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§ 1 BGBEG

Informationspflichten

Inhalt

-, Liefer- oder Versandkosten und alle sonstigen Kosten, oder in den Fällen, in denen diese Kosten

§ 19 BVerfSchG

Übermittlung personenbezogener Daten durch das Bundesamt für Verfassungsschutz

Inhalt

ist,3.Verhinderung oder sonstigen Verhütung von Straftaten von erheblicher Bedeutung oder4

§ 76 BWO 1985

Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis

Inhalt

aus sonstigen Gründen Bedenken gegen die Ordnungsmäßigkeit des Wahlgeschäfts, so

§ 13a BBauG

Bebauungspläne der Innenentwicklung

Inhalt

;cksichtigen wären (Vorprüfung des Einzelfalls); die Behörden und sonstigen Trä

§ 2 BauPÜAnO

Lageplan

Inhalt

sonstigen Darstellungen sind, soweit erforderlich, durch Beschriftung zu kennzeichnen.(5) Für

§ 14 BeamtVG

Höhe des Ruhegehalts

Inhalt

sonstigen Vorschriften ermittelte Ruhegehalt darf nicht unterschritten werden.

§ 24 BsGaV

Besondere Zuordnungsregelungen

Inhalt

Versicherungsaufsichtsgesetzes bestellt wurde oder für die ein sonstiger Bevollmächtigter, der einem

§ 18 De-Mail-G

Voraussetzungen der Akkreditierung; Nachweis

Inhalt

durch ihn im Bundesanzeiger und zusätzlich im Internet oder in sonstiger geeigneter Weise verö

§ 3 De-Mail-G

Eröffnung eines De-Mail-Kontos

Inhalt

Signaturgesetzes odere)anhand sonstiger geeigneter technischer Verfahren mit gleichwertiger Sicherheit zu einer

§ 1 DiätV

Inhalt

ihrer Metaboliten oder der Ernährung von Patienten mit einem sonstigen medizinisch bedingten N

§ 15 DirektZahlDurchfG

Dauergrünland in bestimmten Gebieten

Inhalt

ebenfalls als abgelehnt.(2b) Für eine bis zum 27. Oktober 2016 vorgenommene, mit den sonstigen

§ 16 DirektZahlDurchfG

Beibehaltung des Dauergrünlandanteils

Inhalt

ür eine bis zum 27. Oktober 2016 vorgenommene, mit den sonstigen Vorschriften vereinbare Ä

Filesharing-Abmahnung: Keine grundsätzliche Haftung für den Ehepartner!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.07.2012

Inhalt

weniger Pflichten sehe. Die Pflichten müssen aber insgesamt gegenüber sonstigen Dritten (Mitbewohner

§ 10 EEWärmeG

Nachweise

Inhalt

Maßgabe des Absatzes 2,2.die Erfüllung der sonstigen Anforderungen nach den Nummern I bis

§ 33 FahrlG

Überwachung

Inhalt

zur Verfügung stehen und den gesetzlichen Vorschriften entsprechen und3.die sonstigen Pflichten

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