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Abschnitt II SprengV 1

Zulassung von sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen und von Sprengzubehör, Konformitätsnachweis für Explosivstoffe und pyrotechnische Gegenstände, Identifikationsnummer

Anlage 8 AWV 2013

Anlage Z5a Blatt 1/2 „Forderungen und Verbindlichkeiten aus Finanzbeziehungen mit sonstigen ausländischen Nichtbanken“

Abschnitt 3 FamFG

Aufgebot des Gläubigers von Grund- und Schiffspfandrechten sowie des Berechtigten sonstiger dinglicher Rechte

§ 5 SprengG 1976

Konformitätsnachweis für Explosivstoffe und pyrotechnische Gegenstände, Zulassung von sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen und Sprengzubehör

Inhalt

Zulassung ist nicht erforderlich, wenn die sonstigen explosionsgefährlichen Stoffe oder das

ährleistet ist,2.wenn die sonstigen explosionsgefährlichen Stoffe oder das Sprengzubehö

2 Buchstabe a) nicht entsprechen,3.soweit die sonstigen explosionsgefährlichen Stoffe oder das

) Die zuständige Behörde kann im Einzelfall an die Verwendung von sonstigen explosionsgef

;ttchen, die speziell für Spielzeug und sonstige Gegenstände im Sinne der Richtlinie 88/378

Anlage AEAusglV

(zu § 2)

Inhalt

Lohnsummensteuer 4b.Vermögensteuer 4c.Sonstige SteuernEs sind alle sonstigen Kostensteuern des

sonstige Bau-, Betriebs- und Hilfsstoffe. 2b.Fremdleistungen (soweit nicht aktivierungspflichtig

)Dazu zählen Unternehmerleistungen, Dienstleistungen und sonstige Fremdleistungen. Zum Konteninhalt

Rechnungsperiode fälligen Prämien für Haftpflicht- und sonstige

;chlichen Aufwendungen. 6.Sonstige KostenHierher gehören Postkosten, Reise- und Fahrgeldkosten

Anlage 2 SchHaltHygV

(zu § 3 Absatz 2)Zusätzliche Anforderungen an Schweinehaltungen gemäß § 3 Absatz 2

Inhalt

ämpfung ermöglicht.2.Die Ein- und Ausgänge der Ställe oder der sonstigen

gereinigt werden,c)der Raum, der Behälter oder die sonstigen Einrichtungen zur Aufbewahrung

, einen geschlossenen, fugendichten Behälter oder eine sonstige geeignete Einrichtung zur

sowie leicht zu reinigen und zu desinfizieren sein.Geschlossene Behälter oder die sonstige

Bestandsregister hinaus in eine sonstige Bestandsdokumentation unverzüglich die Zahl der t

Anlage 11 TierSeuchSchBMV

(zu § 29 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 Nr. 1) *Fe Durchführung der Nämlichkeitskontrolle und physischen Untersuchung bei Tieren */

Inhalt

bei sonstigen Unregelmäßigkeiten 4. Sonstige Tiere Beobachtung des

bei sonstigen Unregelmäßigkeiten 3. Tiere, die für Laboratorien bestimmt sind

begleitenden Bescheinigung zur Tierart und zum Verwendungszweck entsprechen 5. Sonstige Tiere

§ 12 DepV 2009

Maßnahmen zur Kontrolle, Verminderung und Vermeidung von Emissionen, Immissionen, Belästigungen und Gefährdungen

Inhalt

Grundwassers oder sonstigen nachteiligen Veränderung seiner Eigenschaften ausgeht, legt die

Anhang 5 Nummer 3.1 zu schaffen. Er hat die Grundwasser-Messstellen sowie sonstigen Messeinrichtungen

der Ablagerungsphase Grundwasser-Messstellen nach Absatz 1 sowie sonstige Messeinrichtungen nach

.sonstige von der Deponie ausgehende Belästigungen und Gefährdungen nach Anhang 5 Nummer 8 zu

§ 82 SGB 11

Finanzierung der Pflegeeinrichtungen

Inhalt

sonstigen abschreibungsfähigen Anlagegüter herzustellen, anzuschaffen, wiederzubeschaffen

, Nutzung oder Mitbenutzung von Grundstücken, Gebäuden oder sonstigen Anlagegütern,4

Mitbenutzung von Gebäuden oder sonstige abschreibungsfähige Anlagegüter nach Absatz 2

berechnen. Gleiches gilt, soweit die Aufwendungen nach Satz 1 vom Land durch Darlehen oder sonstige r

§ 15 GeflPestSchV

Verdachtsbestand

Inhalt

;gelbestand oder einer sonstigen Vogelhaltung (Verdachtsbestand) ordnet die zuständige Behörde

.Personen, Fahrzeuge, Fleisch, Eier, tierische Nebenprodukte, Futtermittel und alle sonstigen Gegenst

örde einzuholen,6.an den Ein- und Ausgängen der Ställe oder sonstigen Standorten

diese unverzüglich nach Verlassen des Stalls oder sonstigen Standorts abgelegt, gereinigt und

eines Stalls oder sonstigen Standorts gereinigt und desinfiziert wird,c)gehaltene Vögel sowie

§ 9 BBauG

Inhalt des Bebauungsplans

Inhalt

,b)bei der Errichtung von Gebäuden oder bestimmten sonstigen baulichen Anlagen bestimmte

Umwelteinwirkungen und sonstigen Gefahren im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sowie die zum Schutz vor

sonstigen technischen Vorkehrungen;25.für einzelne Flächen oder für ein

;uchern und sonstigen Bepflanzungen,b)Bindungen für Bepflanzungen und für die Erhaltung von

Bäumen, Sträuchern und sonstigen Bepflanzungen sowie von Gewässern;26.die Flä

§ 10 VerkSiG

Leistungspflicht der Eisenbahnen

Inhalt

;ffentlichen Eisenbahnen können zu sonstigen Leistungen verpflichtet werden. Sie können

insbesondere verpflichtet werden, 1.ihre Schienenstrecken und sonstigen Verkehrsanlagen sowie ihre

;nder vor.(3)(4)(5) Die sonstigen Eisenbahnen (Eisenbahnen des nichtöffentlichen Verkehrs) k

Verkehrsleistungen mit Schienenfahrzeugen und zu sonstigen Leistungen im Sinne des Absatzes 2 Satz 2

sonstiger für den Bau oder den Betrieb der Eisenbahnen geltenden Rechtsverordnungen

Abschnitt 2 SLV 2002

Sonstige Soldatinnen und Soldaten (§ 1 Satz 1 Nummer 2 bis 7)

§ 15a UStG 1980

Berichtigung des Vorsteuerabzugs

Inhalt

, entsprechend anzuwenden. Die Berichtigung ist auf solche sonstigen Leistungen zu beschränken, für

Zeitraum vor Ausführung der sonstigen Leistung den Vorsteuerabzug vornehmen konnte. Unerheblich ist

sonstige Leistung ausgeführt, gelten im Fall der Änderung der für den ursprünglichen

Wirtschaftsgut mehrere sonstige Leistungen ausgeführt werden, sind diese zu einem

Absätze 1 und 2 sind auf sonstige Leistungen, die nicht unter Absatz 3 Satz 1 fallen

§ 1 JBeitrO

Inhalt

über die Herausgabe von Akten und sonstigen Unterlagen nach § 407a Absatz 5 Satz 2 der

;che;5.Zulassungs- und Prüfungsgebühren;6.alle sonstigen Justizverwaltungsabgaben;7.Kosten

.alle sonstigen Ansprüche, die nach Bundes- oder Landesrecht im Verwaltungszwangsverfahren

die Gebühren und Auslagen des Deutschen Patentamts und die sonstigen dem Absatz 1 entsprechenden

auch dann Anwendung, wenn sonstige Ansprüche durch die Justizbehörden der Länder im

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