Suche nach "erbrecht"
Ergebnisse 6279
Seite 74 von 419
§ 132 SGB 5
Versorgung mit Haushaltshilfe
- Inhalt
-
- erbracht werden. Bei der Auswahl der Leistungserbringer ist ihrer Vielfalt, insbesondere der Bedeutung der freien Wohlfahrtspflege, Rechnung zu tragen.
§ 31 SGB 6
Sonstige Leistungen
- Inhalt
-
- (1) Als sonstige Leistungen zur Teilhabe können erbracht werden: 1.Leistungen zur
§ 40 SeeArbG
Abrechnung
- Inhalt
-
- gesetzlichen Währung erbracht, hat der Reeder auch den zugrunde gelegten Wechselkurs in der Abrechnung
§ 6 VollstrVtrTUNAG
- Inhalt
-
- Gericht offenkundig sind. Kann der Nachweis in dieser Form nicht erbracht werden, so ist mündliche
§ 298 StGB
Wettbewerbsbeschränkende Absprachen bei Ausschreibungen
- Inhalt
-
- oder die Leistung des Veranstalters nicht erbracht, so wird er straflos, wenn er sich freiwillig und
§ 7 SchSiMeistPrV
Bewerten der Prüfungsteile und Bestehen der Prüfung
- Inhalt
-
- mindestens ausreichende Leistungen erbracht wurden.(5) Über das Bestehen der Prüfung ist ein
Art 3 VollstrAbkCHEAV
- Inhalt
-
- öffentlich beglaubigte Urkunden zu führen. Kann ein solcher Nachweis nicht erbracht werden, so ist mündliche Verhandlung anzuordnen.
§ 2 ZKDSG
Begriffsbestimmungen
- Inhalt
-
- Telemediengesetzes, die unter der Voraussetzung eines Entgelts erbracht werden und nur unter Verwendung
§ 10 VeranstTechMeistPrV
Wiederholung der Prüfung
- Inhalt
-
- mindestens ausreichende Leistungen erbracht hat und er sich innerhalb von zwei Jahren, gerechnet vom Tage
§ 7 VeranstFachwPrV
Bewerten der Prüfungsleistungen und Bestehen der Prüfung
- Inhalt
-
- ausreichende Leistungen erbracht wurden.(2) Die schriftlich geprüften Qualifikations- und
§ 4 VollstrAbkBELAG
- Inhalt
-
- dieser Form nicht erbracht werden, so ist mündliche Verhandlung anzuordnen.
§ 9 WoEigG
Schließung der Wohnungsgrundbücher
- Inhalt
-
- gegenstandslos geworden sind und der Nachweis hierfür durch eine Bescheinigung der Baubehörde erbracht
Gesetzentwurf zur Änderung des SGB III - Keine doppelte Zulassung für Träger von Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen
Rechtsanwalt Mathias Klose vom 17.07.2014
- Inhalt
-
- werden und dadurch die im SGB III verlangten Anforderungen bereits erbracht haben, so die Begründung
Heranziehung zum Kostenbeitrag setzt Notwendigkeit der SGB-VIII-Maßnahme voraus
Rechtsanwalt Mathias Klose vom 24.09.2013
- Inhalt
-
- o.g. vollstationären Leistungen erbracht werden.Vielmehr ist die Heranziehung zum Kostenbeitrag nach
Branchenzuschläge für Leiharbeitnehmer in der Metall- und Elektroindustrie
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 05.10.2013
- Inhalt
-
- Montagedienstleistungen erbracht würden. Das Arbeitsgericht Köln entschied jedoch, dass die Leiharbeitnehmer trotzdem