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Abmahnung Daniele Distler Marke "Shiva Auge“

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.03.2013
Inhalt
  • Langner vor. Mit dieser Abmahnung lässt Herr Daniele Distler einen angeblichen Markenverstoß in Bezug auf
  • die Marke „Shiva Auge“ beanstanden. Die Marke „Shiva Auge“ ist beim DPMA als Wort- Bildmarke unter
  • Schmuckstücke eingetragen (Klasse 14). Mit der Abmahnung lässt Herr Daniele Distler durch Rechtsanwalt Oliver
  • Daniele Distler sein sollten, raten wir dringend davon ab, vorschnell mit der Abmahnung übersandte
  • erlangt. Auch sind zumeist die mit der Abmahnung übersandten Unterlassungserklärungen deutlich zu

Abmahnung adviqo AG Rechtsanwälte Hoffmann

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.03.2013
Inhalt
  • eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aus. Nach eigenen Angaben ist die adviqo AG der größte und
  • erfolgreichste Anbieter von esoterischer und astrologischer Lebensberatung und Content Management in der
  • europäischen Union. Die Die adviqo AG lässt in ihrer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung diverse
  • zumeist die mit der Abmahnung übersandten Unterlassungserklärungen deutlich zu weit gefasst, mit der
  • Rechtsanwälte Hoffmann erhalten haben sollten, raten wir in jedem Fall dazu an, eine anwaltliche Beratung in

Wintersport – Kein rechtsfreier Raum dank FIS Regeln.

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 10.03.2013
Inhalt
  • Der Winterurlaub ist vorbei und was bleibt ist sind ein leichter Sonnenbrand und brennende
  • Oberschenkel. Letzteres ist als leidenschaftlicher Telemarker allerdings selbst gewähltes Leid. Neben [...]

Abmahnung Fotolia

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.03.2013
Inhalt
  • Bildmaterial von Fotolia stammt. Der Abmahner ist dabei alt bekannt: Benjamin Thorn. Bereits in der
  • Nachdem die Kanzlei Pixellaw in den vergangenen Monaten massenhaft urheberrechtliche Abmahnungen
  • Bilderdatenbanken im Internet wie z.B. Fotolia, Pixelio, Aboutpixel oder Project Photos hingewiesen. Nun
  • anderer Fotoarchive nicht nötig ist. Jedoch muss eine entsprechende Benennung des Urhebers erfolgen
  • : „© [Alias oder Name des Fotografen] / Fotolia.com.", wobei dieser direkt am Bild, im Impressum, oder

Überschneidung von Eingang der Unterlassungserklärung und Klageeinreichung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.03.2013
Inhalt
  • eingegangen ist, ist dann, wenn die Unterlassungserklärung nach Fristablauf, aber vor Einreichung der

Frischkäse in "Mogelpackung"

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.03.2013
Titel
  • Frischkäse in "Mogelpackung"
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat es mehreren Vertreibern von Frischkäse untersagt, Produkte in
  • Packungen zu täuschen. Im konkreten Fall geschah dies durch Verjüngung der Becher noch innen
  • ist. Die Verwendung von Verpackungen, die diesen Vorgaben widersprechen, wird als wettbewerbswidriges

Werbeslogan "So wichtig wie das tägliche Glas Milch!" als "gesundheitsbezogene ...

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.03.2013
Inhalt
  • Die Werbung für einen Früchtequark mit dem Slogan „So wichtig wie das tägliche Glas Milch!“ hielt

Zulässige Klage wegen Urheberrechtsverletzung trotz vorheriger missbräuchlicher Abmahnung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.03.2013
Inhalt
  • Unterlassungs- und Schadensersatzklage rechtsmissbräuchlich und daher unzulässig ist. Im konkreten Fall
  • -Seite bestand, in erster Linie geltend gemacht worden, um den Gegner mit hohen Abmahnkosten zu belasten
  • , hätte das eine sehr weitgehende Einschränkung seiner Rechte zur Folge, für die der BGH keinen
  • war der Urheberrechtsverstoß, der in der unbefugten Nutzung geschützter Fotos auf einer Internet

Strenge Anforderungen zur Grundpreisangabe im Internethandel

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.03.2013
Titel
  • Strenge Anforderungen zur Grundpreisangabe im Internethandel
Inhalt
  • - oder geschäftsmäßig oder regelmäßig in sonstiger Weise Waren in Fertigpackungen, offenen Packungen oder
  • als Verkaufseinheiten ohne Umhüllung nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche anbietet“, in
  • , dass ein ansonsten zuverlässiger Mitarbeiter versehentlich das Online-Formular, mit dem die

Keine Pornoabmahnungen, keine Filmabmahnungen, also heute nichts neues

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.03.2013
Inhalt
  • ist ja auch Samstag. Und im Sinne von Work-Life-Balance steht mal nicht juristisches anOk nen

Kein Widerrufsrecht bei Fitnessvertrag nach Probetrainung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.03.2013
Inhalt
  • Widerrufsrecht berufen. Zwar hat ein Verbraucher, der im Rahmen einer von einem Unternehmer
  • teilgenommen und sich in diesem Rahmen dann für den Abschluss eines längerfristigen Vertrags

Kostentragung für Ein- und Ausbau bei mangelhafter Kaufsache

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.03.2013
Inhalt
  • Bereits in einer Entscheidung vom 21.12.2011 (VIII ZR 226/11) wurde vom BGH festgestellt, dass
  • für Ein- und Ausbaukosten nur dann gehaftet, wenn der Mangel zu vertreten ist, also nicht, wenn die

Wirkung einer Gerichtsstandsvereinbarung bei "Lieferketten"

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.03.2013
Inhalt
  • Klausel zugestimmt hat. Für die Bindung reicht es also nicht aus, dass Hersteller und Erwerber im Rahmen
  • An eine Gerichtsstandsvereinbarung zwischen dem Hersteller und dem Erwerber einer Sache ist ein
  • einer Kette von Verträgen zwischen Unternehmen, die in verschiedenen Mitgliedstaaten ansässig sind

Unzulässiges Aufrechnungsverbot in AGB

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.03.2013
Titel
  • Unzulässiges Aufrechnungsverbot in AGB
Inhalt
  • Eine AGB-Klausel, wonach die Aufrechnung mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten
  • Gegenforderungen unzulässig ist, hat das LG Freiburg auch unter Kaufleuten als unwirksam bewertet, wenn es
  • sich um voneinander abhängige Forderungen handelt.  Im konkreten Fall ging es um einen
  • der Aufrechnung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen wirksam, dann würde das bedeuten, dass der
  • Kunde auch eine mangelhafte oder unfertige Leistung vergüten müsste und nicht mit den Kosten

Unter welchen Umständen handelt es sich bei der Angabe „Voraussichtliche Versanddauer: 1–3 Werktage” um AGB?

Dr. Sven Mühlberger vom 08.03.2013
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das OLG Bremen entschieden, dass es sich bei der Angabe