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(Grundlegend) Neues zur Versetzung

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 13.11.2012

Inhalt

), unter Rd.-Nr. 19: Der Senat kann offenlassen, ob die Versetzung der Klägerin von Berlin nach Frankfurt

Sind die “Bayern München Zelte” rechtmäßig?

Max Rand vom 12.11.2012

Inhalt

Vor dem Bundesligaspiel Bayern München gegen Eintracht Frankfurt stellt der Veranstalter, der FC

ausziehen mussten. Laut FC Bayern wurden 30 bis 40 der insgesamt 6655 Frankfurt-Fans im Stadion auf

Unterlassungserklärung: Urteil zur Kündigung aus wichtigem Grund

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.11.2012

Inhalt

Beim OLG Frankfurt (6 U 217/11) ging es um die Kündigung eines Unterlassungsvertrages. Dabei

Datenschutz-Aufsichtsbehörden: Ergebnisse der 84. Konferenz (EU-Reform, Sicherheitsbehörden, Meldedaten, IPv6, Mandantentrennung)

Dr. Sebastian Kraska vom 09.11.2012

Inhalt

. November 2012 in Frankfurt (Oder) getroffen und unter dem Motto “Datenschutz der Zukunft jetzt gestalten

Abmahnung Nike International Ltd. Kanzlei Salans

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.11.2012

Inhalt

Frankfurt am Main markenrechtliche Abmahnungen aussprechen. Gegenstand der Abmahnung der Salans

Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Verwendung von “Praxisgemeinschaft”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.11.2012

Inhalt

(Frankfurt a.M.) e.V., auch “Wettbewerbszentrale” verweist hier auf eine etwas ältere Entscheidung

Hinweis auf OLG-Zulassung darf nicht auf Briefpapier stehen

Rechtsanwältin Christine Bonke-Heseler vom 01.11.2012

Inhalt

Der Zusatz „RA auch zugel. am OLG Frankfurt" stellt eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten dar

Frankfurt". Die Klägerin hat den Hinweis auf die Zulassung im Briefkopf als wettbewerbswidrig angesehen

Handlung, handelt. Mit der Angabe "RA auch zugel. am OLG Frankfurt" auf dem Briefkopf betreibe der

und Erfahrung in Anspruch nimmt, die zu der Zulassung auch bei dem OLG Frankfurt, geführt habe

, sondern auch bei dem OLG Frankfurt auftreten darf. Allerdings sei inzwischen jeder an irgendeinem Gericht

Vertragsschluss im Web-Shop: Unzulässige Vorkasse-Klausel

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 31.10.2012

Inhalt

Zum Vertragsschluss bei Vorkasse in einem Webshop entschied das OLG Frankfurt am Main mit Beschluss

Abmahnung: Wettbewerbszentrale mahnt Gutscheine auf Groupon mit zu kurzer Verjährung ab

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.10.2012

Inhalt

Immer noch ist die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. aus Frankfurt a.M

Infrastruktur der Rechtspflege

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 31.10.2012

Inhalt

von Berlin aus eigentlich locker Termine in Frankfurt, München oder Köln wahrnehmen, aber nicht

Einführung zur Buchpreisbindung: Rabatte die zu Abmahnungen führen (?)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.10.2012

Inhalt

Einkauf insgesamt angerechnet wird, gibt einen vom BuchPrG nicht erlaubten Rabatt (OLG Frankfurt a.M

Frankfurt oben: Dort wurde durch den Gutschein eines Dritten ein genereller Nachlass gewährt. Anders

als beim OLG Stuttgart ging man in Frankfurt aber nicht davon aus, dass hier “faktisch 5 Euro

Werberecht: Zur Empfehlungswerbung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.10.2012

Inhalt

Ausdruck kommt – aber: Eine Nutzung ist nun einmal keine Empfehlung, so das OLG Frankfurt a.M. (6 U

Filesharing Abmahnung FAQ

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.10.2012

Inhalt

. Die Landgerichte in Köln, Hamburg, München oder Frankfurt am Main gelten daher als jene Instanzen

Werberecht: Werbung für Produkte mit “CE-geprüft” ist irreführend!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.10.2012

Inhalt

Produkt “CE-geprüft” sei, ist eine irreführende Werbung und kann abgemahnt werden. Das OLG Frankfurt a.M

OLG Frankfurt zur Unwirksamkeit einer Vertragsschlussklausel unter Vorkasse

Rechtsanwalt carsten laumann vom 18.10.2012

Titel

OLG Frankfurt zur Unwirksamkeit einer Vertragsschlussklausel unter Vorkasse

Inhalt

den Kaufpreis zu überweisen oder zu übersenden, obwohl noch gar kein Vertrag zustande gekommen ist.OLG Frankfurt | Beschluss 29.08.2012 | 6 W 84/12

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