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§ 7 StromNEV

Kalkulatorische Eigenkapitalverzinsung
Inhalt
  • Erstattung von Netzanschlusskosten;5.sonstige Verbindlichkeiten, soweit die Mittel dem Betreiber von

§ 18 VermG

Grundstücksbelastungen
Inhalt
  • gelten für sonstige Grundpfandrechte, die auf staatliche Veranlassung vor dem 8. Mai 1945 oder

§ 26 UStG 1980

Durchführung, Erstattung in Sonderfällen
Inhalt
  • um Umsatzsteuer für Lieferungen und sonstige Leistungen handelt, die das Konsortium für

§ 10 WoEigG

Allgemeine Grundsätze
Inhalt
  • Wohnungseigentümer wahr, ebenso sonstige Rechte und Pflichten der Wohnungseigentümer, soweit diese

Anlage 4 SeefiV

(zu § 14 Absatz 1)
Inhalt
  • ändert wurde.6.Sonstige Vorschriften zu Schleppnetzen a)Das Fluchtfenster darf nicht von einem

§ 60 WHG 2009

Abwasseranlagen
Inhalt
  • Absatzes 1 nicht entspricht oder sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften dies erfordern

§ 2 StStatG 1995

Erhebungsmerkmale und Periodizität
Inhalt
  • ;genswirksame Leistungen einschließlich Arbeitnehmer-Sparzulage, sonstige aus dem Einkommensteueraufkommen

§ 1 StraBEG

Inhalt und Wirkung der strafbefreienden Erklärung
Inhalt
  • der Gegenleistungen für Lieferungen, sonstige Leistungen und innergemeinschaftliche Erwerbe

Anhang II VerpackV 1998

(zu § 13 Abs. 2)Festlegung der Bedingungen, unter denen der in § 13 Abs. 1 festgelegte Schwermetallgrenzwert nicht für Kunststoffkästen und -paletten gilt
Inhalt
  • sonstige Entsorgung (1) Es besteht ein Bestandserfassungs- und -kontrollsystem, das auch über

§ 41 VermG

Überleitungsvorschrift
Inhalt
  • ;. Für sonstige gemäß Satz 1 übernommene oder gemäß Satz 3

§ 100d StPO

Verfahren bei der akustischen Wohnraumüberwachung
Inhalt
  • einer im Einzelfall bestehenden dringenden Gefahr für sonstige bedeutende Vermögenswerte

§ 17a StrRehaG

Besondere Zuwendung für Haftopfer
Inhalt
  • - oder sonstige Sozialleistungsansprüche bestehen.(3) Ergibt sich, dass das zu berü

§ 2a TierSchG

Inhalt
  • , andere Behältnisse und sonstige Einrichtungen zur Unterbringung von Tieren sowie an die

§ 5 ZollV

Beförderungspflicht
Inhalt
  • , Konnossemente, Frachtbriefe oder sonstige Geschäftsunterlagen,ggg)amtliche Drucksachen von Behörden

OLG Celle - 4 W 199/09

Oberlandesgericht Celle vom 10.12.2009
Inhalt
  • ) nur das Vermögen des Erblassers. Die Frage, wer das sonstige Vermögen des Vorerben bekommt, wer also