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§ 130 BranntwMonG

Steuergebiet, Steuergegenstand
Inhalt
  • zu bestimmen und als Folge dessen den Wortlaut des Gesetzes an die geänderte Nomenklatur

§ 9 BrennO 1998

Inhalt
  • Oberfinanzbezirk Hessen; 2.(weggefallen) 3. 3. der Oberfinanzbezirk Baden; 4.vom Oberfinanzbezirk

§ 7 DaTraV

Übergangsregelungen
Inhalt
  • Bund der Krankenkassen zahlt im Jahr 2013 an das DIMDI auf dessen konkrete Anforderung

§ 33 WPapG

Ausgleichsverfahren bei Verpfändung
Inhalt
  • (1) Im Insolvenzverfahren über das Vermögen eines Verwahrers, dessen Pfandgläubiger

§ 6 DesignV

Angaben zum Anmelder, Vertreter und Entwerfer
Inhalt
  • , zur Provinz oder zum Bundesstaat, in dem der Anmelder seinen Wohnsitz oder Sitz hat oder dessen

Streitwert einer Klage auf Feststellung der Umsatzsteuerpflicht

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 03.09.2010
Inhalt
  • % des streitigen Verlustes anzusetzen sind, um dem Umstand gerecht zu werden, dass dessen tatsä

Wo sind die Studentischen Blawgs?!

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann vom 20.07.2010
Inhalt
  • was Recht ist – Geschrieben von einem Kölner Jurastudenten dessen Name ich nirgendwo gefunden

Belehrungspflicht bei verfahrensbeendenden Absprachen

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 15.09.2010
Inhalt
  • dessen praktischer Bedeutung Altenhain/Haimerl JZ 2010, 327, 332). Jedenfalls in dem hier zu

„Du kommst hier nicht mehr rein!“ oder Hausverbot des Jobcenters ist nicht „sozial“

Thorsten Blaufelder vom 17.06.2015
Inhalt
  • über dessen Rechtmäßigkeit entscheiden. Nur weil Sozialgerichte sich auch mit Arbeitslosengeld-II

Das Arbeitsrecht – Was steht dem Arbeitnehmer im Falle einer Kündigung zu?

Thorsten Blaufelder vom 16.03.2017
Inhalt
  • ist oder nicht, damit im Falle dessen die erforderten Unterlagen auch innerhalb der 3-wöchigen Frist

„Ihr neuer Arbeitsplatz befindet sich 660 km entfernt!“

Thorsten Blaufelder vom 16.09.2015
Inhalt
  • sozialen Lebensverhältnisse des Klägers. Der Arbeitgeber habe Rücksicht auf dessen familiäre Belange

Fliegender Gerichtsstand bei Filesharing-Abmahnungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.07.2012
Inhalt
  • ZPO ist bei einer unerlaubten Handlung das Gericht zuständig, in dessen bezirk die handlung

Betrachten von Schmuddelfilmchen am Firmen-PC während erforderlicher Entspannungs- und Erholungspausen

Thorsten Blaufelder vom 26.11.2012
Inhalt
  • der Kläger dennoch seinen Job. Der Arbeitgeber konnte das Arbeitsverhältnis des Klägers wegen dessen

AT-Mitarbeiterin sammelt 700 Minusstunden an und besteht auf volles Monatsgehalt (immerhin 7.900 € brutto)

Thorsten Blaufelder vom 16.05.2013
Inhalt
  • nicht in Zeit zu messen, sondern allein an der Frage, ob sie die ihr übertragenen Arbeiten erledige