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Abmahnung Wellensteyn Harmsen Utescher

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.01.2013
Inhalt
  • ausschließlichen Rechte inne zu haben. So ist in der Abmahnung der Firma Wellensteyn International
  • der Abmahnung in Höhe von 1.479,90 € geltend gemacht. Der Gegenstandswert wird mit 65.000 € beziffert
  • mit den ihren identisch übereinstimmen würden. Die Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe der
  • . Hierdurch sei die Firma Wellensteyn International GmbH & Co. KG in ihren zeitlich und räumlich
  • gemäß § 97 Urhebergesetz geltend.Der Empfänger der Abmahnung wird in der Selben aufgefordert, künftig

Mit dem Finger in der Scheide behandelt ein Arzt keine Halsschmerzen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 17.01.2013
Titel
  • Mit dem Finger in der Scheide behandelt ein Arzt keine Halsschmerzen
Inhalt
  • Halsschmerzen lassen sich nicht mit Fingern in der Scheide der Patientin behandeln. Vielmehr
  • hinauf zum Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen recht (Beschluss vom 14.09.2011, AZ: 13 A 2769
  • Sozialgericht (SG) Düsseldorf in einem am Mittwoch, 16.01.2013, veröffentlichten Urteil entschied (AZ: S 2
  • KA 242/12). Der unterlegene Arzt darf nun keine Kassenpatienten mehr behandeln. Der Kläger ist
  • einen Finger in die Scheide eingeführt hatte. Ebenfalls 2009 suchte ihn eine 19-Jährige während des

LG Kiel: SMS Flatrate umfasst auch Premium- und Auslands-SMS

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 17.01.2013
Inhalt
  • Wer einen Handyvertrag mit einer oder mehreren Flatrates hat, weiß, dass sich in der Regel für jede
  • Flatrate die ein oder andere Einschränkung im Vertrag findet. Spannend ist jedoch die Frage, [...]

Filesharing-Abmahnungen: Immer nur Textbausteine

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 17.01.2013
Inhalt
  • Schreiben erhalten hat, welches sich weder mit den Inhalten seines eigenen Schreibens auseinandergesetzt
  • sagen?! Das ist jetzt nicht wirklich überraschend. Hier flattern täglich diese Schreiben rein. Immer
  • eine Seite mit AAAAAAAAAAAAAAAAAA zurücksende, es kommt immer das gleich zurück. Was macht man da also
  • tatsächlich meine mondifizierte Unterlasungserklärung nicht annehmen wollen.Aber das ist wieder eine andere Geschichte ....

Kanzlei Schroeder + Social Eye Player

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 16.01.2013
Inhalt
  • Im Vergleich zu anderen Abmahnungen erscheint die Forderung des RA Schroeder bei der Abmahnung für
  • Social Eye Player eher gering. Und das ist wohl auch Sinn und Zweck der Sache – jedenfalls zeigt
  • geringen Betrag in Höhe von € 300 keinesfalls um ein reines Entgegenkommen des bekannten Abmahnanwalts handelt.

Gilt das Grundgesetz auch bei der Herforder Polizei?

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.01.2013
Inhalt
  • Behördenvertreter weder in Zivil noch in Uniform statthaft." Nicht bekannt ist mir, dass das Grundgesetz nicht
  • allgemeine Persönlichkeitsrecht des Art. 3  Abs. 1 GG in Verbindung mit Art 1. Abs. 1 GG werden hier massiv
  • eingeschränkt.Na in Zukunft müssen zumindest sämtliche Herforder Polizisten überlegen, mit wem sie
  • Momentan ist die Neue Westfälische ein Füllhorn an Information, die verarbeitet weden können. Drauf
  • gebracht hat mich jedoch Kollege Vetter im lawblog.Nun berichtet die NW hier, dass der Polizeirat

Telekom: Keine Leistung, kein Geld!

Sebastian Dosch vom 16.01.2013
Inhalt
  • Wie oft das wohl in Deutschland vorkommt?Ein Mann will eine Telefon-/Internetleitung und beauftragt

Unterlassungsanspruch trotz Rechtsmissbrauch. Jedenfalls im Urheberrecht.

Sebastian Dosch vom 16.01.2013
Titel
  • Unterlassungsanspruch trotz Rechtsmissbrauch. Jedenfalls im Urheberrecht.
Inhalt
  • Abmahnung ist nicht gleich Abmahnung und Urheberrecht ist nicht gleich Wettbewerbsrecht. Sagt der
  • BGH, der über eine möglicherweise rechtsmissbräuchliche Abmahnung in einer Urheberrechtssache zu

Nach Wohnraummodernisierung muss Jobcenter die erhöhte Miete tragen

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 16.01.2013

Schutz vor abschreckenden Klagen

Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 16.01.2013
Inhalt
  • der Schöpfer einer bekannten Comicfigur hatten versucht, auf verschiedenen Wegen die Rechte an der
  • Direkter Verfassungsanspruch im vorgeschalteten Anti-SLAPP-Verfahren FG - Washington.   Die Erben

Anwalt hat Anspruch auf Durchwahlnummern der Jobcenter-Sachbearbeiter

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 16.01.2013
Inhalt
  • Das Problem dürfte den meisten Anwälten, die sich mit Sozialrecht und insbesondere Hartz IV

Arbeitsrecht: Kündigung nach vorweggenommener Abmahnung kann wirksam sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.01.2013
Inhalt
  • führen würde. Dennoch erschien sie nicht zur Arbeit und verwies darauf, im Recht zu sein. In der Folge
  • wurde Ihr fristlos gekündigt – zu Recht, wie das Gericht meint. Denn in diesem Fall sei durch ihr
  • ” sodann jedoch unweigerlich das “Aber” folgt. Tatsächlich ist es so, dass die Abmahnung im Arbeitsrecht
  • nicht zu einer Verhaltensänderung führt. Insgesamt ist festzustellen, dass gerade im Bereich der
  • ist. Diese Handhabung hat nun auch das Landesarbeitsgericht Düsseldorf (12 Sa 697/12) bestätigt: “Im

Whistleblowing: Landesarbeitsgericht zur Zulässigkeit der Strafanzeige gegen den Arbeitgeber

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.01.2013
Inhalt
  • macht daher im Ergebnis mit der Anzeige von einem ihm eingeräumten Recht Gebrauch (so auch der EGMR
  • insofern korrekt klar, dass auch einem Arbeitnehmer das Recht zusteht, gegen seinen Arbeitgeber
  • , insbesondere in den Unternehmen, die für das Allgemeinwohl bedeutend sind. Letztlich sind mit dem
  • , 28274/08). Das LAG: “Es wäre mit dem Rechtsstaatsprinzip in der Regel unvereinbar, wenn eine erlaubte
  • eine Kündigung in Betracht. Diese aber nicht automatisch – wie immer ist eine Abwägung vorzunehmen

Bielefelder Polizei braucht nur ein Jahr

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.01.2013
Inhalt
  • um wieder online in Erscheinung zu treten.Wie die Neue Westfälische hier berichtet ist die
  • Leineweberstadt wieder für jedermann im Netz nachzulesen: Aktuelle Fahndungen mit Bild, die Jahresbilanzen mit
  • Wachen und zur Organisation u.a.m. "Ok, interaktiv soll es nicht sein, also keine Kommunikation mit
  • hier.2.) Die Programmierer waren jetzt nicht wirklich schnell, denn so weltbewegend ist der

Meet in the LawCloud: 2. DialogCamp zum Datenschutz

Dr. Sebastian Kraska vom 16.01.2013
Titel
  • Meet in the LawCloud: 2. DialogCamp zum Datenschutz
Inhalt
  • “Meet in the LawCloud”: unter diesem Motto veranstalten die Fachzeitschriften MultiMedia und Recht
  • (MMR) und Zeitschrift für Datenschutz (ZD) des Beck-Verlages zusammen mit der FOM Hochschule in
  • Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • der Veranstaltungs-Seite heißt es: “Das DialogCamp ist vor dem Hintergrund von
  • Anmeldung ist per E-Mail an anmeldung@dialog-camp.de möglich. Der Unkostenbeitrag beträgt 25,- Euro