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Diese Abmahnwelle kann heftig werden: Getty Images mahnt Vorschaubilder ab!

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 10.01.2013

Vorgehen gegen falsche Kritik im Internet

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 10.01.2013
Titel
  • Vorgehen gegen falsche Kritik im Internet
Inhalt
  • Implantate verursachten Zahnfleischbluten und die Farbe der Keramik passe nicht so recht mit der
  • Recht. Der Betreiber muss den Eintrag löschen. Das Landgericht entschied vorläufig, dass der
  • Einträgen ihrer Kunden, ohne sie – unter Berufung auf das Recht der freien Meinungsäußerung – zu
  • Patient hatte sich in dem besagten Portal über die Leistung seines Zahnarztes beschwert: Die zu großen
  • Farbe seiner übrigen Zähne überein. Der Zahnarzt fand jedoch in seiner Kartei keinen Patienten, der zu

Buchtipp: BLACKOUT - Morgen ist es zu spät von Marc Elsberg

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.01.2013
Titel
  • Buchtipp: BLACKOUT - Morgen ist es zu spät von Marc Elsberg
Inhalt
  • nach die komplette Stromversorgung in Europa lahm. Die politischen Führungen und die Stromversorger
  • tappen buchstäblich im Dunkeln. Nur der Computerhacker Piero Manzana hat eine Vermutung für die Ursache
  • kalten Februartag brechen in Europa alle Stromnetze zusammen. Der totale Blackout. Der
  • Computer gefunden. Selbst unter Verdacht wird Manzano eins klar: Ihr Gegner ist ebenso raffiniert
  • wie gnadenlos. Unterdessen liegt Europa im Dunkeln, und die Menschen stehen vor ihrer größten

LG Frankfurt: Zur prozessualen Wahrheitspflicht in Filesharing-Verfahren

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.01.2013
Titel
  • LG Frankfurt: Zur prozessualen Wahrheitspflicht in Filesharing-Verfahren
Inhalt
  • nicht sofort dem Netzbetreiber mit. Dieser Umstand führte in der Folge dazu, dass der Netzbetreiber
  • begründete das damit, dass die sogenannte prozessuale Wahrheitspflicht nicht so weit reicht, dass
  • urheberrechtlich geschützter Dateien abgemahnt.Der Grund hierfür lag in einer geschickten Handlung
  • dem Rechteinhaber im Rahmen eines Auskunftsersuchens nach § 101 UrhG die falsche Person, nämlich
  • den Sohn,  als Anschlussinhaber nannte. Im Anschluss holte der Rechtsinhaber erneut eine Auskunft beim

Cloud Computing in der Praxis: Interview mit RA Stefan Loebisch

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 09.01.2013
Titel
  • Cloud Computing in der Praxis: Interview mit RA Stefan Loebisch
Inhalt
  • Datenschutz hat bei Cloud Computing einen großen Stellenwert. In einem Interview mit der

Urkundenfälschung: Fax-Ausdruck und Email-Ausdruck sind keine Urkunden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.01.2013
Inhalt
  • Fax- und Email-Ausdrucken um Urkunden handeln kann und dies zu Recht verneint: Eine Fernkopie, die
  • Das OLG Hamburg (2 – 63/11 (REV)) hat sich mit einem Beschluss zur Frage geäußert, ob es sich bei
  • , StGB, 59. Auflage, § 267 Rdn. 19; vgl. insoweit auch BGH NStZ 2010, 703). Ebenso verhält es sich mit
  • Empfänger stellt ebenfalls nur eine Reproduktion der Datei dar und enthält keinesfalls den originär in dem
  • als Original einer Urkunde erschiene, könnte im späteren Versenden per Fernkopie bzw. elektronischer

Verbraucher im Sinne des BGB auch wenn Bestellung mit gewerblichem Anschein erfolgt?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.01.2013
Titel
  • Verbraucher im Sinne des BGB auch wenn Bestellung mit gewerblichem Anschein erfolgt?
Inhalt
  • , zugunsten der Verbrauchereigenschaft zu entscheiden sind. Anderes kommt mit dem BGH nur dann in Betracht
  • : Vielmehr ist bei einem Vertragsschluss mit einer natürlichen Person grundsätzlich von
  • Wie ist damit umzugehen, wenn etwa ein Freiberufler etwas schriftlich bestellt und dabei seinen
  • Firmenbriefpapier nutzt? Ist der dann Verbraucher oder doch Unternehmer – also stehen ihm am Ende die
  • verbraucherschutzrechtlichen Regelungen zur Seite? Der BGH (VIII ZR 7/09) sagt: Im Zweifelsfall

Abmahnung Miniaturbilder Getty Images

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.01.2013
Inhalt
  • , muss sichergestellt sein, dass der Verwender dieser Miniatur- oder Vorschaubilder selbst in Bezug auf die kleinste Grafik über alle Rechte verfügt.
  • Urheberrechtsverstoß in Bezug auf das im Miniaturbild angezeigt unlizenzierte Bild zu bejahen.Die Auswirkungen sind
  • auch in einem anderen Zusammenhang. Heute geht uns ein Schreiben der Firma Getty Images zu. Es sei
  • ?Der Empfänger dieses Schreibens betreibt einen Webkatalog, in den jeder seine Homepage kostenlos
  • Vorschaubild gibt Getty Images nun an, einen Lizenzverstoß entdeckt zu haben. Mit anderen Worten: Der

Aber, aber, ABA Medien

Sebastian Dosch vom 09.01.2013
Inhalt
  • -branchenauskunft.de), mit dem vor allen Dingen kleine und mittlere Gewerbetreibende an- und in die

LG Düsseldorf: MFM-Empfehlungen nicht bei Bilderklau auf eBay durch Privatperson

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.01.2013
Inhalt
  • 254/11, für Lichtbilder, die im Rahmen einer Online-Versteigerung eines gebrauchten xxx mit einem
  • Das LG Düsseldorf hat in einer Berufungssache entschieden, dass die MFM-Empfehlungen bei Bilderklau
  • durch Privatperson in Internetauktion z.B. auf der Internetplattform eBay keine Anwendung
  • widerrechtlicher Nutzung von 14 Lichtbildern in Anspruch, die eine Handtasche der Marke „xxx
  • “ zeigen und welche die Beklagte im Rahmen einer eBay-Versteigerung verwendet hat. Der Kläger hat gegen die

AG Halle: Google haftet (diesmal) nicht für beleidigenden Blogeintrag

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 09.01.2013
Inhalt
  • Das Amtsgericht Halle hat die in den letzten Monaten viel in den Medien zitierte Klage eines

Verbrauchsgüterkauf: Verbraucher der Vortäuscht Unternehmer zu sein genießt keinen Schutz

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.01.2013
Inhalt
  • Vorschriften über den Verbrauchsgüterkauf verwehrt ist. Dies im Zuge des §242 BGB nach Treu und Glauben
  • Glauben auch im Verbraucherschutzrecht gilt und hier insofern generell zu berücksichtigen ist. Weiterhin
  • hat sich der BGH in dieser Entscheidung mit den Gesetzgebungsmaterialien zum Verbraucherbegriff
  • Es gibt im BGB des so genannten “Verbrauchsgüterkauf”: Wenn ein Verbraucher (§13 BGB) von einem
  • in den §§474ff. BGB finden. Was aber, wenn ein Unternehmer erklärt, etwas nur an einen anderen

Update: Nur Ex-Bundespräsidentengattinnen können gegen Google klagen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.01.2013
Inhalt
  • -161/10 in drei Fällen entschieden haben.Aber und damit hat der Kollege recht, es ist halt eine Kunst
  • Dienstag mit. Der Kläger war in einem Blogeintrag beleidigt worden und hatte diesen löschen lassen
  • Ansicht des Gerichts sei Google Deutschland nicht für die Internetseiten mit den umstrittenen Artikeln
  • verantwortlich. Der Mann kündigte nun eine Klage gegen den Google-Konzern in den USA an.Quelle
  • Bettina Wulff, die getretennt lebende Ehefrau des Ex-Bundespräsidenten jüngst Erfolg in einem

Filesharing-Abmahnung Kanzlei .rka Reichelt Klute Aßmann für Koch Media GmbH: Computerspiel “Sleeping Dogs”

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 09.01.2013

BGH zum groben Undank bei einer Schenkung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.01.2013
Inhalt
  • Schenker doch eine gewisse Zuneigung des Beschenkten zu, wenn im §530 I BGB zu lesen ist Eine
  • vom Beschenkten erwarten kann” (BGH, IX ZR 62/82). Entscheidend für die Annahme groben Undanks ist
  • ist ferner erforderlich, dass die Verfehlung auch in subjektiver Hinsicht Ausdruck einer Gesinnung
  • des Beschenkten ist, die in erheblichem Maße die Dankbarkeit vermissen lässt, die der Schenker
  • . Grundsätzlich ist eine Schenkung bindend und unwiderruflich. Insofern sieht die Regelung für den Undank eine