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§ 10 KrWG

Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft
Inhalt
  • bekannt gegebene Stelle oder eine sonstige Person, die über die erforderliche Sach- und Fachkunde

§ 18 LuftVStG

Ermächtigungen
Inhalt
  • , Steueranmeldungen oder sonstige für das Besteuerungsverfahren erforderliche Daten durch Datenfern

§ 16 GüKG 1998

Datei über abgeschlossene Bußgeldverfahren
Inhalt
  • Betroffenen und sonstige Zuwiderhandlungen des Betroffenen oder anderer Unternehmensangehöriger dem

§ 6 InstallateurHeizungsbauerMstrV

Gliederung, Prüfungsdauer und Bestehen des Teils II
Inhalt
  • ;r Gas, Wasser, Luft, Wärme, sonstige Energien und Medien sowie sanitäre Einrichtungen

§ 22 GefStoffV 2010

Chemikaliengesetz – Tätigkeiten
Inhalt
  • nicht oder nicht rechtzeitig ausstattet,22.entgegen § 13 Absatz 4 Warn- und sonstige

§ 6 HG 2013

Verstärkungsmöglichkeiten, Deckungsfähigkeit, Zweckbindung
Inhalt
  • ;enwesens gebunden ist, ist auch für sonstige verkehrspolitische Zwecke im Bereich des

§ 8 IGV-DG

Flughäfen mit Kapazitäten nach Anlage 1 Teil B IGV (zu Artikel 13 Absatz 1, Artikel 19 Buchstabe a, Artikel 20 Absatz 1 in Verbindung mit Anlage 1 Teil B IGV)
Inhalt
  • für eine Desinsektion, Entrattung, Desinfektion oder sonstige Entseuchung von Gepäckst

§ 8 GewStG

Hinzurechnungen
Inhalt
  • des niedrigeren Teilwerts oder die sonstige Gewinnminderung auf Gewinnausschüttungen der Kö

§ 6 HG 2015

Verstärkungsmöglichkeiten, Deckungsfähigkeit, Zweckbindung
Inhalt
  • worden ist, für Zwecke des Straßenwesens gebunden ist, ist auch für sonstige

§ 7 KSpG

Untersuchungsgenehmigung
Inhalt
  • Unterwasserkabeln und Rohrleitungen sowie ozeanographische oder sonstige wissenschaftliche Forschungen nicht

§ 7 KredWG

Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank
Inhalt
  • oder sonstige Informationen an die Europäische Zentralbank, übermittelt sie diese

Anlage 4 KÜO

(zu § 7)Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • .„notwendige Abluftanlage“: a)Schacht oder sonstige Anlage, der oder die zum Betrieb einer

§ 85 SGB 11

Pflegesatzverfahren
Inhalt
  • Pflegekassen oder sonstige Sozialversicherungsträger,2.die für die Bewohner des Pflegeheimes zust

§ 12i RStruktFG

Gegenseitige Unterstützung der Finanzierungsmechanismen bei einer Gruppenabwicklung
Inhalt
  • sonstige Vorteile, die sich aus der Inanspruchnahme der Finanzierungsmechanismen des Mitgliedstaates

§ 5 SGB 6

Versicherungsfreiheit
Inhalt
  • , Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit sowie Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst,2.sonstige Beschä