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Verschiedene Widerrufsbelehrungen in einem Formular zulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 31.08.2014
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Stuttgart hat mit seinem Urteil vom 24.04.14 unter dem Az. 2 U 98
  • wurde eine Widerrufsbelehrung beanstandet, die in Form eines Formulars mit verschiedenen
  • /13 entschieden, dass ein Kreditgeber seine Widerrufsbelehrung zwar klar und verständlich in den
  • leicht zu erkennen ist, welche Erklärung sich auf den von ihm abgeschlossenen Vertrag bezieht".Damit

Hotelfassade mit 6 Sternen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 30.08.2014
Inhalt
  • berechtigt ist, sechs in einer waagerechten Reihe angeordneten Sterne links und rechts der
  • von der Beklagten in ihrem Eingangsbereich angebrachte Sterneverzierung gewendet. Die Säulen rechts
  • angesprochenen Verkehrskreise im Sinne der deutschen Hotelklassifizierung vor?Die Beklagte ist der
  • . Die erste Instanz hat dem Kläger Recht gegeben und erließ ein antragsgemäßes...
  • In diesem Rechtsstreit hatten die Richter darüber zu entscheiden, ob der Inhaber eines Hotels

Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen “Leony! – Ilarie”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 28.08.2014
Inhalt
  • Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen aussprechen. Wie in allen uns bekannten […]

Cold-Calls: Abgrenzung Marktforschung von Werbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.08.2014
Inhalt
  • Das Amtsgericht (AG) in Frankfurt a.M. hat mit seinem Urteil vom 28.04.2014 unter dem Az. 31 C
  • Rede sein.Damit hat das AG die Klage abgewiesen, mit der der Kläger Ansprüche auf Unterlassung und
  • Schadensersatz gestellt hatte. Er wollte mit seiner Klage erreichen, nicht mehr von der Beklagten

BGH: Einstellen von KFZ in falsche Kategorie keine Irreführung

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 31.07.2014
Inhalt
  • Der BGH hat mit Urteil vom 06.10.2011, Az.: I ZR 42/10 entschieden, dass das Einstellen eines KFZ in einer falschen […]

Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Beseitigung des Wettbewerbsverstoßes vor Einreichung einer Klage bei Gericht

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 31.07.2014
Inhalt
  • Das Landgericht Braunschweig hat mit Urteil vom 08.08.2007, Az.: 9 O 482/07 entschieden, dass eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung dann rechtsmissbräuchlich im […]

Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen “Martin Solveig – Hey Now” (aus: Fack Ju Göhte)

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 30.07.2014
Inhalt
  • Nach unserer Kenntnis werden nach wie vor durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian Abmahnungen im

Abmahnung durch den IDO – Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. wegen Textilkennzeichnung (TextilkennzVO EU) u.a.

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 29.07.2014
Inhalt
  • Von folgender Abmahnung haben wir im Rahmen einer Mandatsanfrage Kenntnis erhalten: Abmahner: IDO – Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting […]

LG Leipzig: Verband im Sinne von § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG muss konkrete Angaben zu den erforderlichen Aufwendungen machen

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 29.07.2014
Inhalt
  • Das LG Leipzig hat mit Urteil vom 30.04.2014, Az. 1 HK O 32/14, entschieden, dass ein rechtsfähiger Verband, der zur […]

Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany wegen “Modern Family – The Wedding, Pt. 1″

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 29.07.2014
Inhalt
  • Derzeit hat die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany die Kanzlei Waldorf Frommer mit
  • der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen […]

Der für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.07.2014
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Hamburg hat unter dem Aktenzeichen 7 U 47/12 mit Urteil vom
  • , die sie in der Praxis des Antragstellers angefertigt hat und mit denen sie den Eindruck
  • 06.05.2014 entschieden, dass ein Gericht im Verfahren zum Erlass einer einstweiligen Verfügung keine
  • gegen eine Verfügung, mit der es der Antragsgegnerin untersagt wurde, Fernsehaufnahmen zu verbreiten

Parship darf keine überhöhte Rechnung bei Widerruf stellen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.07.2014
Inhalt
  • Das Landgericht in Hamburg hat mit seinem Urteil vom 22.07.2014 unter dem Az. 406 HKO 66/14
  • wäre.Die Beklagte ist Betreiberin einer großen Online-Partnerbörse und bietet Nutzern neben kostenlosen
  • Accounts ohne Kontaktmöglichkeit auch so genannte Premium-Accounts mit...

Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen “The Americans – Echos”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 28.07.2014
Inhalt
  • Nach unserer Kenntnis werden durch die Kanzlei Waldorf Frommer Abmahnungen im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH […]

Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen “Family Guy – He´s Bla-ack!”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 28.07.2014

Leistungsschutz der Romanfigur Pippi Langstrumpf

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.07.2014
Inhalt
  • In diesem Rechtsstreit war es die Aufgabe des Gerichts festzustellen, ob die Abbildung eines
  • Kindes beziehungsweise einer Frau in einem „Pippi-Landstrumpf“-Karnevalskostüm eine Nachahmungshandlung
  • und damit an der Romanfigur Pippi Langstrumpf zu. Die Beklagte ist Betreiberin mehrerer Supermärkte
  • , in denen sie die streitgegenständlichen „Pippi Langstrumpf“-Karnevalskostüme verkauft. Die Beklagte
  • verlangt von der Beklagten Schadensersatz in Form einer fiktiven...