Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 72 von 1043

Handyverstoß: in der Hand halten

Rechtsanwalt Thomas Brunow vom 03.04.2020
Titel
  • Handyverstoß: in der Hand halten
Inhalt
  • Bußgeld: Handyverstoß § 23 Abs. 1a StVO – Bußgeldverfahren „Handyverstoß“ nach neuem Recht: In der
  • Read more Der Beitrag Handyverstoß: in der Hand halten erschien zuerst auf Rechtsanwalt für Verkehrsrecht.

Masken-Schneider müssen mit Abmahnungen rechnen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 03.04.2020
Titel
  • Masken-Schneider müssen mit Abmahnungen rechnen
Inhalt
  • recht nicht erwartet werden. In medizinischer Hinsicht besteht keine Garantie dafür, dass Masken
  • dieses Vorgangs scheint in Anbetracht der geringen Komplexität der Masken gegeben. Ist eine
  • Virus auch über andere, nicht bedeckte Schleimhäute in den Körper gelangen. Auch ist nicht
  • . Mundschutz selbst, um der Tröpfcheninfektion mit dem COVID-19-Virus zu entgehen. Rechtlich gesehen sind sie
  • aber kein Atem- oder Mundschutz. Die Bezeichnung dahingehend ist Medizinprodukten vorbehalten

Keine „freie Mitarbeit“ ohne unternehmerisches Risiko

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 03.04.2020
Inhalt
  • Zeiten von Corona ist der Unterschied so wichtig wie vielleicht selten sonst. Dabei gilt auch in
  • Urteil entschied (AZ: L 1 BA 14/18). Für eine in einer physiotherapeutischen Praxis im Landkreis
  • „freie Mitarbeiterin“ ist in Wirklichkeit Arbeitnehmerin. Gegen den entsprechenden Bescheid klagte die
  • Prozent an den Kosten der Praxis. LSG Darmstadt entschied zu Lasten der Praxis Doch das reicht nicht
  • LSG Darmstadt: Urteil hilft Physiotherapeutin zur richtigen Zeit Angestellt oder selbstständig – in

Datenschutz: vom Virus befallen

Dr. Sebastian Kraska vom 02.04.2020
Inhalt
  • „normalen“ Zeiten großen Schaden in der IT anrichten schlagen sich derzeit auf den Datenschutz durch
  • gültigen Gesetzen eingeschränkt werden kann. Der Staat beansprucht ein Recht auf Lenkung, aber auch dieses
  • Hauptvorteil des Datenschutzes in der Angleichung und Standardisierung von Verfahren, mit denen die
  • einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • Rechte auf ein eigenes Bewusstsein zu respektieren, aus welchem sich sein eigens Selbstverständnis

Vergütung von Fahrtzeiten bei Außendienstmitarbeiter

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.04.2020
Inhalt
  • Regelungen in einer Betriebsvereinbarung, welche die vergütungspflichtigen Fahrtzeiten eines
  • uneingeschränkt der entgeltpflichtigen Arbeitszeit zuzurechnen und mit der tariflichen Grundvergütung
  • abzugelten sind.  Der Kläger ist bei der Beklagten als … Vergütung von Fahrtzeiten bei Außendienstmitarbeiter weiterlesen

Hinweis- und Informationspflichten des Arbeitgebers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.04.2020
Inhalt
  • aufgrund der fehlerhaften Auskunft erleidet. Der im Jahr 2014 in den Ruhestand getretene Kläger war bei

Verjährungsrist bei Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.04.2020
Inhalt
  • Jedenfalls bisher gilt mit der bisherigerigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass bei Taten
  • erloschen ist. Entsprechender Anknüpfungspunkt gilt dann für die Verjährungsfrist. Der 1. Strafsenat hat
  • nunmehr mit Hinweis- und Anfragebeschluss (BGH, 1 StR 58/19) mitgeteilt, an seiner bisherigen

Pflichtverteidigervergütung für nachträgliche Gesamtstrafenbildung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.04.2020
Inhalt
  • Gesamtstrafenbildung (§§ 460, 462 StPO) ein Honorar zusteht – im Raum stehen die Nrn. 4204, 4205 RVG-VV) – ist bisher
  • Ob einem Pflichtverteidiger für seine Tätigkeit im Verfahren der nachträglichen
  • in der Rechtsprechung umstritten. Allerdings hatte bereits ein erstes Oberlandesgericht die

Mietrecht: Wichtige Gesetzesänderung aufgrund der Corona-Krise

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 01.04.2020
Inhalt
  • Der Bundestag hat das Gesetz zur Abmilderung der Folgender COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz

Intermediäre und das Urheberrechts

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 01.04.2020
Inhalt
  • Form beschlossen, ist mit kaum nennenswerten Änderungen in der Praxis der Suchmaschinenanzeigen zu
  • Medienintermediärs zu sehen ist. Weiter heißt es, dass wenn beispielsweise in den Suchergebnissen bestimmte
  • . Die VG Media befürchte jedoch, dass durch den Medienstaatsvertrag sowohl EU-Recht als auch
  • Medienstaatsvertrag das rechtstreue Verhalten eines Medienintermediärs voraus. Sollen die IT-Konzerne wie Google
  • selbst könnte im September 2020 in Kraft treten. Bereits mehrfach berichteten wir zu Themen des

Corona im Kanzleialltag: Wie sich die Krise auf Rechtsstreitigkeiten auswirkt

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 31.03.2020
Titel
  • Corona im Kanzleialltag: Wie sich die Krise auf Rechtsstreitigkeiten auswirkt
Inhalt
  • Das Wichtigste gleich zu Beginn: auch in Zeiten von Corona ist unsere Kanzlei natürlich nach wie

Vorsorgevollmacht auch für den Fall einer Erkrankung mit dem Coronavirus

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 31.03.2020
Titel
  • Vorsorgevollmacht auch für den Fall einer Erkrankung mit dem Coronavirus
Inhalt
  • sollte sich nun erst recht Gedanken gemacht werden, wie im Falle von Corona mit der Krankheit selbst
  • selbstverständlich ist es, dass im Falle einer Verhinderung automatisch Ehegatten, Eltern oder Kinder
  • vertretungsberechtigte Person kann in diesen Fällen mit Ärzten kommunizieren und für die notwendige
  • . Auch kann, wenn erforderlich, Rücksprache mit der Krankenkasse im Namen des Betroffenen halten
  • , sämtliche in der Vorsorgevollmacht aufgeführten Bereiche für Sie zu übernehmen. Wichtig ist hier

Schlechte Bewertungen im Internet: warum dagegen vorgegangen werden sollte

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 30.03.2020
Titel
  • Schlechte Bewertungen im Internet: warum dagegen vorgegangen werden sollte
Inhalt
  • Potentielle Kunden informieren sich heute regelmäßig im Internet, ehe sie mit einem Unternehmen in

Bejahung des öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung konkludent möglich

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.03.2020
Inhalt
  • Es gibt sie, die Fälle, in denen ein notwendiger Strafantrag fehlt und die Staatsanwaltschaft
  • vergessen hat, die Bejahung des besonderen öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung vorzunehmen. In
  • diesen Fällen ist daran zu denken, dass eine Staatsanwaltschaft dies auch konkludent erklären kann
  • – und zwar, indem sich aus einer Prozesshandlung mit hinreichender Deutlichkeit der Verfolgungswille

Rechte und Pflichten in der Coronavirus-Quarantäne

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 30.03.2020
Titel
  • Rechte und Pflichten in der Coronavirus-Quarantäne
Inhalt
  • Online-Helpdesk unter www.legalsmart.de/coronavirus Der Beitrag Rechte und Pflichten in der
  • einen Freiheitsentzug handeln würde. Was ist zu tun? Vermutet man, sich mit dem Coronavirus
  • keinen Kontakt haben soll. Demnach ist es ratsam, sich nicht in denselben Räumen aufzuhalten oder zu
  • Personen, die engen Kontakt mit einer infizierten Person hatten. Enger Kontakt ist bei Küssen
  • Gesundheitsamt entscheidet. In der Regel ist es jedoch so, dass Betroffene keinerlei persönlichen Kontakt