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Werbung mit alternativen Therapie-Methoden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.09.2014
Inhalt
  • . Verfügungsbeklagter in dem Rechtsstreit war einArzt, der im Internet für die Behandlung mit den alternativen
  • Werbung für Magnetfeld- und Softlasertherapie durch bestimmte Wirksamkeitsaussagen ist nach
  • Ansicht des Landgerichts Dortmund irreführend.Die Dortmunder Landrichter hatten in einem Streitfall zu
  • entscheiden, in dem ein Verein, der sich unter anderem die Wahrung gewerblicher Interessen seiner
  • Mitglieder, insbesondere in Hinblick auf die Beachtung des lauteren Wettbewerbs, zur Aufgabe gemacht hat

OLG Hamburg, Urteil vom 4. Juli 2002, 3 U 79/01

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 25.09.2014

OLG Hamburg, Urteil vom 4. März 2009, 5 U 260/08

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 23.09.2014

Werbung für noch nicht erhältliches Pkw-Modell

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.09.2014
Inhalt
  • nicht auf dem Markt verfügbar ist.Dies stellte das OLG Frankfurt in einem Urteil vom 24.04.2014 (Az
  • . 6 U 10/14) fest und verurteilte daher den Beklagten im vorliegenden Verfahren zur Unterlassung der
  • des beworbenen Modells.Der Beklagte hatte dabei im Vorfeld des Verfahrens als Automobilhersteller
  • mittels Werbematerial in einschlägigen Publikationen auf die zukünftige Verfügbarkeit eines neuen
  • Modells hingewiesen und dieses im Rahmen der Werbung detailliert vorgestellt.Der Kläger machte...

Abmahnung – VSM Deutschland GmbH – wegen unbestimmter Garantie-Werbung auf eBay

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 26.09.2014
Inhalt
  • Angaben im Rahmen einer Garantie-Werbung bei eBay aussprechen. Dabei wird […]

Anforderungen an eBay-Verkäuferangaben

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.09.2014
Inhalt
  • Das Landgericht (LG) in Coburg hat mit seinem Urteil vom 09. März 2006 unter dem Az. 1 HK O 95/05
  • entschieden, dass ein Händler, der mit gebrauchten und neuen Computern handelt, in einem
  • Wettbewerbsverhältnis zu einem Händler steht, der sowohl mit neuen als auch mit gebrauchten Rechnern und
  • benachteilige ferner den Verbraucher, wenn in einer Widerrufsbelehrung geregelt sei, dass eine
  • Rückabwicklung des Vertrags nur möglich sei, wenn der Artikel in der Original-Verpackung zurückgeschickt werde

Wettbewerbsverstoß durch Bildung eines Kartells

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.09.2014
Inhalt
  • Verweis auf die Marktführerschaft „ist ein maßgebliches Kriterium zur Beurteilung der tatsächlichen
  • wirtschaftlichen Möglichkeiten, Wettbewerber in erheblichem Umfang zu schaden, aber kein Hinweis auf die
  • William Prym GmbH & Co. KG und die Prym Consumer GmbH & Co. KG. Verfahrensbeteiligte ist die

OLG Hamburg, Beschluss vom 29. Januar 2009, 5 W 188/08

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 23.09.2014
Inhalt
  • Tenor Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin vom 12.12.08 wird den Beschluss des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 10, vom 10.12.08 im […]

50 Kilometern auf dem Tacho noch kein Gebrauchtwagen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.08.2014
Inhalt
  • zur CO2-Emmission des Fahrzeugs machen. Klingt einfach, ist es aber offenbar nicht immer: In gleich
  • Wenn ein Händler in einer Tageszeitung oder in einem Prospekt einen Neuwagen bewirbt, muss er gut
  • Kläger hatte aber nur in einem Fall Erfolg (Landgericht Freiburg, Urteil vom 14.04.2014, Az. 12 0 72/13
  • ).In Fall 1 hatte das beklagte Autohaus in einer Zeitungsanzeige einen Neuwagen beworben und dabei
  • pflichtgemäß auf den Kraftstoßverbrauch und die CO2-Emmissionen hingewiesen, und zwar in derselben

Abmahnung von NIMROD Bockslaff & Scheffen Rechtsanwälte für Astragon Software GmbH für “Landwirtschafts Simulator 2013″

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 06.08.2014
Inhalt
  • Kürzlich wurde uns eine Abmahnung der NIMROD Bockslaff & Scheffen Rechtsanwälte im Auftrag der Astragon Software GmbH zur Prüfung vorgelegt. […]

Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen “Scooter Feat. Wiz Khalifa – Bigroom Blitz”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 01.08.2014

Abmahnung von APW Rechtsanwälte & Notar für Elite Film AG wegen “Blackthorn”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 04.08.2014
Inhalt
  • Derzeit hat die Elite Film AG die Kanzlei APW Rechtsanwälte & Notar mit der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen beauftragt. […]

Werbung mit Anwaltskosten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.08.2014
Inhalt
  • Nettopreis angegeben hatte. Der Antragsteller, der ebenfalls als Rechtsanwalt tätig ist, hatte zuvor eine
  • einstweilige Verfügung gegen seinen Berufskollegen erwirkt. In einem Beschluss vom 2. Juli 2010 hatte
  • Verfahrens auferlegt. In dem vorläufig verstreckbaren Urteil (Az. 16 O 301/10) vom 5. Oktober 2010 hat das LG
  • Berlin die Kostenentscheidung vom 2. Juli 2010 aufgehoben. Der Antragsteller sah in der Werbung des

Von Abgemahnten geleisteter Aufwendungsersatz nicht umsatzsteuerpflichtig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.08.2014
Inhalt
  • Die Klägerin ist Inhaberin eines Unternehmens für Hard- und Software. In den Jahren 2006 und 2007
  • . Der Rechtsanwalt stellte seine Leistungen seiner Mandantin in Rechnung. Die Klägerin zahlte nicht
  • Umsatzsteuer. Der Rechtsanwalt verrechnete seinen Netto-Vergütungsanspruch mit den Zahlungen der

Werbung mit Rabatt-Aktion 10% auf alles!

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.08.2014
Inhalt
  • 13190/12 entschieden, dass ein Geschäft nicht mit einer Rabattaktion werben darf, in der mit
  • Das Landgericht (LG) München I hat mit seinem Urteil vom 28.08.2012 unter dem Aktenzeichen 33 O
  • sind.Ein Gartencenter aus Landshut hatte mit einer Rabattaktion geworben, indem es den Kunden mit zwei
  • hat nunmehr mit einer einstweiligen Verfügung das Vorgehen des Gartencenters als...