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Marke selbst anmelden – Teil 2: Welche Marken gibt es?

Rechtsanwalt Axel Hellinger vom 01.02.2015
Inhalt
  • , Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen bestehen, die sich mit der vom DPMA verwendeten
  • sonstige Klänge und Geräusche: das Jingle von der Telekom, das “Sumsum” von Kia Motors (letzteres
  • Balken in Lloyd-Schuhen oder die ADO Goldkante):sonstige Markenform:Olfaktorische oder Geruchs
  • , Lichtmarken: Als sonstige nichtkonventionelle Markenformen existieren Bewegungsmarken (multimediale

§ 171e BBauG

Maßnahmen der Sozialen Stadt
Inhalt
  • Stelle von oder ergänzend zu sonstigen Maßnahmen nach diesem Gesetzbuch nach den
  • , in denen es einer aufeinander abgestimmten Bündelung von investiven und sonstigen Maß
  • ümern und sonstigen Maßnahmenträgern städtebauliche Verträge schließen.(6
  • anderer gesetzlicher Grundlage insbesondere auch auf sonstige Maßnahmen im Sinne des Absatzes 2 Satz 3 anzuwenden.

§ 1 BeschG

Zweck, Anwendungsbereich
Inhalt
  • ßlich deren höchstbeanspruchten Teilen,2.Munition und3.sonstigen Waffenzum Schutz der
  • Feuerwaffen, Böller, Geräte, Munition und sonstige Waffen im Sinne des Absatzes 1, die fü
  • Absatz 4 entsprechende Regelung für sonstige Behörden und Dienststellen des Bundes
  • durch Rechtsverordnung eine dem Absatz 4 entsprechende Regelung für sonstige Behörden und

§ 3 SÜG

Zuständigkeit
Inhalt
  • ällen der Nummern 1 und 4 kann bei nachgeordneten Behörden und sonstigen öffentlichen
  • sonstige öffentliche Stelle des Bundes, die einer Person eine sicherheitsempfindliche Tätigkeit
  • sonstige öffentliche Stelle des Bundes, die eine Verschlußsache an eine nicht-ö
  • ;ffentliche Stelle weitergeben will,5.die Behörde oder sonstige öffentliche Stelle des Bundes, die

Anlage 5 AnzV 2006

(zu § 8 Abs. 1 und 2 AnzV)
Inhalt
  • (§ 7 Nr. 31 VAG)□ Zahlungsinstitut (§ 1 Abs. 1 Nr. 5 ZAG)□ sonstiges Unternehmen□ sonstiger
  • )□ sonstiges Kreditinstitut (§ 1 Abs. 1 KWG)□ sonstiges Finanzdienstleistungsinstitut (§ 1 Abs. 1a KWG
  • Auswahl „sonstiger Anteilseigner“ ist nur für Anteilseigner ohne Unternehmenseigenschaft zu

§ 204 BBauG

Gemeinsamer Flächennutzungsplan, Bauleitplanung bei Bildung von Planungsverbänden und bei Gebiets- oder Bestandsänderung
Inhalt
  • Gemeinde, eines Verbands oder einer sonstigen Körperschaft, fortgeltende Flä
  • Verkehrs, sonstige Erschließungsanlagen sowie Gemeinbedarfs- oder sonstige Folgeeinrichtungen eine
  • ände oder sonstige kommunale Körperschaften über, gelten unbeschadet abweichender

§ 113 GBVfg

Inhalt
  • dingliche Rechte an einem Grundstück, Gebäude oder sonstigen grundstücksgleichen Rechten
  • ist und als deren Gläubiger oder sonstiger Berechtigter im Grundbucha)eine Sparkasse oder
  • Stadtbezirks, des Rates einer Stadt oder sonstiger Verwaltungsstellen oder staatlicher Einrichtungen,d
  • , Gebäude oder sonstige grundstücksgleiche Recht liegt, und in Berlin die Landesbank, in
  • Landes erteilen, in dem das Grundstück, Gebäude oder sonstige grundstücksgleiche Recht

§ 45 FZV 2011

Löschung der Daten im örtlichen Fahrzeugregister
Inhalt
  • ;schen 1.die Angaben über Diebstahl oder sonstiges Abhandenkommen des Fahrzeugs, des Kennzeichens
  • ;r den neuen Halter oder bei Diebstahl oder sonstigem Abhandenkommen von Fahrzeug oder Kennzeichen
  • nach Rückgabe oder Entziehung des Kennzeichens zu löschen. Bei Diebstahl oder sonstigem

§ 12 PflBeschauV 1989

Ausfuhruntersuchung
Inhalt
  • der Antragsteller die zu untersuchenden Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstigen Gegenstä
  • festgestellt worden ist und die Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstigen Gegenstände einschließ
  • nur zur Begleitung der nach Absatz 1 untersuchten Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstigen Gegenst
  • Pflanzengesundheitszeugnisses beantragt hat, verpflichtet, die Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder sonstigen
  • Befall der in Satz 1 genannten Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstigen Gegenstände mit

§ 7 SamEnV

Aufzeichnungen über Gewinnung, Aufbereitung, Lagerung und Abgabe von Samen
Inhalt
  • sonstigen Besamungsstation oder des Samendepots.(3) Die nach § 17 Abs. 8 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 des
  • Tierzuchtgesetzes durch den Betreiber der Besamungsstation, der sonstigen Besamungsstation oder des
  • ) Wenn Samen von einer Besamungsstation, von einer sonstigen Besamungsstation oder von einem
  • -Tierseuchenschutzverordnung der abgebenden Besamungsstation, der sonstigen Besamungsstation oder des Samendepots.(5) Den
  • Vernichtung des Samens in der Besamungsstation, sonstigen Besamungsstation oder in dem Samendepot aufzubewahren.

§ 9f BSeeSchG

Inhalt
  • ;lich der zugehörigen Vermerke sowie der sonstigen Nachweise über Befähigungen im
  • , Geschlecht,3.Art und Registernummer des Befähigungszeugnisses oder sonstigen -nachweises, Datum der
  • Erteilung und Gültigkeitsdauer,4.mit dem Befähigungszeugnis oder sonstigen -nachweis
  • Ruhen oder die Beschränkung der dem Befähigungszeugnis oder sonstigen -nachweis zugrunde
  • ;higungszeugnisse oder sonstigen -nachweise zuständig sind, übermitteln dem Bundesamt für

§ 50b HwO

Inhalt
  • – soweit erforderlich – unter Berücksichtigung sonstiger Befähigungsnachweise der
  • sonstiger Befähigungsnachweise ist als gleichwertig anzusehen, sofern 1.der im Ausland erworbene
  • ist.Ausbildungsnachweise sind Prüfungszeugnisse und sonstige Befähigungsnachweise, die von
  • Unterschiede nicht durch sonstige Befähigungsnachweise oder nachgewiesene einschlägige

§ 36 IfSG

Einhaltung der Infektionshygiene
Inhalt
  • Einrichtungen sowie Verkehrsmittel zu betreten, zu besichtigen sowie in die Bücher oder sonstigen
  • Zeugnis vorzulegen, dass nach sonstigen Befunden eine ansteckungsfähige Lungentuberkulose nicht
  • .Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber, Spätaussiedler und Flüchtlinge,6.sonstige Massenunterk
  • sowie sonstige Gegenstände zu untersuchen oder Proben zur Untersuchung zu fordern oder zu

§ 18 TrinkwV 2001

Überwachung durch das Gesundheitsamt
Inhalt
  • Regeln der Technik zu entnehmen, die Betriebsbücher und sonstigen Unterlagen einschließlich
  • anzufertigen,3.vom Unternehmer und vom sonstigen Inhaber einer Wasserversorgungsanlage alle erforderlichen
  • sonstige Inhaber einer Wasserversorgungsanlage sowie der sonstige Inhaber der tatsächlichen Gewalt

Anlage GlasVAusbV

(zu § 5) Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Glasveredler/zur Glasveredlerin
Inhalt
  • sonstigen Werkstoffen (§ 4 Abs. 2 Nr. 3 Buchstabe c)a)Glas, glasähnliche Stoffe und sonstige
  • , Glaserzeugnissen und glasähnlichen Stoffen sowie sonstigen Werkstoffen (§ 4 Abs. 1 Nr. 10
  • auftragen7Verformen und Verschmelzen von Glas, glasähnlichen Stoffen und sonstigen Werkstoffen (§ 4
  • von Glas, Glaserzeugnissen, Glasgestaltungen, glasähnlichen Stoffen und sonstigen Werkstoffen
  • Glas, Glaserzeugnissen, Glasgestaltungen, glasähnlichen Stoffen und sonstigen Werkstoffen (§