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Optiker darf nicht für kostenloses Brillenglas werben

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 30.09.2014
Inhalt
  • Viele Augenoptiker werben ihre Kunden mit der Versprechung von Geschenken. Entweder ist es die
  • Verfahren ist jedenfalls dort anhängig. Das Landgericht Dortmund hat sich indes in seiner Entscheidung
  • kosten soll. Mit der kostenlosen Zweitbrille beschäftigt sich bald schon der Bundesgerichtshof, das
  • vom 26. August 2014 mit der Frage des geschenkten zweiten Brillenglases auseinandersetzen müssen
  • Bereich der Augenoptik, hatte mit folgender Aussage versucht, Kunden zu werben: „1 Glas...

KG, Beschluss vom 11. August 2009, 5 W 88/09

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 01.10.2014

OLG Hamburg, Urteil vom 19. August 2009, 5 U 12/08

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 05.10.2014

Zulässige Werbung nach der Health-Claims-Verordnung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.10.2014
Inhalt
  • Schlagwort Health Claims immer wieder für Streitigkeiten. Auch das LG Düsseldorf hatte sich mit einem
  • solchen Fall in seinem Urteil vom 28.8.2014 zu beschäftigen. In diesem Fall ging es allerdings um eine
  • , vor und ist auch abschließend. Die Hintergründe der Entscheidung Die Klägerin ist ein...

LG Hamburg, Urteil vom 2. September 2008, 312 O 426/08

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 03.10.2014
Inhalt
  • Tenor I. Die Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Verfügung unter Androhung eines

OLG Hamburg: Zur Zulässigkeit von Online-Bewertungen eines Hotels

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 11.08.2014
Inhalt
  • Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 19.01.2012, Az.: 5 U 51/11 entschieden, dass online verfasste Hotelbewertungen grundsätzlich erlaubt sind. […]

Verkauf bei eBay: Wann bin ich Privatverkäufer? Ab wann gelte ich als gewerblicher Händler?

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 11.08.2014
Inhalt
  • Wer regelmäßig bei eBay Waren veräußert, sieht sich unter Umständen mit dem Problem konfrontiert, ob er als Privatperson oder als […]

Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen “24: Live Another Day – 8:00 P.M. – 9:00 P.M.”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 13.08.2014
Inhalt
  • Derzeit hat die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mit der Verfolgung von […]

Streitwert für Spam-Mail kann bei nur 100 Euro liegen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.08.2014
Inhalt
  • , Az. 6 U 95/13).In dem Fall hatte ein Online-Shop für Musikinstrumente die E-Mail-Adresse einer
  • Kundin aus dem aktiven Kundenbestand herausgenommen und ihr in Folge keine Werbemails mehr zugestellt
  • Adresse wieder im aktiven Kundenbestand des Händlers - und die nächste Werbemail deshalb im Postfach der

Abmahnung von Waldorf Frommer für Tiberius Film GmbH wegen “Cabin Fever: Patient Zero”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 11.08.2014
Inhalt
  • Wieder wurde uns eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Die Tiberius Film GmbH lässt sich im konkreten Fall […]

Warsteiner darf alkoholfreies Bier nicht mit „vitalisierend“ bewerben

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.06.2014
Inhalt
  • mehr mit dem unspezifischen Begriff „vitalisierend“ bewerben, weil er gesundheitsbezogen ist und ihm
  • wurde. Unter Mitwirkung von Werbegesicht Vitali Klitschko und mit einem augenzwinkernden Wortspiel
  • bewarb die Privatbrauerei im Jahr 2013 ihr alkoholfreies Bier auf den Rücketiketten und den Verpackungen
  • der Sixpacks mit den Angaben „vitalisierend“, „erfrischend“ und „isotonisch“. Auf den
  • Flaschenetiketten wurden die beiden bekannten Brüder und Boxer Vitali und Wladimir Klitschko abgebildet. Ein in

Händler-Zertifizierung (Trusted Shops) darf nicht zweitverwertet werden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.06.2014
Inhalt
  • Shops für hochwertige Uhren betreibt. Eine der beiden Domains ist bei Trusted Shops zertifiziert
  • , die andere jedoch nicht. Dennoch warb der Händler auf beiden Seiten mit dem Siegel. Dem schob das
  • .  Der beklagte Händler hatte in dem Verfahren argumentiert, unter den beiden Domains...