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Juristenglück IV/2: Gesetzesname mit 64 Buchstaben!

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 05.03.2013
Titel
  • Juristenglück IV/2: Gesetzesname mit 64 Buchstaben!
Inhalt
  • finden im GVBl. II 2012, Nr. 74 des Landes Brandenburg. Sicher beglückt uns in Kürze die
  • Blogs “Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]“. Einsortiert unter:Neben der Sache Tagged: Gesetzesname mit 64 Buchstaben, Juristenglück
  • RkTrZÜÄndVMWFK (73 Buchstaben). Anmerkung der Redaktion Dr. Georg Neureither ist Lektor und Redakteur im
  • Von Dr. Georg Neureither, Heidelberg/Stuttgart Hier kommt die gesuchte Vorschrift mit dem
  • -Universität Jena, Prüfer in der Ersten juristischen Prüfung in Baden-Württemberg und Gründer des

Datenschutz auf Twitter: folgen Sie unseren Beiträgen zum Datenschutz

Dr. Sebastian Kraska vom 05.03.2013
Inhalt
  • Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • Leserschaft vorstellen. Folgen Sie uns auf twitter.com/dsbeauftragter: Account der IITR GmbH mit Newsfeed
  • von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Kraska mit individuellen Kommentaren und Live-Berichten von
  • Telefon: 089-1891 7360E-Mail-Kontaktformular E-Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im

Filesharing-Abmahnungen: Skandal - Bielefelder wegen illegaler Downloads beschuldigt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.03.2013
Inhalt
  • Die Neue Westfälische berichtet über skandalöse Zustände in Bielefeld. Es sollen doch tatsächlich
  • sind? Dass die meine 200 Bielefelder Mandanten in der Abzählung vergessen haben? Oder dass die NW erst

WGF Westfälische Grundbesitz- und Finanzverwaltung AG. AG Düsseldorf eröffnet Insolvenzverfahren. CLLB Rechtsanwälte vertritt geschädigte Anleger

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 04.03.2013
Inhalt
  • , dass der Anleger die einbezahlten Gelder zurückerlangt und im Gegenzug die Rechte aus der Anleihe an
  • Erwerber von WGF-Anleihen eine spezialisierte Kanzlei mit der Interessenvertretung im Insolvenzverfahren
  • -Anleihen als absolut sicher verkauft wurden. Die Aussage „mündelsicher" erfolgte in vielen Fällen
  • des Beratungsgespräches war.   In Fällen, in denen der Anleiheerwerb auf eine Beratung
  • zurückzuführen ist, sollten die Anleger, die sich fehlerhaft beraten fühlen, unbedingt das Bestehen von

Abmahnung Nucharee Jirsa

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.03.2013
Inhalt
  • 2012.Im März 2013 ist die Marke ZOPO auf eine Firma ZOPO UG (haftungsbeschränkt), Kiel, umgeschrieben worden.
  • Gereon Sandhage unterzeichneten Abmahnung ist eine angebliche Verletzung der Markenrechte der Frau
  • Mobiltelefonen, Handys und Ladegeräte.Rechtsanwalt Sandhage führt in der Abmahnung aus, dass die Marke ZOPO beim
  • Klasse 9 beanspruche. Indem der Empfänger der Abmahnung die Bezeichnung ZOPO im Rahmen eines Angebots auf
  • darüber zu geben und Rechnung zu legen über die Geschäfte, die mit den bezeichnen Produkten getätigt

Abmahnung Premium e.K. Handel & Vertrieb SCHOLTYSSEK

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.03.2013
Inhalt
  • ausführen: „Eine CE-Kennzeichnung ist kein Prüfzeichen. Mit dieser Werbung erwecken Sie den Eindruck, als
  • , dem in der Regel die Bedeutung des CE-Kennzeichens nicht bekannt ist, über die Qualität des
  • Wettbewerbsvorteil gegenüber Mitbewerbern. Ihre Werbung ist daher im Sinne des § 5 UWG irreführend und
  • (!) Bezug genommen. Wörtlich ist in der Abmahnung der Firma Premium e.K. Handel & Vertrieb zu lesen
  •   Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Fa. Premium e.K. Handel & Vertrieb in

Hausbesuch der Steuerfahndung zur Akteneinsicht

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.03.2013
Inhalt
  • Die Steuerfahndung besucht nicht nur meinen Mandanten mit 8 motivierten Mitarbeitern und nimmt ganz
  • viele Unterlagen mit, nein als ich mich zwecks Akteneinsicht melde, wird auch mir ein Hausbesuch

LG Köln: Privat ist nur, was auch vorher privat war - über den Rest darf berichtet werden

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.03.2013
Titel
  • LG Köln: Privat ist nur, was auch vorher privat war - über den Rest darf berichtet werden
Inhalt
  • Linie verteidigt, dass die Privatsphäre nicht absolut geschützt ist, sondern zu der mit gleichem Rang
  • Berichterstattung mit Blick darauf zulässig sein kann, dass sich diese Persönlichkeit in der
  • Betroffener mit Blick auf das Gewicht der Pressefreiheit nicht in gleichem Maße auf den
  • Angelegenheiten oder Verhaltensweisen in einem Bereich mit Rückzugsfunktion nur begrenzt oder gar nicht zur
  • Frau Reske musste sich mal wieder mit der Frage beschäftigen, inwieweit eine Berichterstattung über

Filesharing-Abmahnungen: Waldorf Frommer für Concorde Filmverleih GmbH "Warm Bodies"

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.03.2013
Inhalt
  • Gruppe, ist das Fimwerk „Warm Bodies“, die von der Münchner Kanzlei Waldorf Frommer versendet werden
  • wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von
  • oder die überzogene Kostenforderung auf ein erträgliches Minimum reduziert werden kann. Selbst mit den
  • Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die Angelegenheit kostengünstiger
  • klären und lösen können, als wenn Sie vorschnell mit der Kanzlei Waldorf Frommer Kontakt

Neues Mietrecht – Sicherungsanordnung und einstweilige Verfügung bei Mietschulden nun möglich

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 04.03.2013
Inhalt
  • Entschließungsantrag vom 1. Februar 2013 darauf hingewiesen, dass das bestehende Recht im Hinblick
  • Recht des Klägers, die Geldforderung zu erhöhen, erfasst die Sicherungsanordnung den Erhöhungsbetrag
  • nachzuweisen. (3) Soweit der Kläger obsiegt, ist in einem Endurteil oder einer anderweitigen den Rechtsstreit
  • schwerer. Der neue § 940a Abs.3 ZPO gibt nämlich das Recht zum Erlass einer einstweiligen
  • auch im Bundesrat laut geworden. Das Bundesland Baden-Württemberg (BR-Drs. 10/2/13) hat in seinem

Filesharing-Massenabmahnungen: Bundesrat fordert Gesetz gegen Abmahnmissbrauch

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 03.03.2013
Inhalt
  • Der Bundesrat forderte mit Entschließung vom 01.03.2013, Bundesrats-Drucksache 91/13, die
  • Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf einzubringen, der den Abmahnmissbrauch im Urheberrecht endlich beendet. Vor allem [...]

Abmahnung Elke Bräunling

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.03.2013
Inhalt
  • (urheberrechtlichen) Abmahnungen in Erscheinung getreten ist, sind Herr Rechtsanwalt Dr. Oliver Sascha Hartmann und
  • Herr Rechtsanwalt Andreas Krause. Mit der Abmahnung der Frau Elke Bräunling lässt diese die
  • urheberrechtlich als Sprachwerke einzuordnen und genießen urheberrechtlichen Schutz. Werden Kurzgeschichten im
  • Urheberrecht der Frau Elke Bräunling beeinträchtigt. Gegen diese Urheberrechtsverletzung ist Frau Elke
  • Bräunling offensichtlich gewillt, im Wege von Abmahnungen vorzugehen. Neben der Abgabe einer

Die Datenwoche im Datenschutz (KW9 2013)

Dr. Sebastian Kraska vom 03.03.2013
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW9 2013)
Inhalt
  • Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • Bundesregierung ist der Europäische Polizeikongress keine Verkaufsmesse, sondern eine internationale
  • Berichterstatter der Liberalen im Europäischen Parlament für eine Europäische “Verordnung zum Schutz natürlicher
  • alle Interessierten dazu ein, seine Vorschläge einzusehen und im Rahmen eines öffentlichen
  • Koalition will Google-Steuer durchs Parlament peitschen. Schwarz-Gelb macht ernst: Noch in dieser Woche

Datenschutz in der Anwaltskanzlei (Teil 2)

Harold Treysse vom 03.03.2013
Titel
  • Datenschutz in der Anwaltskanzlei (Teil 2)
Inhalt
  • öffentlichen Rechts eine abweichende Regelung vorsehen. Gerade in diesem Bereich, sind Besonderheiten
  • Nachdem wir in Teil 1 die mit wichtigsten Begriffe des Bundesdatenschutzgesetzes kennen gelernt
  • anonymisieren oder zu pseudonymisieren, soweit dies nach dem Verwendungszweck möglich ist und keinen im
  • Nutzung von Daten in der Anwaltschaft ist in § 1 Abs. 3 BDSG zu finden: “ Soweit andere Rechtsvorschriften
  • im Rahmen der Anwaltskanzlei zu berücksichtigen. In einer Anwaltskanzlei kennen wir in der Regel

BAG erklärt Kündigung gegenüber Lehrer wegen Missverbrauchsverdacht für unwirksam

Thorsten Blaufelder vom 03.03.2013
Inhalt
  •   “Bollenfleisch”? Recht auf Lüge beim Vorstellungsgespräch Lehrer müssen sich nicht erpressen lassen
  • Tatsachen benennen, die eine Verdachtskündigung begründen, entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) in
  • Erfurt in einem jetzt aktuell veröffentlichten Urteil vom 25.10.2012 (AZ: 2 AZR 700/11). Der reine
  • Verweis auf das Ermittlungsverfahren reiche nicht aus. Im entschiedenen Rechtsstreit hatte das Land
  • Nordrhein-Westfalen einem Lehrer im September 2008 wegen mutmaßlicher sexueller Handlungen an einem