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Rechtsanwalt Marcus Dury vom 23.01.2013
Inhalt
  • Online-Shop-Recht an. Der Newsletter wird monatlich erscheinen und informiert Sie über die wichtigsten

Beschäftigten-Datenschutz: Terminplan für Innenausschuss und Bundestag

Dr. Sebastian Kraska vom 23.01.2013
Inhalt
  • bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir
  • Der Terminplan für die parlamentarische Befassung mit der Neuregelung des Beschäftigten
  • . Januar 2013 mit dem Thema befassen. Für den 1. Februar 2013 steht die zweite und dritte Beratung
  • im Bundestag auf der Tagesordnung. Tagesordnung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages
  • informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.

Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch Katharina Löwel / Kanzlei FAREDS

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 23.01.2013

LG Freiburg zur notwendigen Klarheit einer Abmahnung

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 23.01.2013

Überblick über die Strukturen des Fußballs – Teil I: International (FIFA, FIFPro, CAS, IFAB)

Max Rand vom 22.01.2013
Inhalt
  • : 805 Millionen € (davon 413 Mio € TV-Rechte, 286 Mio € Marketingrechte für die WM 2014, ganze
  • Ausübung und Verteidigung der Rechte von Berufsfussballspielern ( § 2 FIFPro-Statuten) 3. Organisation
  • Organisation von Turnieren und der Entwicklung des Fußballs im Allgemeinen Liste der Ausschüsse
  • Aufteilung in Boards, 4 Divisionen, 6  Committees und 5 Working Groups Quelle: http
  • ://www.fifpro.org/about   4. Verhältnis zu anderen Verbänden Grundsatzvereinbarungen mit UEFA und FIFA 5. Links

Abmahngefahr eBay durch automatische Wiedergabe von Widerrufsinformationen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.01.2013
Inhalt
  • Ihre Angebote davon betroffen sind und im Notfall die Verkäufe beenden. Eine andere Option ist
  • , dass eBay in der Lage ist, derartige Probleme zu erkennen.  
  • Nachdem andere Kanzleien schon darüber berichtet hatten, dass eBay selbständig in die
  • Artikelbeschreibungen der gewerblichen Verkäufer eingegriffen hat, ist das Problem aktuell noch nicht behoben
  • Informationen, Widerrufsfrist und Vereinbarung zu den Rücksendekosten, in einer Überschrift kurz und bündig

Facebook Spam

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.01.2013
Inhalt
  • -Funktion machen sich auch Spammer zu nutze. Allein in meiner Timeline häufen sich derzeit Einträge wie
  • entsprechenden Beschreibungen.Für den, der den Klick ausgelöst hat,  ist dies nicht immer angenehm, handelt es
  • sich doch zumeist um sexuelle, gewaltverherrlichende oder rassistische Inhalte mit entsprechenden
  • …“leitet auf die Seite, auf der das Video erwartet wird:Der Play- Button ist simuliert: Vor dem
  • einzugeben. Den Code eingegeben und auf „SUBMIT“ geklickt, erscheint der Beitrag, wie oben im ersten

Annäherung an die Einigungsstelle

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 22.01.2013
Inhalt
  • : Schuld an diesem Zustand ist der Arbeitgeber. Er hat seine Führungskraft nicht im Griff und versteht
  • Unternehmensplanung verstehen, muss unerörtert bleiben. Das ist natürlich wahr, aber in ähnlicher Weise, wie
  • als Anwalt bescheiden schweigen. Es gilt (1) der Arbeitgeber hat damit leider meist recht, aber (2
  • ), deshalb sitzen wir hier und Sie haben nur ein Mandat, weil das der eine Betrieb ist, in dem es
  • ständig hinken müsste. Sie führen auch zu Bonmots und Aphorismen, die man in fast jeder

“Cellulite-Vorbeugung” und “Kräftigung der Muskulatur” – wettbewerbswidrige Werbung für Fitnesssandalen

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 22.01.2013
Inhalt
  • Werbeaussagen für die Hersteller. Derartige Werbung mit solchen Effekten ist jedoch in der Regel [...]

Keine Rückabwicklung eines Kaufvertrages, wenn Käufer den Mangel der Kaufsache selbst behebt

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 22.01.2013
Inhalt
  • hingewiesen, dass eine Kontrollleuchte Schäden an den Zündkerzen anzeige. Der Käufer schloss in [...]

BGH: Zur Berechnung der Modernisierungskosten – Anrechnung öffentlicher Mittel

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 21.01.2013
Inhalt
  • geforderten Mieterhöhung in Anspruch. Das Amtsgericht hat der Klage zunächst mit im schriftlichen
  • aufrechterhalten. Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits. Von Rechts wegen Tatbestand: Die Beklagte ist
  • mündliche Verhandlung vom 13. Juni 2012 für Recht erkannt: Auf die Rechtsmittel der Klägerin werden
  • Baukostenzuschuss, Eigenkapitalersatzmittel und Aufwendungszuschüsse zu fördern. In dem Vertrag ist
  • dürfen ab dem 11. Jahr auch verlangt werden, soweit Berlin dies gemäß Absatz (4) in Verbindung mit

BGH: Modernisierungsmaßnahme beurteilt sich nach gegenwärtigem Zustand der Wohnung

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 21.01.2013
Inhalt
  • . Aufl., § 554 Rn. 11; Kinne in Kinne/Schach/Bieber, Miet- und Mietprozess-recht, 6. Aufl., § 554 BGB Rn
  • hat auf die mündliche Verhandlung vom 9. Mai 2012 für Recht erkannt: Auf die Revision der Beklagten
  • Mieter einer Wohnung der Klägerin in Berlin. Die Wohnung verfügt über eine von der Vormieterin mit
  • . II. Diese Beurteilung hält rechtlicher Nachprüfung nicht stand. Mit der vom Berufungsgericht
  • Beurteilung, ob mit der angekündigten Modernisierungsmaßnahme eine – von ihm alleine in den Blick

BGH: Zur ordentlichen Kündigung des Vermieters

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 21.01.2013
Inhalt
  • gelegene Zwei-Zimmer-Wohnung in D. angemietet. Im Verlauf des Rechtsstreits ist der Gesamtverband mit
  • generalklauselartige Kündigungstatbestand in § 573 Abs. 1 Satz 1 BGB ist gleichgewichtig mit den in
  • generalklauselartige Kündigungstatbestand in § 573 Abs. 1 Satz 1 BGB gleichgewichtig ist mit den in § 573 Abs. 2
  • . Kirchengemeinden eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Die Revision zieht auch nicht in Zweifel, dass ein
  • für Recht erkannt: Die Revision des Beklagten gegen das Urteil der 21. Zivilkammer des Landgerichts

T-Shirt-Aufdruck „Scheiß-RTL“ stellt Markenrechtsverstoß dar

Dr. Sven Mühlberger vom 21.01.2013
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das LG Köln entschieden, dass es einen Verstoß gegen Markenrechte
  • darstellt, wenn ein T-Shirt mit dem Aufdruck „Scheiß-RTL“ unter Verwendung des RTL-Logos beworben und
  • veräußert wird. Ein Markeninhaber könne denjenigen auf Unterlassung in Anspruch nehmen, der ein [...]

Rechtsanwälte Sandhage zum Schadensersatz verurteilt

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.01.2013
Inhalt
  • Sandhage nicht mit Abmahnungen beauftragt zu haben. Im Rahmen eines Wettbewerbsrechtsstreits, den
  • Nachdem die Rechtsanwälte Sandhage, Berlin, eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Namen der Frau
  • tragen hatte.Die Rechtsanwälte Katrin und Gereon Sandhage haben in den vergangenen Jahren bundesweite
  • Bekanntheit dadurch erlangt, dass sie im Namen unterschiedlicher (angeblicher) Mandanten massenweise
  • auch im Namen einer Heike Schmidt eine Vielzahl eBay-Händler ab. So traf es im Februar 2011 u.a