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Schwarz.Beere.§_613a_BGB.exe

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 31.01.2013
Inhalt
  • iPhones und Blackberrys ist. In Berlin (Mitte/Prenzlauer Berg) jedenfalls. Kommen Sie mit einem iPhone
  • „blackberrys“ in Deutschland eigentlich „Brombeeren“ heißen, interessiert kaum noch. Gemeint ist ja
  • der Blackberry? Freischaffende haben Apple. Arbeitnehmer fallen auf. Im Café. In Mitte.
  • lange warte (ein Jahr reicht), und (b) über sein „Arbeitsverhältnis disponiert habe“. Man nennt das
  • Die Schwarzbeeren (Blackberrys) sind auf den Hund gekommen. Das ist seit längerem Konsens. Dass

Schmerzensgeldanspruch nach verdrängtem Kindesmissbrauch nicht verjährt

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 31.01.2013
Inhalt
  • In der Regel verjähren Schmerzensgeldansprüche auch von Opfern sexueller Straftaten binnen 3 Jahren

Der Erbe und die Haftung aus dem Mietverhältnis

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 31.01.2013
Inhalt
  • Dürftigkeitseinrede (§ 1990 BGB) zu erheben.Der Bundesgerichtshof hat sich in einem aktuellen Urteil mit
  • Mietverhältnis. Häufig reicht der Nachlass nicht aus, um aufgelaufene Mieten oder die Kosten der
  • Stirbt der Mieter, treten unter Umständen die Erben in das Mietverhältnis ein (§ 564 BGB). Die
  • Erben haben die Möglichkeit das Mietverhältnis innerhalb eines Monats außerordentlich mit der
  • Tod des Mieters fällig werden (BGH, Urteil vom 23.Januar 2013 - VIII ZR 68/12)  Im konkreten Fall

Privatkauf-Gewährleistungsausschluss greift nicht immer!

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 31.01.2013
Inhalt
  • Es findet sich in quasi jeder privaten Online-Auktion eine nette Formulierung, mit der der

Der Gesetzesentwurf ist da: Korrektur des §97a UrhG ggf. ohne Auswirkung auf die Praxis

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 30.01.2013
Titel
  • Der Gesetzesentwurf ist da: Korrektur des §97a UrhG ggf. ohne Auswirkung auf die Praxis
Inhalt
  • Rechtsverletzung“ zurückgeführt. Hintergrund der Nichtanwendung des §97a UrhG ist, dass die Rechtsprechung in
  • sich in der Praxis der Eindruck auf, dass es mit Nichten um den Schutz von Urheberrechten geht
  • . Ebenso ist an dieser Voraussetzung positiv, dass der Rechteinhaber aktiv in die Abmahntätigkeit des
  • Abmahnung benannt werden müssen, damit diese wirksam ist. Die Regelungen in Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 bis 4
  • begrüßen ist zunächst der Ansatz, dass die Kostenregelung nicht mehr direkt im Urhebergesetz geregelt

Ablauf eines Bundesligatransfers

Max Rand vom 30.01.2013
Inhalt
  • einen Lizenzvertrag mit dem Ligaverband abgeschlossen haben (§ 1-3 LOS). Dieser regelt dann die Rechte
  • . Wir befinden uns gerade in Wechselperiode II, die seit dem 1.Januar läuft. Wechselperiode I dauert
  • des Ligaverbandes (SpOL) und der Ordnung für die Verwertung kommerzieller Rechte (OVR) ), sowie die
  • . Hier zum Ablauf: Teil I: Transferliste Der letzte Zeitpunkt für einen Transfer ist grundsätzlich
  • zu gelangen ist ein schriftlicher Antrag nötig, der sowohl vom Spieler (§ 4 Nr.4b LOS) als auch dem

Rechtsrisiko modifizierte Unterlassenserklärung – Anmerkungen zum Beschluss des LG Hamburg 11.01.2013 (AZ: 308 O 442/12)

Jean Gutschalk vom 30.01.2013
Inhalt
  • Antragstellerin Recht. Die Begründung:  „Die Störerhaftung stellt demgegenüber ein Aliud dar, welches von
  • Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder
  • auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt
  • Internets unter Verwendung eines peer-to-peer-Netzwerks (p-2-p). Die Dateien befinden sich hierbei in der
  • Abmahnung, nebst Schadensersatzansprüchen (Lizenzanalogie) pauschal mit einem Betrag abzugelten, weiterhin

Ebay-Verkäufer haften für Produktangaben - BGH Entscheidung vom 19.12.2012 (Az.: VIII ZR 96/12)

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 30.01.2013
Inhalt
  • Bisher konnten sich Privatverkäufer bei Ebay & Co. recht sicher fühlen. Durch den Hinweis
  • zu befreien. Diesem kompletten  Ausschluss aller Gewährleistungsrechte hat der Bundesgerichtshofs (BGH) nun mit Entscheidung vom 19.12.2012 (Az.: [...]

Zukünftige Abmahnkosten beim Filesharing: Maximal EUR 155,30

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 30.01.2013
Inhalt
  • Geschäftszwecks zu dienen bestimmt ist (vgl. BT-Drucks. 16/5048, S. 49). Der Begriff des Handelns im
  • Abmahnung beschränkt sich in einfach gelagerten Fällen mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung
  • , wenn ein Filmwerk noch in der relevanten Verwertungsphase in rechtswidriger Weise im Internet
  • geschäftlichen Verkehr ist daher weit auszulegen (vgl. BT-Drucks. a.a.O.). Ein gewerbsmäßiges Handeln ist nicht
  • erforderlich. Auch Kleinstgewerbetreibende handeln im geschäftlichen Verkehr. So ist beispielsweise

Noch mal zur Unterlassungserklärung: Wenn es der Anwalt in eigener Sache schon nicht kann…

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 30.01.2013
Titel
  • Noch mal zur Unterlassungserklärung: Wenn es der Anwalt in eigener Sache schon nicht kann…

Praxisleitfaden Grundpreisangabe

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.01.2013

Filesharing: Die modifizierte Unterlassungserklärung als Falle

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 29.01.2013
Inhalt
  • Unterlassungserklärung trägt, eventuell verbunden mit weiteren Ausführungen, maßgeblich zur [...]

Unkompetenz

Achim Kilgus vom 28.01.2013

Polizei-Hochschulsprecher gibt zu: Blitzer messen fehl

Rechtsanwältin Franziska Richardt vom 28.01.2013
Inhalt
  • . Aber müssen sie gleich wie im Bild-Artikel angekündigt gleich wie in der Schweiz abgeschafft werden
  • tatsächlich Geschwindigkeitsüberschreitungen begehen. Daran arbeitet Herr Hans in Zusammenhang mit
  • Herstellern und will Ergebnisse schon recht bald vorlegen.   The post Polizei-Hochschulsprecher gibt zu
  • Akkus der Geräte – gerade im Winter – ständig aufgeladen. Wir fordern weiterhin, dass Blitzer gerade
  • in diesen kalten Wintermonaten nicht zum Einsatz kommen sollten, da durch die kalten Temperaturen

Polizei-Hochschulsprecher gibt zu: Blitzer messen fehl

Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.) vom 28.01.2013
Inhalt
  • . Aber müssen sie gleich wie im Bild-Artikel angekündigt gleich wie in der Schweiz abgeschafft werden
  • tatsächlich Geschwindigkeitsüberschreitungen begehen. Daran arbeitet Herr Hans in Zusammenhang mit
  • Herstellern und will Ergebnisse schon recht bald vorlegen.   The post Polizei-Hochschulsprecher gibt zu
  • Akkus der Geräte – gerade im Winter – ständig aufgeladen. Wir fordern weiterhin, dass Blitzer gerade
  • in diesen kalten Wintermonaten nicht zum Einsatz kommen sollten, da durch die kalten Temperaturen