermächtigungen
Inhalt
  • sonstigen Einnahmen zur Schuldentilgung (Nummer 1.2). Dem Kreditrahmen nach Satz 1 wachsen im Falle