Suche nach "it-recht"
Ergebnisse 37666
Seite 723 von 2512
Gegendarstellung spätestens 14 Tage nach Veröffentlichung
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.01.2014
- Inhalt
-
- Ausgestaltung im Einzelnen in die Gesetzgebungskompetenz der Bundesländer fällt, gibt es hier mitunter
- Der Anspruch auf die Veröffentlichung einer Gegendarstellung im Falle einer nachweislich falschen
- abweichende Regelungen. Das Hamburger Pressegesetz (HPG) sieht in § 11 Abs. 2 vor, dass die Gegendarstellung
Haushaltslampen Angabe der Energieeffizienz und des Lichtstroms
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.01.2014
- Inhalt
-
- Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung fordert, dass für alle Haushaltslampen die mit Netzspannung betrieben werden, ihre
Benotung von Ärzten
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.01.2014
- Inhalt
-
- Bewertungsportale im Internet erfreuen sich wachsender Beliebtheit. Mit der Frage, inwieweit ein
- 6.12.2013. Geklagt hatte ein Frauenarzt, der im Internetportal der Beklagten von einer Nutzerin
Prospektgestaltung gewerbliche Tätigkeit
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.01.2014
- Inhalt
-
- . Oktober 2013, Az. 6 K 1301/10). Geklagt hatte eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), die für ein
- großes Handelsunternehmen umfangreiche Dienstleistungen im Bereich des Grafik-Designs übernimmt. Bei
Online-Buchhändler haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen in E-Books
Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 28.10.2013
Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.10.2013
Marke “test” auf Prüfstand
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.10.2013
Eintrag in Internet-Branchenverzeichnis anfechtbar
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.10.2013
Markenanmeldung - Zeitpunkt der Anmeldung maßgeblich
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.10.2013
Weitergabe von Rezepten unzulässig
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.10.2013
Abmahnung INTEGRITAS - Verein für lautere Heilmittelwerbung e.V.
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.10.2013
Unterzeichnung eines "Null-Euro-Vertrages"
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.10.2013
LG Hamburg: Schnellrestaurant ist keine Gaststätte
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.08.2013
- Inhalt
-
- "ähnlichen Betrieben" ab Das Landgericht Hamburg wollte sich aber nicht im Detail mit der Frage
- "ähnlichen Betrieb" im Sinne des bereits zitierten § 7 Absatz 1 PAngV. Die Unterscheidung ist deshalb
- . Die Pflicht zur Preisschildaushängen neben Restauranteingängen Ist wird oft gestritten, wie hoch der
- kulinarische Anspruch an Schnellrestaurants sein darf. Was in einem Fall, den das Hamburger
- Landgericht zu entscheiden hatte, neu war, war die Frage, ob ein Schnellrestaurant über ein Restaurant im
Verstoß gegen Buchpreisbindung durch Zusatzleistung unter Selbstkosten
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.08.2013
- Inhalt
-
- Verband der Unternehmen des deutschen Buchhandels - mit Erfolg, denn das Gericht sah in der Transaktion
- Gewerbsmäßige Buchhändler im Einzelhandel dürfen keine Preisnachlässe gewähren. Ein versteckter
- Rabatt liegt auch beim Versprechen von Leistungen vor. So sah es das Landgericht Münster im Falle des
- Erwerbs von Schulbüchern. Eine Schule hatte im Wege einer Ausschreibung eine Lieferung zusätzlicher
Wichtige BGH-Entscheidung zur Abkürzung der Gewährleistungsfrist in Kfz-Händler-AGB
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.08.2013
- Inhalt
-
- Auffassung des Bundesgerichtshofs sind Klauseln in AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) von gewerblichen
- Mängelansprüche im Hinblick auf Körper, Gesundheit und Leben des Käufers verkürzt werden, da hierbei ein Verstoß