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BFH - VII B 150/09

Bundesfinanzhof vom 07.08.1995
Inhalt
  • Hamburg ausgestellten Entladebescheinigungen wurden die Sicherheiten freigegeben. 2Späteren
  • GCI Hamburg ausgestellten Primärnachweisen ergebe sich zwar, dass zwischen der Ankunft der Waren und
  • Kartons) aufweist und 13- dass diese Einfuhrmenge schließlich von GCI Hamburg für den
  • entnehmen, dass GCI Hamburg mit den erteilten Primärnachweisen nicht die von GCI East Europe beim
  • Entladen festgestellten und GCI Hamburg per Telefax übermittelten Warenmengen, sondern die sich aus dem

Auch Kabel wollen zollrechtlich zutreffend eingereiht werden

martina heck vom 05.02.2014
Inhalt
  • , zollrechtlich einzureihen? Hierüber hatte das Finanzgericht Hamburg zu befinden. Das Finanzgericht
  • Hamburg ist zu dem Ergebnis gekommen, dass ein mit Anschlussstücken versehenes Kabel, das zur
  • des Finanzgerichts Hamburg ist die seitens des Hauptzollamtes vorgenommene Einreihung zutreffend
  • versehene Kabel eingereiht. Im Streitfall kommt nach Auffassung des Finanzgerichts Hamburg nur die vom
  • sind unerheblich, weil dort jeweils auch Solarmodule Gegenstand waren. Finanzgericht Hamburg, Urteil vom 06.11.2013 – 4 K 48/13    

Urteile: Webseiten können urheberrechtlich geschützt sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.08.2012
Inhalt
  • wirklich auffällige sprachliche Gestaltung vorhanden ist (dazu Landgericht Hamburg, 308 O 159/11, hier
  • vorgestellt). Diese Rechtsprechung findet sich ebenfalls beim OLG Hamburg (5 U 10/10), das einen
  • , dass das OLG Hamburg im Streitfall nicht verlangt, dass der gesamte Quelltext während des Verfahrens

§ 1 UmstG

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • Nordrhein-Westfalen, Land Schleswig-Holstein, Hansestadt Hamburg, Land Baden, Land Rheinland-Pfalz und
  • Niedersachsen, Land Nordrhein-Westfalen, Land Schleswig-Holstein, Hansestadt Hamburg, Land Bayern, Land
  • Hansestadt Hamburg.(2) Für folgende Ausdrücke gelten die Begriffsbestimmungen des Wä

Anlage 1 WaStrÜbgVtrGNtrag 2

Nachtrag zum Zusatzvertrag mit Preußen
Inhalt
  • des Freistaats Preußen vereinbaren unter Beitritt des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg
  • bestehenden Bestimmungen und insbesondere dem Staatsvertrag zwischen Preußen und Hamburg vom 14
  • bezeichneten Stromstrecken, soweit sie auf preußischem Staatsgebiet liegen. Hamburg verpflichtet sich

Verbindliche Zolltarifauskunft: Aussetzung der Vollziehung?

martina heck vom 25.04.2014
Inhalt
  • einen im Zollrecht versierten Rechtsanwalt beauftragen sollte. Das Finanzgericht Hamburg hat in einer
  • Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs, der das Finanzgericht Hamburg folgt, auszugehen. Eine
  • Vollstreckung droht. Keine dieser Voraussetzungen ist vorliegend erfüllt. Finanzgericht Hamburg, Beschluss vom 20.02.2014 – 4 V 140/13

Internetanbieter "Gehilfe" von urheberrechtsverletzender Webseitenbetreiber

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.06.2013
Inhalt
  • das Oberlandesgericht in Hamburg zu entscheiden hatte. Als der nun als Kläger auftretende Inhaber
  • rechtsverletzender Inhalte zu löschen.  Oberlandesgericht Hamburg: Hostprovider wird zum Gehilfen
  • Schutzrechte, kurz: UrhG). Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 3.5.13, Aktenzeichen 5 W 41/13

Das Märchen vom „Link-Urteil“

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.06.2013
Inhalt
  • gerne eingeflochten. In einem wegweisenden Urteil aus dem Jahre 1998 urteilte das Landgericht Hamburg
  • zur Klage vor dem Landgericht Hamburg. Der Webmaster haftet Die Frage der Verantwortlichkeit wurde im
  • dem Jahr 1998 droht damit die Übernahme der vollen Haftung. LG Hamburg, Urteil vom 12.05.1998, Az. 312 O 85/98 

Störerhaftung: Haftung des Admin-C für rechtswidrige Inhalte auf einer Webseite?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.10.2013
Inhalt
  • , weil es über den ihm zugedachten Aufgabenbereich hinausginge. Das Landgericht Hamburg (327 O 718/06
  • . nicht haltbar und insofern begrüße ich, dass diese Entscheidung später durch das OLG Hamburg (7 U
  • jeweiligen Website gegenüber Dritten führen.Diese Rechtsprechung hat das OLG Hamburg (3 W 54/10

AG Brandenburg - Vertragsbestimmung Fitnessstudio-Vertrag und ersparte Aufwendungen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
Inhalt
  • , Seiten 718 ff.; AG Hamburg-Harburg, ZMR 2011, Seite 300) mit 3% bis 10%, aber auch teilweise mit bis
  • .; AG Hamburg-Blankenese, Urteil vom 20.07.2007, Az.: 509 C 117/07, u.a. in: „juris“; AG Oberhausen
  • , ZMR 1969, Seite 79; BGH, WM 1964, 1216; KG Berlin, KG- Report 2000, Seite 293; OLG Hamburg, ZMR
  • ; BGH, GuT 2003, Seiten 15 ff.; OLG Hamburg, ZMR 1974, Seite 242; KG Berlin, KG- Report 2000, Seite
  • Münster, Beschluss vom 22.02.2011, Az.: 6 T 48/10, u.a. in: „juris“; LG Hamburg, ZMR 2011, Seite 638

Wieder mal ein Ranking - bei Jura 1. München 2. Münster 3. Heidelberg und Bucerius Law-School HH gleichauf

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 16.04.2011
Inhalt
  • Heidelberg und die private Bucerius Law School Hamburg (je 14,9 Prozent)."Das sagt zunächst einmal nichts. Kommt darauf an, wer wie befragt wurde.

Doppelte 40-Euro-Klausel: Nicht mit dem OLG München

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.03.2012
Inhalt
  • OLG München. Allerdings ist das eindeutig eine Einzelmeinung, anders sehen das die OLGe Hamburg, 5 W

§ 5 FlRV

Inhalt
  • Transport und Verkehrswirtschaft in Hamburg sowie dem für die Eintragung des Schiffes zustä

§ 2 PflegeArbbV

Mindestentgelt
Inhalt
  • , Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und

§ 43 SUG

Zuständigkeit der Seeämter
Inhalt
  • Schifffahrt. Sie bildet Untersuchungsausschüsse (Seeämter) in Bremerhaven, Emden, Hamburg