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Aufforderung ohne Grund der Arbeit fern zu bleiben

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.10.2013

Streitwertfestsetzung und Disziplinierungsfunktion

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.10.2013

Vorführwagen und die Pkw-EnVKV

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.10.2013

Vertragsschluss im Rahmen einer Werbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.10.2013

Übungsfahrten mit Fahrschulwagen zulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.10.2013

Filesharing-Rekord! Abmahnung nach 3 1/2 Jahren!

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 16.10.2013
Inhalt
  • Zumindest in unserer Kanzlei ist diese Abmahnung absolut herausragend, die der Mandant vor einigen

Die vollkommen legale Ampelsünde

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 07.09.2013
Inhalt
  • Rote Ampeln nerven, das ist klar. Insbesondere, wenn man mal wieder lange anstehen muss. Immerhin

Verstärkte Prüfungspflichten für Rapidshare & Co.

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 05.09.2013
Inhalt
  • In einer relativ frischen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof verstärkte Prüfungspflichten bei
  • Filehostern wie Rapidshare im Hinblick auf Urheberrechtsverletzungen festgestellt ( BGH, Urteil [...]

XING-Geschäftskontakte als Betriebsgeheimnis

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.07.2013
Inhalt
  • verschafft hat. Das Arbeitsgericht (ArbG) in Hamburg hat nunmehr mit einem ersten anlässlich so
  • Betriebsgeheimnisse im Sinne des § 17 UWG darstellen können. In dem konkreten Fall waren es Kontakte aus dem
  • Nach dem § 17 Abs. 2 Nr. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ist es untersagt, ein
  • Firmenkontakte weiterhin geschäftlich für sich zu nutzen. Urteil des ArbG Hamburg vom 24.01.2013 29 Ga 2/13 jurisPR-ITR 8/2013, Anm. 6

BGH: Grundpreisangabe muss aus 50 cm Entfernung lesbar sein

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.07.2013
Inhalt
  • gestaltet haben soll. Pflicht zur Grundpreisangabe Wer in Deutschland Verbrauchern Waren anbietet
  • Preisangabenverordnung (PAngV) ist, die Unternehmern diese Pflicht auferlegt, ist, dass der Kunde
  • Gewissheit haben muss, was er letztlich für die Ware bzw. Dienstleistung zahlen muss; Überraschungen in Form
  • Grundpreis in Höhe von 50 Cent pro Liter nennen. Somit soll der Kunde die Möglichkeit erhalten, den
  • Preis des Milchverkäufers mit dem zehn Liter großen Kanister mit einem anderen Milchverkäufer zu

Wettbewerbsrecht: Haftung eines Plattformbetreibers für fehlerhaftes / fehlendes Impressum eines Nutzers

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 16.07.2013
Inhalt
  • ist, benötigt ein Impressum. Die wenigsten derartigen Kommunikationsplattformen ermöglichen dem [...]

Haustürwiderrufsgeschäft und der Haustürsituation

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.05.2013
Inhalt
  • Vertretungsvollmacht in Anspruch genommen. Die Klägerin betreibt Firmendatenbanken, der Beklagte ist
  • sie keine Geschäftsbeziehung mit der Klägerin wünsche. In einem weiteren Schreiben distanzierte
  • keine Bindungswirkung durch das Urteil des Amtsgerichts (AG) Rotenburg. Jedoch sei das AG zu Recht
  • Das Landgericht (LG) in Fulda hat in seinem Urteil vom 08.02.2013 unter dem Aktenzeichen 1 S 138
  • /12 entschieden, dass im Einzelfall ein Vertreter ohne Vertretungsmacht wirksam Verträge schließen und

Abmahnung Abzocke fashX.de Julia Wichmann

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.05.2013
Inhalt
  • gestattet sind, steht unter anderem in den AGB`s der Firma fashX. Es ist dabei auch völlig
  • 1476,84 Euro, diese Summe ist in den AGB`s der Webseite von fashX.de bei dem Diebstahl des Bildes
  • im schlimmsten Fall mit einer Haftstrafe enden könnte, sofern die Kosten nicht getragen werden können
  • Widerrufsbedingung versehen sein. Dieses ist aber nicht der Fall bei Ihnen aktuell, so dass im Grunde jede Ebay
  • Summe ist ebenfalls nicht möglich. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir uns aktuell in einem

Abmahnung Kerstin Stork

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.05.2013
Inhalt
  • unbekannt uns in der Vergangenheit schon vielfach im Zusammenhang mit anderen Abmahnern wir z.B. der
  • Razzor Outlet UG oder Herrn Günes Demir in Erscheinung getreten. Von der Abmahnung ist das
  • erlangt. Bei Zuwiderhandlungen gegen diesen Vertrag ist Frau Kerstin Stork sodann in der Lage
  • . Friedrich Schäfer, Pirmasens, vor. Herr Rechtsanwalt Dr. Jur. Friedrich Schäfer ist uns dabei nicht
  • Marktsegment Zahnbürsten betroffen. Mit der Abmahnung lässt Frau Kerstin Stork den angeblich